Beschlüsse v. 25.05.2023

Beschluss-Nr.: 01-29/2023:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen einstimmig die Änderung der Tagesordnung.

Beschluss-Nr.: 02-29/2023:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen einstimmig die geänderte Tagesordnung.

Beschluss-Nr.: 03-29/2023:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen mehrstimmig die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.02.2023.

Beschluss-Nr.: 04-29/2023:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen einstimmig die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen.

Beschluss-Nr.: 05-29/2023:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen einstimmig den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes „Barbarossahöhle Rottleben“ der Gemeinde Kyffhäuserland.

Beschluss-Nr.: 06-29/2023:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen einstimmig den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes „Barbarossahöhle Rottleben“ der Gemeinde Kyffhäuserland.

Beschluss-Nr.: 07-29/2023:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen einstimmig den Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes „Barbarossahöhle Rottleben“ der Gemeinde Kyffhäuserland.

Beschluss-Nr.: 08.1-29/2023:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen einstimmig die Haushaltssatzung 2023 der Gemeinde Kyffhäuserland.

Beschluss-Nr.: 08.2-29/2023:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen einstimmig den Finanzplan 2023 der Gemeinde Kyffhäuserland.

Beschluss-Nr.: 08.3-29/2023:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen einstimmig den Wirtschaftsplan der Barbarossahöhle 2023.

Beschluss-Nr.: 08.4-29/2023:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen einstimmig den Finanzplan der Barbarossahöhle 2023.

Beschluss-Nr.: 09-29/2023:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen einstimmig die Partnerschaft des Ortsteiles Bendeleben der Gemeinde Kyffhäuserland mit der XV. Inspektion der USH Lehrgruppe C der Bundeswehr mit Standort in Sondershausen.

Beschluss-Nr.: 10-29/2023:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen einstimmig die Billigung des Entwurfes und die öffentliche Auslegung einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 3 BauGB zum Planverfahren Nr. 01/2022 „Im See Flur 6-548/9“ im Ortsteil Badra der Gemeinde Kyffhäuserland.

Beschluss-Nr.: 11-29/2023:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen einstimmig die Auftragsvergabe Planleistung Aufhebung Teilflächennutzungsplan Bendeleben.

Beschluss-Nr.: 12-29/2023:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen einstimmig die Auftragsvergabe zur Baugrunduntersuchung für die Errichtung des Kyffhäuserlandradweges.

Beschluss-Nr.: 13-29/2023:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen einstimmig die Auftragsvergabe Planungsleistungen SIGEKO für die Errichtung des Kyffhäuserlandradweges.

Beschluss-Nr.: 14-29/2023:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen einstimmig die Auftragsvergabe der Ausführungsplanung des landschaftspflegerischen Begleitplanes für die Errichtung des Kyffhäuserlandradweges.

Beschluss-Nr.: 15-29/2023:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen einstimmig die Auftragsvergabe von Bauleistungen, Sanierung Ausgangsbauwerk Kleine Wipper - Wippertunnel.

Beschluss-Nr.: 16-29/2023:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen einstimmig die Auftragsvergabe Sanierung Treppenhaus Verwaltungsgebäude der Gemeinde Kyffhäuserland.