Beschlüsse des Stadtrates vom 04.11.2024
Anwesenheit der Mitglieder des Stadtrates:
anwesend:
Klotzbach, Maik, Bürgermeister
Roos, Michael (AfD)
Bergmann, Lars (CDU)
Köllner, Andreas (CDU)
Stahl, Mirko (CDU)
Stoll, Uwe (CDU)
Arnold, Christian (FW)
Bachmann, Tobias (FW)
Bickel, Karsten (FW)
Börner, Stefan (FW)
Hohmann, Rico (FW)
Menzel, Michael (FW)
Preißel, Alexander (FW)
Reinhardt, Klaus (FW)
Schlotzhauer, Robi (FW)
Schneider, Kurt (FW)
Wiegand, Silvio (FW)
entschuldigt:
Hellmann, Angela (AfD)
Sandner, Bastian (FW)
unentschuldigt:
-
Beschluss Nr. 27/2024
1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Werra-Suhl-Tal für das Haushaltsjahr 2024
Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 04.11.2024 die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan samt Anlagen (außer dem Finanzplan) in der für das Haushaltsjahr 2024 vorliegenden Fassung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Beschluss Nr. 28/2024
1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Werra-Suhl-Tal für das Haushaltsjahr 2024
- FINANZPLAN -
Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 04.11.2024 den zu den Anlagen des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2024 gehörenden Finanzplan mit dem ihm zu Grunde liegenden Investitionsprogramm in der vorliegenden Fassung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Beschluss Nr. 29/ 2024
Beschlussfassung Kreditaufnahme 2024 der Stadtwerke Werra-Suhl-Tal
Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 04. November 2024 beschlossen die Kreditaufnahme 2024 der Stadtwerke Werra-Suhl-Tal in Höhe von 1.544.150,00 € mit einer Zinsbindung bis zum 30.09.2031 und einem Zinssatz von 2,62 % an die Wartburg-Sparkasse zu vergeben.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
Beschluss Nr. 30/ 2024
Vergabe von Leistungen
Beschaffung von Geräte- und Ausrüstungsgegenständen im Rahmen der Förderrichtlinie Feuerwehrpauschale 2024
Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 04.11.2024 beschlossen, den Auftrag zur Lieferung von Geräte- und Ausstattungsgegenständen für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Werra-Suhl-Tal an die Firma Feuerschutz Möller GmbH & Co. KG, Hauptstraße 4, 36100 Petersberg, zum Angebotspreis in Höhe von 50.645,59 EUR zu erteilen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Beschluss Nr. 31/ 2024
Beschluss über die Aufstellung des Lärmaktionsplanes (LAP) der Stadt Werra-Suhl-Tal
| 1. | Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 04. November 2024 die Aufstellung des Lärmaktionsplans (LAP) der Stadt Werra-Suhl-Tal gemäß § 47d BImSchG in der vorliegenden Fassung beschlossen. |
| 2. | Der Entwurf des LAP hat in der Zeit vom 29.07.2024 - 28.08.2024 im Bauamt der Stadt Werra-Suhl-Tal ausgelegen und konnte zu den Öffnungszeiten eingesehen werden. |
| 3. | Der Beschluss über die Aufstellung des LAP wird ortsüblich bekannt gemacht. |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Beschluss Nr. 32/ 2024
Vergabe von Bauleistungen
- Ertüchtigung des Freibades Berka/Werra - LOS 1 Schwimmbadtechnik
Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 04. November 2024 die Vergabe LOS 1 - Schwimmbadtechnik - im Rahmen der Ertüchtigung des Nichtschwimmerbeckens im Freibad Berka/Werra an die Firma Wintersteiner Schwimmbadtechnik, Waltershausen zum Angebotspreis von 256.258,17 € beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 1
Stimmenthaltungen: 0
Beschluss Nr. 33/ 2024
Vergabe von Bauleistungen
- Ertüchtigung des Freibades Berka/Werra - LOS 2 Bauleistung
Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 04. November 2024 die Vergabe LOS 2 - Bauleistung - im Rahmen der Ertüchtigung des Nichtschwimmerbeckens im Freibad Berka/Werra an die Firma Förster-Bau, Gräfentonna zum Angebotspreis von 210.054,33 € beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 1
Stimmenthaltungen: 0