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Amtsblatt der Stadt Werra-Suhl-Tal
Ausgabe 12/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Amtliche Bekanntmachungen

Anwesenheit der Mitglieder des Stadtrates:

anwesend:

Klotzbach, Maik, Bürgermeister

Hellmann, Angela (AfD)

Köllner, Andreas (CDU)

Köllner, Dominic (CDU)

Stahl, Mirko (CDU)

Bickel, Karsten (FW)

Börner, Stefan (FW)

Hohmann, Rico (FW)

Koslowski, Andreas (FW)

Menzel, Michael (FW)

Preißel, Alexander (FW)

Reinhardt, Klaus (FW)

Schmidt, Ingo (FW)

Schneider, Kurt (FW)

Wiegand, Silvio (FW)

entschuldigt:

Roos, Michael (AfD)

Bergmann, Lars (CDU)

Heinz, Michael (FW)

Sandner, Bastian (FW)

unentschuldigt:

-

Beschluss Nr. 43/2025

Beitrittserklärung zur Forstwirtschaftlichen Vereinigung Nordthüringen w.V.

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal bevollmächtigt in seiner Sitzung am 21. Oktober 2025 den Bürgermeister, eine Beitrittserklärung zur Forstwirtschaftlichen Vereinigung Nordthüringen w.V., Amt Creuzburg, zum Zwecke der Holzvermarktung ab dem 01.01.2026 abzugeben.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 18

davon anwesend: 15

Ja-Stimmen: 15

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Beschluss Nr. 44/2025

Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Werra-Suhl-Tal vom 19.05.2025 (Hundesteuersatzung)

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal beschließt in seiner Sitzung am 21.10.2025 die über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Werra-Suhl-Tal in der vorliegenden Fassung.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 18

davon anwesend: 15

Ja-Stimmen: 14

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 1

Beschluss Nr. 45/2025

Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Werra-Suhl-Tal

(Straßenreinigungssatzung)

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal beschließt in seiner Sitzung am 21.10.2025 die über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Werra-Suhl-Tal in der vorliegenden Fassung.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 18

davon anwesend: 15

Ja-Stimmen: 15

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Beschluss Nr. 46/2025

Überplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt der Stadt Werra-Suhl-Tal

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal beschließt gem. § 8a der Hauptsatzung der Stadt Werra-Suhl-Tal in seiner Sitzung am 21.10.2025 die nachfolgend aufgeführte überplanmäßige Ausgabe aus der Haushaltsführung 2025:

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 90000.06100 (Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen| Sonstige Zuweisungen nach FAG).

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 18

davon anwesend: 15

Ja-Stimmen: 15

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Beschluss Nr. 47/2025

Überplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt der Stadt Werra-Suhl-Tal

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal beschließt gem. § 8a der Hauptsatzung der Stadt Werra-Suhl-Tal in seiner Sitzung am 21.10.2025 die nachfolgend aufgeführte überplanmäßige Ausgabe aus der Haushaltsführung 2025:

Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben in der Haushaltsstelle 77000.93550 (Bauhof | Fahrzeuge).

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 18

davon anwesend: 15

Ja-Stimmen: 11

Nein-Stimmen: 1

Stimmenthaltungen: 3

Beschluss Nr. 48/2025

Überplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt der Stadt Werra-Suhl-Tal

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal beschließt gem. § 8a der Hauptsatzung der Stadt Werra-Suhl-Tal in seiner Sitzung am 21.10.2025 die nachfolgend aufgeführte überplanmäßige Ausgabe aus der Haushaltsführung 2025:

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 90000.06100 (Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen | Sonstige Zuweisungen nach FAG).

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 18

davon anwesend: 15

Ja-Stimmen: 15

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Beschluss Nr. 49/2025

Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Stadtwerke Werra-Suhl-Tal

-

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal stellt in seiner Sitzung am 21.10.2025 den Jahresabschluss der Stadtwerke Werra-Suhl-Tal für das Jahr 2024 in der vorliegenden Fassung fest.

-

Die BBH AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft hat den Jahresabschluss zum 31.12.2024 gemäß den gesetzlichen Vorschriften geprüft und eingeschränkt testiert.

-

Der Gewinn im Trinkwasser 2024 in Höhe von 60.202,16 € wird mit dem Verlustvortrag aus 2022 in Höhe von 50.035,15 € verrechnet und der Restbetrag in Höhe von 10.167,01 € wird der allgemeinen Rücklage zugeführt.

-

Der Gewinn im Abwasser 2024 in Höhe von 70.656,44 € wird der allgemeinen Rücklage zugeführt.

-

Der Prüfbericht kann zu den Geschäftszeiten in der Geschäftsstelle der Stadtwerke Werra-Suhl-Tal eingesehen werden.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 18

davon anwesend: 15

Ja-Stimmen: 13

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 2

Beschluss Nr. 50/2025

zur Sitzung des Stadtrates der Stadt Werra-Suhl-Tal am 21. Oktober 2025

Beschlussfassung über die Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2024

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal beschließt in seiner Sitzung am 21.10.2025 die Entlastung der Werkleitung der Stadtwerke Werra-Suhl-Tal für das Wirtschaftsjahr 2024.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 18

davon anwesend: 15

Ja-Stimmen: 13

Nein-Stimmen: 1

Stimmenthaltungen: 1

Beschluss Nr. 51/2025

Beteiligung an der Vermarktungsplattform „verborgene Schätze“

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal beschließt in seiner Sitzung am 21. Oktober 2025 die Beteiligung an der Vermarktungsplattform „verborgene Schätze“ betreut durch die IPU GmbH im Auftrag des Werra-Wartburgregion e.V.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 18

davon anwesend: 15

Ja-Stimmen: 15

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0