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Amtsblatt der Stadt Werra-Suhl-Tal
Ausgabe 2/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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Beschlüsse des Stadtrates vom 10.02.2026

Anwesenheit der Mitglieder des Stadtrates:

anwesend:

Klotzbach, Maik, Bürgermeister

Hellmann, Angela (AfD)

Roos, Michael (AfD)

Bergmann, Lars (CDU)

Köllner, Andreas (CDU)

Köllner, Dominic (CDU)

Stahl, Mirko (CDU)

Bickel, Karsten (FW)

Börner, Stefan (FW)

Heinz, Michael (FW)

Hohmann, Rico (FW)

Koslowski, Andreas (FW)

Menzel, Michael (FW)

Preißel, Alexander (FW)

Reinhardt, Klaus (FW)

Sandner, Bastian (FW)

Schmidt, Ingo (FW)

Schneider, Kurz (FW)

Wiegand, Silvio (FW)

entschuldigt:

-

unentschuldigt:

-

Beschluss Nr. 02/2026

Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebes Stadtwerke Werra-Suhl-Tal - Anlage 3 zum Haushaltsplan der Stadt Werra-Suhl-Tal

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 10.02.2026 den Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebes Stadtwerke Werra-Suhl-Tal mit der geplanten Kreditaufnahme in Höhe von 2.064.700€ - Anlage 3 zum Haushaltsplan der Stadt Werra-Suhl-Tal beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 19

davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 15

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 4

Beschluss Nr. 03/2026

Beschluss zur Aufhebung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes (Baumschutzsatzung) der Gemeinde Dankmarshausen vom 14.04.1998

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 10.02.2026 die Aufhebung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes (Baumschutzsatzung) der Gemeinde Dankmarshausen vom 14.04.1998 beschlossen

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 19

davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Beschluss Nr. 04/2026

Beschluss zur Aufhebung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes (Baumschutzsatzung) der Gemeinde Dippach vom 11.03.1998

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 10.02.2026 die Aufhebung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes (Baumschutzsatzung) der Gemeinde Dippach vom 14.04.1998 beschlossen

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 19

davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Beschluss Nr. 05/2026

Beschluss zur Aufhebung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes (Baumschutzsatzung) der Gemeinde Berka/Werra vom 28.04.1998

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 10.02.2026 die Aufhebung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes (Baumschutzsatzung) der Gemeinde Berka/Werra vom 14.04.1998 beschlossen

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 19

davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Beschluss Nr. 08/2026

Informationsveranstaltung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Werra-Suhl-Tal

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 10.02.2026 beschlossen:

Der Bürgermeister wird beauftragt, vor Inkrafttreten der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen eine allgemeine öffentliche Informationsveranstaltung zur Einführung der Satzung durchführen zu lassen.

Die Informationsveranstaltung ist nach Möglichkeit durch einen unabhängigen Mediator und/oder einen fachkundigen Sachverständigen (insbesondere aus den Bereichen Kommunalabgabenrecht, Baugesetzbuch oder Erschließungsbeitragsrecht) zu gestalten und zu moderieren.

In der Veranstaltung sind insbesondere

  • der rechtliche Hintergrund der Erschließungsbeiträge,
  • Ziel, Inhalt und Systematik der Satzung,
  • der zeitliche Anwendungsrahmen sowie
  • die Rechte und Pflichten der Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer

in allgemeinverständlicher Form darzustellen.

Die Öffentlichkeit ist rechtzeitig und in geeigneter Weise über Termin, Ort und Inhalt der Veranstaltung zu informieren.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 19

davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 18

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 1

Beschluss Nr. 10/2026

Feststellung der Jahresrechnung 2022 der Stadt Werra-Suhl-Tal

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 10.02.2026 auf der Grundlage des Schlussberichtes vom 17.12.2025 über die Prüfung der Jahresrechnung 2022 der Stadt Werra-Suhl-Tal nachfolgendes Rechnungsergebnis für das Haushaltsjahr 2022 festgestellt:

Rechnungsergebnis des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes:

Verwaltungs-

haushalt

in €

Vermögens-

haushalt

in €

Gesamt-

haushalt

in €

Soll-Einnahmen

10.277.524,32

3.216.919,88

13.494.444,20

+ Neue HER

0,00

110.443,24

110.443,24

./. Abgang

alter HER

0,00

324.930,45

324.930,45

./. Abgang

alter KER

31.071,99

19,96

31.091,95

bereinigte Soll-

Einnahmen

10.246.452,33

3.002.412,71

13.248.865,04

Soll-Ausgaben

10.164.814,82

1.878.748,56

12.043.563,38

+ Neue HAR

81.637,51

1.643.273,03

1.724.910,54

./. Abgang

alter HAR

0,00

519.608,88

519.608,88

./. Abgang

alter KAR

0,00

0,00

0,00

bereinigte Soll-

Ausgaben

10.246.452,33

3.002.412,71

13.248.865,04

Unterschied

(Fehlbetrag)

0,00

0,00

0,00

Im Rechnungsergebnis sind enthalten:

Zuführung Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt:

1.681.495,14 €

Zuführung vom Vermögens- zum Verwaltungshaushalt:

0,00 €

Zuführung zur Allgemeinen Rücklage:

559.617,58 €

Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage:

154.344,49 €

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 19

davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Beschluss Nr. 11/ 2026

Feststellung der Jahresrechnung 2023 der Stadt Werra-Suhl-Tal

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 10.02.2026 auf der Grundlage des Schlussberichtes vom 17.12.2025 über die Prüfung der Jahresrechnung 2023 der Stadt Werra-Suhl-Tal nachfolgendes Rechnungsergebnis für das Haushaltsjahr 2023 festgestellt:

Rechnungsergebnis des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes:

Verwaltungs-

haushalt

in €

Vermögens-

haushalt

in €

Gesamt-

haushalt

in €

Soll-Einnahmen

9.744.212,31

2.678.714,84

12.422.927,15

+ Neue HER

0,00

191.200,00

191.200,00

./. Abgang

alter HER

0,00

68.705,64

68.705,64

./. Abgang

alter KER

996,89

0,00

996,89

bereinigte Soll-

Einnahmen

9.743.215,42

2.801.209,20

12.544.424,62

Soll-Ausgaben

9.283.829,34

1.641.184,72

10.925.014,06

+ Neue HAR

470.842,08

1.174.910,69

1.645.752,77

./. Abgang

alter HAR

0,00

14.886,21

14.886,21

./. Abgang

alter KAR

11.456,00

0,00

11.456,00

bereinigte Soll-

Ausgaben

9.743.215,42

2.801.209,20

12.544.424,62

Unterschied

(Fehlbetrag)

0,00

0,00

0,00

Im Rechnungsergebnis sind enthalten:

Zuführung Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt:

523.080,11 €

Zuführung vom Vermögens- zum Verwaltungshaushalt:

0,00 €

Zuführung zur Allgemeinen Rücklage:

109.319,89 €

Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage:

1.211.542,81 €

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 19

davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Beschluss Nr. 12/2026

Feststellung der Jahresrechnung 2024 der Stadt Werra-Suhl-Tal

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 10.02.2026 auf der Grundlage des Schlussberichtes vom 17.12.2025 über die Prüfung der Jahresrechnung 2024 der Stadt Werra-Suhl-Tal nachfolgendes Rechnungsergebnis für das Haushaltsjahr 2024 festgestellt:

Rechnungsergebnis des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes:

Verwaltungs-

haushalt

in €

Vermögens-

haushalt

in €

Gesamt-

haushalt

in €

Soll-Einnahmen

10.199.212,71

2.490.691,25

12.689.903,96

+ Neue HER

0,00

173.445,77

173.445,77

./. Abgang

alter HER

0,00

110.057,20

110.057,20

./. Abgang

alter KER

6.368,72

7.261,43

13.630,15

bereinigte Soll-

Einnahmen

10.192.843,99

2.546.818,39

12.739.662,38

Soll-Ausgaben

10.080.472,77

1.004.667.99

11.085.140,76

+ Neue HAR

112.371,11

1.726,975,71

1.839.346,82

./. Abgang

alter HAR

0,00

184.825,31

184.825,31

./. Abgang

alter KAR

-0,11

0,00

-0,11

bereinigte Soll-

Ausgaben

10.192.843,99

2.546.818,39

12.739.662,38

Unterschied

(Fehlbetrag)

0,00

0,00

0,00

Im Rechnungsergebnis sind enthalten:

Zuführung Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt:

973.213,77 €

Zuführung vom Vermögens- zum Verwaltungshaushalt:

0,00 €

Zuführung zur Allgemeinen Rücklage:

77.979,29 €

Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage:

817.991,20 €

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 19

davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0