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Amtsblatt der Stadt Werra-Suhl-Tal
Ausgabe 3/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Beschlüsse des Stadtrates vom 28.02.2023

Anwesenheit der Mitglieder des Stadtrates:

anwesend:

Klotzbach, Maik, Bürgermeister

Reinhardt, Klaus (FW)

Bartholme, Lutz (FW)

Bickel, Karsten (FW)

Heinrich, Anja (FW)

Hohmann, Rico (FW)

Lässig, Carola (FW)

Schneider, Kurt (FW)

Börner, Reiner (CDU)

Bachmann, Tobias (CDU)

Stahl, Mirko (CDU)

Volkenand, Sascha (CDU)

Baum, Steffen (Offene Liste)

Stein, Manfred (Offene Liste)

entschuldigt:

Arnold, Christian (FW)

Danischus, Stefan (FW)

Meyer, Andy (FW)

Schlotzhauer, Robi (FW)

Salzmann, Christian (CDU)

Bause, Hagen (Offene Liste)

Beschluss Nr. 13/2023

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Werra-Suhl-Tal für das Haushaltsjahr 2023

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 28.02.2023 die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan samt Anlagen (außer dem Finanzplan) in der für das Haushaltsjahr 2023 vorliegenden Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 20

Ja-Stimmen: 12

Nein-Stimmen: 1

Stimmenthaltungen: 1

Beschluss Nr. 14/2023

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Werra-Suhl-Tal für das Haushaltsjahr 2023 - Finanzplan

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 28.02.2023 den zu den Anlagen des Haushaltsplanes 2023 gehörenden Finanzplan mit dem ihm zu Grunde liegenden Investitions-programm in der vorliegenden Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 20

Ja-Stimmen: 12

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 2

Beschluss Nr. 15/2023

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 28.02.2023 die Gebühren- und Kostenerstattungssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Werra-Suhl-Tal (GKS-EWS) beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 20

Ja-Stimmen: 14

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Beschluss Nr. 16/2023

Vergabe von Bauleistungen

- Abbruch und Entsorgung „Alter Bauhof“ in Berka/Werra, Dippacher Straße

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 28.02.2023 die Vergabe zum Abbruch und Entsorgung des Gebäudes „Alter Bauhof“, Dippacher Straße, an die GRA GmbH Gera, zum Angebotspreis von 54.514,61 € beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 20

Ja-Stimmen: 14

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0