Beschlüsse des Stadtrates vom 28.03.2023
Anwesenheit der Mitglieder des Stadtrates:
anwesend:
Klotzbach, Maik, Bürgermeister
Reinhardt, Klaus (FW)
Bartholme, Lutz (FW)
Bickel, Karsten (FW)
Danischus, Stefan (FW)
Hohmann, Rico (FW)
Lässig, Carola (FW)
Schneider, Kurt (FW)
Meyer, Andy (FW)
Schlotzhauer, Robi (FW)
Salzmann, Christian (CDU)
Börner, Reiner (CDU)
Stahl, Mirko (CDU)
Volkenand, Sascha (CDU)
Stein, Manfred (Offene Liste)
entschuldigt:
Arnold, Christian (FW)
Heinrich, Anja (FW)
Bachmann, Tobias (CDU)
Baum, Steffen (Offene Liste)
Bause, Hagen (Offene Liste)
Beschluss Nr. 17/2023
Vereinbarung Deutsche Glasfaser
Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat den Bürgermeister Maik Klotzbach zur Unterzeichnung der Vereinbarung mit der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH mit Sitz in 46325 Borken bevollmächtigt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen: 2
Stimmenthaltungen: 0
Beschluss Nr. 18/2023
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2021 der Städtischen Gebäude- und Wohnungs GmbH.
Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 28.03.2023 den Jahresabschluss 2021 festgestellt und den Lagebericht für das Geschäftsjahr 2021 der Städtischen Gebäude- und Wohnungs GmbH zur Kenntnis genommen und hat den Bürgermeister Maik Klotzbach beauftragt, den Geschäftsführer Herrn Johannes Kümmel und dem Geschäftsführer Andreas Ufferfilge für das Geschäftsjahr 2021 Entlastung zu erteilen.
Der Stadtrat hat dem Vorschlag der Geschäftsführung zugestimmt, den Jahresfehlbetrag 2021 in Höhe von 45.689,44 EUR dem Verlustvortrag hinzuzufügen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen: 1
Stimmenthaltungen: 3
Beschluss Nr. 19/2023
Außerplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt der Stadt Werra-Suhl-Tal
Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 28. März 2023 die nachfolgend aufgeführte außerplanmäßige Ausgabe aus der Haushaltsführung 2023 beschlossen:
| HH-Stelle/ Bezeichnung | Haushaltsansatz (in Euro)
| Mehrausgaben (in Euro) | |
| alt | neu | ||
| 63000.94050 | 0,00 | 7.500,00 | 7.500,00 |
| Baumaßnahmen Tiefbau Gospenroda | |||
Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben in der Haushaltsstelle:
46080.95020 - Bikepark Dippach — 7.500,00 €
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 20
davon anwesend 15
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
Beschluss Nr. 20/2023
Planfeststellungsverfahren zum Bau eines Radweges zwischen Dippach und Berka/Werra
#Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 28. März 2023 die Beantragung eines Planfeststellungsverfahrens zur Erlangung von Baurecht für den geplanten Radweg zwischen Dippach und Berka/Werra beschlossen.
Mit der Erstellung der erforderlichen Antragsunterlagen soll das Ingenieurbüro Krausser, Ohrdruf beauftragt werden.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
Beschluss Nr. 21/2023
Überplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt 2023
Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 28.03.2023 die folgenden überplanmäßigen Ausgaben in der Haushaltsführung 2023 beschlossen:
HH-Stelle 85000/94201 Gemeindewald/
Aufforstung mit 7 % Umsatzsteuer
| Haushaltsansatz: | 2.000 € |
| Ansatz neu: | 4.000 € |
| Mehrausgabe: | 2.000 € |
Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben in der HH-Stelle 85000/94200
Gemeindewald/Aufforstung (Haushaltsrest)
HH-Stelle 85000/94202 Gemeindewald/
Aufforstung mit 19 % Umsatzsteuer
| Haushaltsansatz: | 10.000 € |
| Ansatz neu: | 28.000 € |
| Mehrausgabe: | 18.000 € |
Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben in der HH-Stelle 85000/94200
Gemeindewald/Aufforstung (Haushaltsrest)
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0