Beschlüsse des Stadtrates vom 16.04.2024
Anwesenheit der Mitglieder des Stadtrates:
anwesend:
Klotzbach, Maik, Bürgermeister
Arnold, Christian (FW)
Bickel, Karsten (FW)
Heinrich, Anja (FW)
Hohmann, Rico (FW)
Lässig, Carola (FW)
Meyer, Andy (FW)
Reinhardt, Klaus (FW)
Schlotzhauer, Robi (FW)
Schneider, Kurt (FW)
Bachmann, Tobias (CDU)
Volkenand, Sascha (CDU)
Stein, Manfred (Offene Liste)
entschuldigt:
Bartholme, Lutz (FW)
Danischus, Stefan (FW)
Börner, Reiner (CDU)
Salzmann, Christian (CDU)
Stahl, Mirko (CDU)
Bause, Hagen (Offene Liste)
unentschuldigt:
Baum, Steffen (Offene Liste)
Beschluss Nr. 06/2024
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Werra-Suhl-Tal
für das Haushaltsjahr 2024
Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 16.04.2024 die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan samt Anlagen (außer dem Finanzplan) in der für das Haushaltsjahr 2024 vorliegenden Fassung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 20
davon anwesend: 13
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 1
Stimmenthaltungen: 0
Beschluss Nr. 07/2024
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Werra-Suhl-Tal
für das Haushaltsjahr 2024
- FINANZPLAN -
Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 16.04.2024 den zu den Anlagen des Haushaltsplanes 2024 gehörenden Finanzplan mit dem ihm zu Grunde liegenden Investitionsprogramm in der vorliegenden Fassung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 20
davon anwesend: 13
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Beschluss Nr. 08/2024
Bedarfs- und Entwicklungskonzept Feuerwehr
Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 16.04.2024 die Fortschreibung des Bedarfs- und Entwicklungskonzept gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 1 ThürBKG (Thüringer Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz) für die Feuerwehren der Stadt Werra-Suhl-Tal beschlossen. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Bestandsanalyse der Gerätehäuser zeitnah abzuschließen (Siehe Anlage Gerätehäuser Berka/Werra, Herda, Horschlitt, Gospenroda, Vitzeroda) und in das Bedarfs- und Entwicklungskonzept einzuarbeiten. Die Deckung erfolgt durch die Haushaltsstelle 13000.95001 Fortschreibung Brandschutzkonzept. Finanzmittel in Höhe von rund 100.000 € stehen zur Verfügung. Der Bürgermeister berichtet dem Stadtrat regelmäßig über den Sachstand.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 20
davon anwesend: 13
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
Beschluss Nr. 09/2024
Vergabe von Dienstleistungen, Softwarebereitstellung und Hardware zur elektronischen Zeiterfassung an die Kommunale Informationsverarbeitung Thüringen GmbH
Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 16.04.2024 die Vergabe für Erweiterungsmodule zur elektronischen Zeiterfassung für das Lohnprogramm LOGA an die Kommunale Informationsverarbeitung Thüringen GmbH zum Angebotspreis von brutto 27.690,11 EUR. Beschlossen.
Die Vergabeentscheidung erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung der Rechtskraft des Haushaltes 2024.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 20
davon anwesend: 13
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0