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Amtsblatt der Stadt Werra-Suhl-Tal
Ausgabe 5/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Beschlüsse des Stadtrates vom 25.04.2023

Anwesenheit der Mitglieder des Stadtrates:

anwesend:

Klotzbach, Maik, Bürgermeister

Reinhardt, Klaus (FW)

Arnold, Christian (FW)

Bartholme, Lutz (FW)

Bickel, Karsten (FW)

Lässig, Carola (FW)

Schneider, Kurt (FW)

Heinrich, Anja (FW)

Bachmann, Tobias (CDU)

Schlotzhauer, Robi (FW)

Salzmann, Christian (CDU)

Börner, Reiner (CDU)

Stahl, Mirko (CDU)

Volkenand, Sascha (CDU)

Stein, Manfred (Offene Liste)

entschuldigt:

Danischus, Stefan (FW)

Hohmann, Rico (FW)

Meyer, Andy (FW)

Baum, Steffen (Offene Liste)

Bause, Hagen (Offene Liste)

Beschluss Nr. 23/2023

1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Werra-Suhl-Tal für das Haushaltsjahr 2023

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 25.04.2023 die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit dem neuen Wirtschaftsplan der Stadtwerke Werra-Suhl-Tal beschlossen:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 12

Nein-Stimmen: 1

Stimmenthaltungen: 1

Beschluss Nr.: 24/2023

Überplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2023

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 25.04.2023 die nachfolgend aufgeführte überplanmäßige Ausgabe aus der Haushaltsführung 2023 beschlossen:

Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben in der HH-Stelle 02000.65531 (Beratungskosten UstG).

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 15

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Beschluss Nr. 25/ 2023

Vergabe von Bauleistungen

- Abbruch und Entsorgung ehemaliges Saalgebäude und Scheune in Gospenroda, Eichelsstraße 12

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 25.04.2023 die Vergabe zum Abbruch und Entsorgung des ehemaligen Saalgebäudes und Scheune in Gospenroda, Eichelsstraße 12, an Firma Kurz GmbH, 36214 Nentershausen, zum Angebotspreis von 97.907,61 € beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 1

Stimmenthaltungen: 5

Beschluss Nr. 26/2023

Haushaltsplan für das Jahr 2023 des DIAKONIA Evangelischer Betreuungs- und Hilfsverein e.V. Eisenach im Gebiet der Stadt Werra-Suhl-Tal

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 25. April 2023 dem Haushaltsplan 2023 des DIAKONIA Evangelischer Betreuungs- und Hilfsverein e.V. Eisenach für den Betrieb der Kindertageseinrichtungen in der vorgelegten Fassung unter folgendem Vorbehalt beschlossen.

  1. Die Kosten der Positionen 10 und 12 dürfen als Verwaltungskostenpauschale maximal 6 Prozent der Kosten für das pädagogische Personal betragen.
  2. Die Position 2927 Darlehen 095 Herda gehört nicht zu den Kosten des Betriebes, da diese die Tilgungsraten des Darlehens beinhalten.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 15

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0