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Amtsblatt der Stadt Werra-Suhl-Tal
Ausgabe 6/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Beschlüsse des Stadtrates vom 20.06.2023

Anwesenheit der Mitglieder des Stadtrates:

anwesend:

Klotzbach, Maik, Bürgermeister

Reinhardt, Klaus (FW)

Arnold, Christian (FW)

Bartholme, Lutz (FW)

Bickel, Karsten (FW)

Hohmann, Rico (FW)

Meyer, Andy (FW)

Lässig, Carola (FW)

Schneider, Kurt (FW)

Heinrich, Anja (FW)

Bachmann, Tobias (CDU)

Schlotzhauer, Robi (FW)

Salzmann, Christian (CDU)

Börner, Reiner (CDU)

Stahl, Mirko (CDU)

Volkenand, Sascha (CDU)

Baum, Steffen (Offene Liste)

Bause, Hagen (Offene Liste)

Stein, Manfred (Offene Liste)

entschuldigt:

Danischus, Stefan (FW)

Schneider, Kurt (FW)

Beschluss Nr. 28/2023

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 20.06.2023 beschlossen, folgende Vertreter in den Sozialausschuss zu bestellen:

(CDU)

Stellv.: Reiner Börner

Steffen Baum

(Offene Liste)

Stellv.: Manfred Stein

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 18

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Beschluss Nr. 29 / 2023

Vergabe von Bauleistungen

- Straßenbauarbeiten An der Stedte, Berka/Werra

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 20. Juni 2023 beschlossen, die Vergabe zur Ausführung der Straßenbauarbeiten im Wohngebiet „Auf der Stedte“ an die Firma Steinbruchbetrieb Kirschner, Eschwege zum Angebotspreis von 104.226,75 € zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 17

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 1

Beschluss Nr. 30 /2023

Vergabe von Ingenieurleistungen

- Platzgestaltung Schloßplatz Dippach 2. BA

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 20. Juni 2023 beschlossen, die Vergabe der Planungsleistungen für das Vorhaben Platzgestaltung Schloßplatz in Dippach an das Planungsbüro Rimbachplan, Bad Liebenstein zum Angebotspreis von 28.232,93 € zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 16

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 2

Beschluss 31/202300/2023

Überplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt der Stadt Werra-Suhl-Tal

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 20.06.2023 die folgende überplanmäßige Ausgabe aus der Haushaltsführung 2023 beschlossen.

HH-Stelle

Bezeichnung

Haushaltsansatz

Mehrausgaben

bisher

neu

88020.95020

Kommunalwohnungen

Dippach -

Baumaßnahmen-Hb

50.000 €

78.000 €

28.000 €

Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben in der HH-Stelle 46080.95020 (Bikepark Dippach)

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 17

Nein-Stimmen: 1

Stimmenthaltungen: 0

Beschluss 32 / 2023

Vergabe von Bauleistungen

- Kanal- und Wasserleitungsbau Am Kies (Bachweg), Zum Gericht (Teilbereich), Marksuhler Straße, Rienauer Weg, Herda

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 20. Juni 2023 beschlossen, die Vergabe zur Ausführung der Kanal- und Wasserleitungsbauarbeiten Am Kies (Bachweg), Zum Gericht (Teilbereich), Marksuhler Straße, Rienauer Weg, Herda

an die Firma Strabag AG, Ritschenhausen zum Angebotspreis von 2.581.084,56 € zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 18

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Beschluss 36/2023

Beitritt zum Flächenpool für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen der Wartburgregion

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 20. Juni 2023 beschlossen,

den Beitritt zum Flächen- und Maßnahmenpool der Wartburgregion hinsichtlich der Umsetzung von Kompensationsmaßnahmen für Eingriffe in die Natur und Landschaft zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 17

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 1