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Amtsblatt der Stadt Werra-Suhl-Tal
Ausgabe 6/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Amtliche Bekanntmachungen

Anwesenheit der Mitglieder des Stadtrates:

anwesend:

Klotzbach, Maik, Bürgermeister

Hellmann, Angela (AfD)

Roos, Michael (AfD)

Bergmann, Lars (CDU)

Köllner, Andreas (CDU)

Stoll, Uwe (CDU)

Arnold, Christian (FW)

Bickel, Karsten (FW)

Börner, Stefan (FW)

Hohmann, Rico (FW)

Menzel, Michael (FW)

Preißel, Alexander (FW)

Sandner, Bastian (FW)

Schlotzhauer, Robi (FW)

Schmidt, Ingo (FW)

Schneider, Kurt (FW)

Wiegand, Silvio (FW)

entschuldigt:

Stahl, Mirko (CDU)

Reinhardt, Klaus (FW)

unentschuldigt:

-

Beschluss Nr. 12/2025

Beschlussfassung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenoberflächenentwässerung der Stadt Werra-Suhl-Tal (GS-StrE) vom 02.04.2024

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 29. April 2025 die 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenoberflächenentwässerung der Stadt Werra-Suhl-Tal vom 02.04.2024 beschlossen.

§ 4

Gebührensatz

Satz 1 wird wie folgt geändert:

Die Gebühr beträgt

6,01 €/lfd.m.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 19

davon anwesend: 17

Ja-Stimmen: 17

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Beschluss Nr. 18/2025

Aufhebung der öffentlichen Ausschreibung zur Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges - Wasser (TSF-W) durch die Stadt Werra-Suhl-Tal für die Freiwillige Feuerwehr Werra-Suhl-Tal am Standort Gospenroda

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal stimmt in seiner Sitzung am 29. April 2025 für die Aufhebung des öffentlichen Ausschreibungsverfahrens zur Beschaffung eines TSF-W für die Freiwillige Feuerwehr Werra-Suhl-Tal am Standort Gospenroda.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 19

davon anwesend: 17

Ja-Stimmen: 15

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 2

Beschluss Nr. 19/2025

Haushaltsplan für das Jahr 2025 des DIAKONIA Evangelischer Betreuungs- und Hilfsverein e.V. Eisenach für die Kindertageseinrichtungen Herda, Gospenroda und Wünschensuhl

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal stimmt in seiner Sitzung am 29. April 2025 dem Haushaltsplan 2025 des DIAKONIA Evangelischer Betreuungs- und Hilfsverein e.V. Eisenach für den Betrieb der drei Kindertageseinrichtungen in der vorgelegten Fassung unter folgendem Vorbehalt zu.

Die Kosten der Position 10 dürfen als Verwaltungskostenpauschale maximal 6 Prozent der Kosten für das pädagogische Personal betragen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 19

davon anwesend: 17

Ja-Stimmen: 14

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 3