Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Werra-Suhl-Tal am 15.08.2023
Beschluss - HAFA-Nr. 08/2023
zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.08.2023
Betr.: Überplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt 2023
Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 15.08.2023 die nachfolgend aufgeführte überplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt der Stadt Werra-Suhl-Tal beschlossen:
| HH-Stelle Bezeichnung | Haushaltsansatz | Mehr-ausgaben | |
| bisher | neu | ||
| 76010.95010 Felsenkeller | Baumaßnahmen-Hb Berka | 250.000,00 € | 285.000,00 € | 35.000,00 € |
Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben in der HH-Stelle 63500.94000 (Gewerbegebiet Eichelberg).
Begründung:
Für die auszuführenden Restarbeiten sowie insbesondere die erforderliche Brandschutzabnahme und die daraus resultierenden Maßnahmen (siehe Anlage) sind der aus 2022 gebildete Haushaltsrest sowie der in 2023 gebildete Ansatz nicht ausreichend.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Beschluss - HAFA-Nr. 09/2023
zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.08.2023
Betr.: Außerplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt 2023
Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 15.08.2023 die nachfolgend aufgeführte außerplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt der Stadt Werra-Suhl-Tal beschlossen:
| HH-Stelle Bezeichnung | Haushaltsansatz | Mehr-ausgaben | |
| bisher | neu | ||
| 76110.95110 DGH Wünschensuhl| Baumaßnahmen HB | 0,00 € | 10.000,00 € | 10.000,00 € |
Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben in der HH-Stelle 46080.95020 (Bikepark Dippach).
Begründung:
Für die auszuführenden Restarbeiten sowie insbesondere die erforderliche Brandschutzabnahme und die daraus resultierenden Maßnahmen (siehe Anlage) ist der gebildete Haushaltsrest aus 2022 nicht ausreichend.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Beschluss - HAFA-Nr. 10/2023
zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.08.2023
Betr.: Außerplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt 2023
Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 15.08.2023 die nachfolgend aufgeführte außerplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt der Stadt Werra-Suhl-Tal beschlossen:
| HH-Stelle Bezeichnung | Haushaltsansatz | Mehr-ausgaben | |
| bisher | neu | ||
| 88100.95060 Unbebaute Grundstücke | Baumaßnahmen Hb Horschlitt | 0 € | 20.000 € | 20.000 € |
Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen in den Haushaltsstellen:
| HH-Stelle Bezeichnung | Haushaltsansatz | Mehr-einnahmen | |
| bisher | neu | ||
| 88100.36101 Unbebaute Grundstücke | Landeszuschuss über RAG LEADER | 0 € | 15.900 € | 15.900 € |
| 88100.36800 Unbebaute Grundstücke | Zuschuss/ Spenden aus übrigen Bereichen (Umbuchung aus dem Ortsteilbudget) | 0 € | 4.100 € | 4.100 € |
| Gesamt | 0 € | 20.000 € | 20.000 € |
Begründung:
Die Regionale Aktionsgruppe (RAG) LEADER Wartburgkreis hat im laufenden Haushaltsjahr 2023 kurzfristig die Möglichkeit eröffnet, weitere Förderanträge zu stellen. Diese Chance wurde durch den Heimatverein Auenheim e.V. ergriffen, um auf dem Gelände am Auenheimer Teich eine sog. Trockentoilette errichten zu lassen.
Die Förderhöhe beträgt 80 %, jedoch wird die Fördersumme erst nach Fertigstellung und Abrechnung der geplanten Maßnahmen ausgezahlt. Der Eigenanteil wird aus dem Ortsteilbudget Horschlitt getragen, so dass für die Stadt in Summe keine Mehrausgaben entstehen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Beschluss- HAFA-Nr. 11/2023
zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.08.2023
Betr.: Außerplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt 2023
Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 15.08.2023 die nachfolgend aufgeführte außerplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt der Stadt Werra-Suhl-Tal beschlossen:
| HH-Stelle Bezeichnung | Haushaltsansatz | Mehr- ausgaben | |
| bisher | neu | ||
| 34010.95010 Waldenberger Hof | Baumaßnahmen Hb | 0 € | 4.700 € | 4.700 € |
Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen in den Haushaltsstellen:
| HH-Stelle Bezeichnung | Haushaltsansatz | Mehr-einnahmen | |
| bisher | neu | ||
| 34010.36100 Waldenberger Hof | Landeszuschuss über RAG LEADER | 0 € | 3.700 € | 3.700 € |
| 34010.36800 Waldenberger Hof | Zuschuss/ Spenden aus übrigen Bereichen (Umbuchung aus dem Ortsteilbudget) | 0 € | 1.000 € | 1.000 € |
| Gesamt | 0 € | 4.700 € | 4.700 € |
Begründung:
Die Regionale Aktionsgruppe (RAG) LEADER Wartburgkreis hat im laufenden Haushaltsjahr 2023 kurzfristig die Möglichkeit eröffnet, weitere Förderanträge zu stellen. Diese Chance wurde für den Waldenberger Hof ergriffen. Geplant ist hier ein einheitliches Schließsystem zu installieren und die Küche um einen Geschirrspüler zu ergänzen.
Die Förderhöhe beträgt 80 %, jedoch wird die Fördersumme erst nach Fertigstellung und Abrechnung der geplanten Maßnahmen ausgezahlt. Der Eigenanteil wird aus dem Ortsteilbudget Berka/ Werra getragen, so dass für die Stadt in Summe keine Mehrausgaben entstehen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Beschluss - HAFA-Nr. 13/2023
zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.08.2023
Betr.: Überplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt 2023
Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 15.08.2023 die nachfolgend aufgeführte überplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt der Stadt Werra-Suhl-Tal beschlossen:
| HH-Stelle Bezeichnung | Haushaltsansatz | Mehr- ausgaben | |
| bisher | neu | ||
| 63000.94012 Gemeindestraßen | Baumaßnahmen-Tb Berka | 70.000 € | 95.000 € | 25.000 € |
Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben in der HH-Stelle 46080.95020 (Bikepark Dippach).
Begründung:
Aufgrund des maroden Unterbaus der Straße ist in der nördlichen und westlichen Robert-Koch-Straße ein grundhafter Ausbau notwendig.
Zudem müssen Teilflächen der Schwarzdecke in der Heinrich-Heine-Siedlung erneuert werden, da Splitterflächen aufgrund von schlechtem Baugrund nicht erhalten werden können.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Beschluss - HAFA-Nr. 14/2023
zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.08.2023
Betr.: Überplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2023
Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 15.08.2023 die nachfolgend aufgeführte überplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt der Stadt Werra-Suhl-Tal beschlossen:
| HH-Stelle Bezeichnung | Haushaltsansatz | Mehr- ausgaben | |
| bisher | neu | ||
| 57000.58100 Schwimmbad | Wasserverbrauch | 5.000,00 € | 9.000,00 € | 4.000,00 € |
Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 91000.20750 (Zinseinnahmen SPK).
Begründung:
In Vorbereitung des geplanten Abrisses der Molkerei wurde das Gelände von starkem Bewuchs befreit. Im Zuge dieser Arbeiten wurde das Stromkabel für den Brunnen so stark beschädigt, dass der Brunnen bis zu seiner Wiederinbetriebnahme am 16.05.2023 nicht für die Vorbereitungsarbeiten der Schwimmbadsaison 2023 genutzt werden konnte.
Zudem stürzte während des Füllvorgangs des kleineren Nichtschwimmerbeckens ein nicht unerheblicher Teil der Beckenwand ein und musste aufwändig repariert werden. Hierfür musste das bereits zur Hälfte gefüllte Becken wieder abgelassen und nach Abschluss der Reparaturarbeiten wieder vollständig gefüllt werden. Um eine Abrutschen der Seitenwände zu verhindern muss das Becken zudem jeden zweiten Tag aufgefüllt werden.
Hierdurch ergibt sich ein ungeplanter Mehrverbrauch an Wasser, durch welchen bereits jetzt eine Verbrauchsmenge von 6.000 m³ überschritten wurde. Ab dieser Verbrauchsmenge steigt der Abnahmepreis pro Einheit von 0,70 Euro auf 1,84 Euro, wodurch für die weitere Wasserentnahme mit erhöhten Kosten zu rechnen ist.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Beschluss - HAFA-Nr. 15/2023
zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.08.2023
Betr.: Überplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2023
Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 15.08.2023 die nachfolgend aufgeführte überplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt der Stadt Werra-Suhl-Tal beschlossen:
| HH-Stelle Bezeichnung | Haushaltsansatz | Mehr-ausgaben | |
| bisher | neu | ||
| 72000.67700 Abfallbeseitigung | Erstattung an private Unternehmen | 13.000 € | 17.000 € | 4.000 € |
Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 85000.13002 (Holzverkauf Gemeindewald).
Begründung:
Bedingt durch eine unerwartet hohe Menge an Baumschnittmaterial von öffentlichen Wegen und Plätzen sowie dessen notwendige Zerkleinerung und Entsorgung besteht ein Mehrbedarf an HH-Mitteln für die Erstattung an private Unternehmen im Bereich der Abfallbeseitigung.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0