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Amtsblatt der Stadt Werra-Suhl-Tal
Ausgabe 8/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Beschlüsse des Stadtrates vom 16.07.2024

Anwesenheit der Mitglieder des Stadtrates:

anwesend:

Klotzbach, Maik

Bürgermeister

Hellmann, Angela

(AfD)

Roos, Michael

(AfD)

Köllner, Andreas

(CDU)

Stahl, Mirko

(CDU)

Stoll, Uwe

(CDU)

Bachmann, Tobias

(FW)

Bickel, Karsten

(FW)

Börner, Stefan

(FW)

Hohmann, Rico

(FW)

Menzel, Michael

(FW)

Reinhardt, Klaus

(FW)

Schlotzhauer, Robi

(FW)

Schneider, Kurt

(FW)

Wiegand, Silvio

(FW)

entschuldigt:

Bergmann, Lars

(CDU)

Arnold, Christian

(FW)

Preißel, Alexander

(FW)

Sandner, Bastian

(FW)

unentschuldigt:

Beschluss Nr. 10/2024

Übernahme der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Werra-Suhl-Tal

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 16.07.2024 die Übernahme der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Werra-Suhl-Tal vom 18.10.2022 beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 19

davon anwesend: 15

Ja-Stimmen: 15

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Beschluss Nr. 11/2024

Bildung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Werra-Suhl-Tal

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 16.07.2024 folgende Zusammensetzung der Vertreter für den Haupt- und Finanzausschuss beschlossen:

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 19

davon anwesend: 15

Ja-Stimmen: 15

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Beschluss Nr. 12/2024

Bildung des Werkausschusses der Stadt Werra-Suhl-Tal

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 16.07.2024 folgende Zusammensetzung der Vertreter für den Werkausschuss beschlossen:

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 19

davon anwesend: 15

Ja-Stimmen: 15

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Beschluss Nr. 13/2024

Bildung des Ausschusses für Planung-, Bau und Umwelt der Stadt Werra-Suhl-Tal

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 16.07.2024 folgende Zusammensetzung der Vertreter für den Ausschuss für Planung-, Bau und Umwelt beschlossen:

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 19

davon anwesend: 15

Ja-Stimmen: 15

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Beschluss Nr. 14/2024

Bildung des Sozialausschusses der Stadt Werra-Suhl-Tal

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 16.07.2024 folgende Zusammensetzung der Vertreter für den Sozialausschuss beschlossen:

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 19

davon anwesend: 15

Ja-Stimmen: 15

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Beschluss Nr. 15/2024

Außerplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt der Stadt Werra-Suhl-Tal

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 16.07.2024 die nachfolgend aufgeführte außerplanmäßige Ausgabe aus der Haushaltsführung 2024 beschlossen:

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen aus der „Erstattung Betriebsausgaben TEAG“ (UG 15020) in den folgenden Abschnitten:

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 19

davon anwesend: 15

Ja-Stimmen: 15

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Beschluss Nr. 16/2024

Vereinbarung net services Netz GmbH

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 16.07.2024 den Bürgermeister Maik Klotzbach zur Unterzeichnung der Vereinbarung mit der „net services Netz GmbH“ mit Sitz in 24941 Flensburg bevollmächtigt.

Die bestehende Vereinbarung mit der Deutschen Glasfaser ist bei Bedarf nach zu verhandeln.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 19

davon anwesend: 15

Ja-Stimmen: 15

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Beschluss Nr. 20/2024

Stundenkontingent kommunale Kindergärten Dippach und Dankmarshauen

Der Stadtrat der Stadt Werra-Suhl-Tal hat in seiner Sitzung am 16.07.2024 beschlossen, nach dem Thüringer Kindergartengesetz zu ermittelnde Stunden für das Fachpersonal der kommunalen Kindergärten in Dippach und Dankmarshausen eine maximale Überschreitung von 5% (entspricht 15,85 h/Woche) bis einschließlich Dezember 2024 zuzulassen.

Die Finanzierung ist über den Stellenplan gedeckt.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates: 19

davon anwesend: 15

Ja-Stimmen: 14

Nein-Stimmen: 1

Stimmenthaltungen: 0