Bekanntmachung gefasster Beschlüsse

Gemeinderatssitzung vom 06.07.2023

Öffentlicher Teil

Beschluss Nr. GR/016/2023

Beschlussgegenstand: Beschluss zur Niederschrift der Sitzung vom 04.05.2023 - Öffentlicher Teil (Vorlagen-Nr. 2023/Brünn/0017)

Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Brünn beschließt gemäß § 42 Abs. 2 ThürKO die Niederschrift vom 04.05.2023 - Öffentlicher Teil.

Beschluss Nr. GR/017/2023

Beschlussgegenstand: Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Gemeinde Brünn für das Haushaltsjahr 2023 (Vorlagen-Nr. 2023/Brünn/0019)

Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Brünn beschließt gem. § 57 Abs. 1 ThürKO die Haushaltssatzung samt ihren Anlagen der Gemeinde Brünn für das Haushaltsjahr 2023.

Beschluss Nr. GR/018/2023

Beschlussgegenstand: Beratung und Beschlussfassung zum Finanzplan und Investitionsprogramm der Gemeinde Brünn für den Zeitraum 2022 - 2026 (Vorlagen-Nr. 2023/Brünn/0020)

Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Brünn beschließt den Finanzplan mit dem ihm zugrundeliegenden Investitionsprogramm der Gemeinde Brünn für den Zeitraum 2022 - 2026. Der Finanzplan und das Investitionsprogramm sind jährlich der Entwicklung anzupassen und fortzuschreiben.

Beschluss Nr. GR/019/2023

Beschlussgegenstand: Minderung Jagdpacht für das Eigenjagdrevier Brünn (Vorlagen-Nr. 2023/Brünn/0016)

Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Brünn beschließt, dem Antrag des Herrn Kern auf Jagdpachtminderung zuzustimmen. Der Zeitraum der Minderung der Jagdpacht beläuft sich auf den Zeitraum vom 01.06.2023 bis 31.05.2024.

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Jagdpachtvertrag entsprechend abzuändern und der Unteren Jagdbehörde zuzuleiten.

Beschluss Nr. GR/020/2023

Beschlussgegenstand: Beratung und Beschlussfassung Vergabe der Leistung - Straßenbeleuchtung Hildburghäuser Straße und Flurweg - in der Gemeinde Brünn (Vorlagen-Nr. 2023/Brünn/0021)

Beschluss: Der Gemeinderat beschließt die Leistungen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Hildburghäuser Straße und dem Flurweg in Brünn an die Firma Elektro Schramm GmbH aus Eisfeld zu vergeben. Die Auftragssumme beträgt 26.002,30 € brutto.