Bekanntmachung gefasster Beschlüsse

Gemeinderatssitzung 01.06.2023

Öffentlicher Teil

Beschluss Nr. GR/036/2023

Beschlussgegenstand: Beschluss zur Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2023 - Öffentlicher Teil (Vorlagen-Nr. 2023/0077)

Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Auengrund beschließt gemäß § 42 Abs. 2 ThürKO die Niederschrift vom 27.04.2023 - Öffentlicher Teil.

Beschluss Nr. GR/037/2023

Beschlussgegenstand: Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Gemeinde Auengrund (Vorlagen-Nr. 2023/0064-1)

Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Auengrund beschließt die Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Gemeinde Auengrund in der vorliegenden Fassung.

Beschluss Nr. GR/038/2023

Beschlussgegenstand: Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindergärten in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Gemeinde Auengrund

(Vorlagen-Nr. 2023/0065-1)

Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Auengrund beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindergärten in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Gemeinde Auengrund in der vorliegenden Fassung.

Beschluss Nr. GR/039/2023

Beschlussgegenstand: Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Gemeinde Auengrund für das Haushaltsjahr 2023 (Vorlagen-Nr. 2023/0075)

Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Auengrund beschließt gem. § 57 Abs. 1 ThürKO die Haushaltssatzung samt ihren Anlagen der Gemeinde Auengrund für das Haushaltsjahr 2023.

Beschluss Nr. GR/040/2023

Beschlussgegenstand: Beratung und Beschlussfassung zum Finanzplan und Investitionsprogramm der Gemeinde Auengrund für die Jahre 2022 - 2026 (Vorlagen-Nr. 2023/0076)

Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Auengrund beschließt den Finanzplan mit dem ihm zugrundeliegenden Investitionsprogramm der Gemeinde Auengrund für den Zeitraum 2022 - 2026. Der Finanzplan und das Investitionsprogramm sind jährlich der Entwicklung anzupassen und fortzuschreiben.

Beschluss Nr. GR/041/2023

Beschlussgegenstand: Schöffenwahl - Aufstellung der Vorschlagsliste (Vorlagen-Nr. 2023/0049)

Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Auengrund beschließt die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023 in der vorliegenden Form.

Beschluss Nr. GR/042/2023

Beschlussgegenstand: Beratung und Beschlussfassung Vergabe der Leistung 2. BA: Errichtung Trennkanalisation Waisagrundstraße und Brünner Straße, Grundhafter Ausbau Straßenbau Ortsdurchfahrt K 526 (Gemeinschaftsmaßnahme WAVH, Landkreis Hildburghausen, Gemeinde Auengrund) - hier: Titel 3 Leistungen Gemeinde Auengrund und Titel 1 Allgemeine Leistungen (anteilig) (Vorlagen-Nr. 2023/0079)

Beschluss: Der Gemeinderat beschließt die Leistungen der Gemeinde Auengrund Titel 3 (Titel 3.1: Allgemeine Leistungen Gemeinde Auengrund, Titel 3.2: Nebenflächen K 526, Titel 3.3: Straßenbeleuchtung, Titel 3.4: Breitbandausbau, Titel 3.5: Spülung Waisaverrohrung) und Titel 1: Allgemeine Leistungen (anteilig) der Gemeinschaftsmaßnahme Errichtung Trennkanalisation Waisagrundstraße und Brünner Straße, Grundhafter Straßenausbau Ortsdurchfahrt K 526 an die Firma STL Sonneberg GmbH, Ernst-Moritz-Arndt-Straße 20, 96515 Sonneberg zu vergeben. Die Auftragssumme Titel 3 Gemeinde Auengrund einschließlich Anteil aus Titel 1 Allgemeine Leistungen beträgt 408.398,46 €.

Beschluss Nr. GR/043/2023

Beschlussgegenstand: Beratung und Beschlussfassung Antrag auf Grundstückskauf Gemarkung Brattendorf (Vorlagen-Nr. 2023/0074-1)

Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Auengrund beschließt, eine noch nicht vermessene Teilfläche in Größe von ca. 76 m² aus Flurstück 248/3 in der Flur 0 in der Gemarkung Brattendorf zu einem Kaufpreis von 8,00 €/m² (zu verkaufen). Die Kosten des Kaufvertrages und seiner Durchführung sowie sich aus diesem Rechtsgeschäft ergebenden Kosten einschließlich Vermessungskosten trägt der Erwerber.