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Riegelsberger Wochenpost
Ausgabe 11/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Nächste Sitzung des Gemeinderates Riegelsberg am 20.03.2023

Die 37. Sitzung des Gemeinderates Riegelsberg findet am Montag, 20.03.2023 um 17:00 Uhr, im Sitzungssaal, Rathaus Riegelsberg statt.

Zu Beginn der Gemeinderatssitzung findet eine Einwohnerfragestunde

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Eröffnung der Sitzung

1

Bericht des Revierförsters über den aktuellen Zustand des Waldes um das Gemeindegebiet Riegelsberg und im Allgemeinen

2

Errichtung eines Spielplatzes in der Gisorsstraße

3

Leerstandskataster Riegelsberg

hier: Vorstellung durch die Zentrumsmanagerin

4

Wirtschaftsplan 2023 des Zweckverbandes eGo-Saar

4.1

Wirtschaftsplan 2023 des Zweckverbandes eGo-Saar

5

Bestellung einer/eines ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten

6

Aufhebung der Sanierungssatzung des Sanierungsgebietes "Ortsmitte Walpershofen" vom 21.06.2021

hier: Feststellung der geringfügigen Bodenwerterhöhung im Sanierungsgebiet

7

Stellenplan 2023 des Gemeindewasserwerkes Riegelsberg

8

Stellenplan 2023 des Abwasserbetriebes der Gemeinde Riegelsberg

9

Wirtschaftsplan 2023 des Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Riegelsberg

10

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2023 mit Investitionsprogramm für die Jahre 2022 - 2026

10.1

Stellenübersichten der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2023

10.1.1

Stellenübersichten der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2023

hier: redaktionell korrigierte Fassung

10.2

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2023 mit Investitionsprogramm für die Jahre 2022 - 2026

11

Mitteilungen

11.1

Bestellung einer/eines ehrenamtlichen Jugendbeauftragten

12

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

13

Zugriff auf Sitzungsprotokolle der beiden letzten Legislaturperioden

14

Vergaben

14.1

Vergabe des Prüfungsauftrages für die Jahresabschlüsse 2022 der Eigenbetriebe der Gemeinde Riegelsberg

14.2

Vergabe des Prüfungsauftrages für die Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe der Gemeinde Riegelsberg

14.3

Neubau KiTa Gisorsstraße

Vergabe: Dachdeckerarbeiten

14.4

Neubau KiTa Gisorsstraße

Vergabe: Wärmedämmung und Brandschutz

15

Personalangelegenheiten

15.1

Ausbildungsmaßnahmen im Jahr 2023:

1. Einstellung eines "Anwärters (m/w/d) für die Laufbahn des gehobenen Dienstes in der allgemeinen Verwaltung", Ausbildungsbeginn: 01.10.2023

2. Einstellung eines Auszubildenden (m/w/d) für den Ausbildungsberuf "Verwaltungsfachangestellter", Ausbildungsbeginn: 01.08.2023

hier: Konkrete Entscheidung hinsichtlich der Besetzung der Stellen

15.2

Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 3 - Finanzen

hier: Konkrete Entscheidung hinsichtlich der Besetzung der Stelle

15.3

Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 2 – Bürgerdienste -, Sachgebiet Standesamt

hier: Festlegung des weiteren Verfahrens

15.3.1

Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 2 – Bürgerdienste -, Sachgebiet Standesamt

hier: Festlegung des weiteren Verfahrens

15.4

Einstellung eines Mitarbeiteres (m/w/d) für den Fachbereich 1 - Zentrale Dienste

hier: Festlegung des weiteren Verfahrens

15.5

Einstellung eines Mitarbeiteres (m/w/d) für den technischen Bereich des Gemeindewasserwerkes

hier: Konkrete Entscheidung hinsichtlich der Besetzung der Stelle

16

Mitteilungen

16.1

Datenschutzkonforme Vernichtung ausgehändigter Unterlagen nach Abschluss zweier Stellenbesetzungsverfahren (Verwaltungskraft (m/w/d) für den Bereich örtliche Grundschulen & Mitarbeiter (m/w/d) für den Bereich Flüchtlingshilfe)

16.2

Kommunale Beteiligungsberichte nach § 115 Abs. 2 Satz 1 KSVG - Aufarbeitung bestehender Rückstände

17

Verschiedenes

Klaus Häusle