Nächste Sitzung des Gemeinderates Riegelsberg am 30.03.2026
Die 21. Sitzung des Gemeinderates Riegelsberg findet am Montag, 30.03.2026 um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal, Rathaus Riegelsberg statt.
Zu Beginn der Gemeinderatssitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Eröffnung der Sitzung
| 1. | Einführung und Verpflichtung eines neuen Gemeinderatsmitgliedes |
| 2. | Der Hitzeschutzbeauftragte des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, Herr Schreiner, wird am heutigen Tag den Aktionsplan zum Schutz der Menschen im Saarland vor Hitze (SaarSMH) vorstellen und für Fragen zur Verfügung stehen. |
| 2.1 | Vorstellung des Aktionsplans zum Schutz der Menschen im Saarland vor Hitze (SaarSMH) durch das Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit und des sich daraus ergebenden Auftrags für die Kommunen bzw. Riegelsberg“ |
| 2.2 | Vorstellung des Aktionsplans zum Schutz der Menschen im Saarland vor Hitze (SaarSMH) durch das Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit und des sich daraus ergebenden Auftrags für die Kommunen bzw. Riegelsberg“ |
| 2.3 | Vorstellung des Aktionsplans zum Schutz der Menschen im Saarland vor Hitze (SaarSMH) durch das Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit und des sich daraus ergebenden Auftrags für die Kommunen bzw. Riegelsberg“ |
| 3. | Erstellung und Etablierung eines Hitzeaktionsplanes für die Gemeinde Riegelsberg |
| 4. | Fröhner Wald als ausgezeichnetes Naherholungsgebiet erhalten |
| 4.1 | Fröhner Wald als ausgezeichnetes Naherholungsgebiet erhalten |
| 5. | Sachstandsbericht über die weitere Entwicklung der in der Gemeinderatssitzung am 24.11.2025 gefassten Beschlüsse bezüglich Klage der Gemeinde aufgrund fehlender Umsetzung des Lärmaktionsplanes |
| 6. | Sachstandsbericht über die Erstellung eines örtlichen Krisenmanagementsystems |
| 7. | Modellvorhaben "Saar 66" - Konkrete Umsetzung der Maßnahme |
| 8. | Stellenübersichten der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2026 |
| 9. | Mitteilungen |
| 10. | Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 11. | Änderungsvorschlag bestehende Baumschutzsatzung der Gemeinde Riegelsberg |
| 12. | Vergaben |
| 12.1 | Kommunale Wärmeplanung |
| Vergabe der Ingenieurleistung | |
| 12.2 | Wegebau und Wegesanierung 2026 auf den Friedhöfen der Gemeinde Riegelsberg |
| 12.3 | Köllertalhalle, hier Vergabe Zentralbatterieanlage (Notstrom) |
| 13. | Bauangelegenheiten |
| 13.1 | Bauvorhaben Invalidenstraße, hier: Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren nach § 64 LBO |
| 13.2 | Grundschule Pflugscheid - Anbau Mensa |
| 13.3 | Grundschule Lindenschule - Sanierung der Sanitärinstallation |
| 13.4 | GS Lindenschule, Sanierung der Turnhalle 2. BA |
| 14. | Errichtung von Fahrradboxen in Etzenhofen Walpershofen |
| 15. | Personalangelegenheiten |
| 15.1 | Beförderung eines Beamten |
| 15.2 | Verfahrensfestlegung in einer Personalangelegenheit |
| 16. | Mitteilungen |
| 16.1 | Neuaufnahme Darlehen 2025 des Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Riegelsberg |
| 16.2 | Prüfauftrag an die Verwaltung: Installation von Bewegungsmeldern an der Straßenbeleuchtung |
| 17. | Verschiedenes |