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Riegelsberger Wochenpost
Ausgabe 16/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 38. Sitzung des Gemeinderates Riegelsberg findet am Montag, 24.04.2023 um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal, Rathaus Riegelsberg statt.

Zu Beginn der Gemeinderatssitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Eröffnung der Sitzung

1

LKW-Durchfahrtsverbot in Saarbrücken

1.1

LKW-Durchfahrtsverbot in Saarbrücken

2

Zuschussantrag des 1. FC Riegelsberg für zwei Spielerkabinen

3

Resolution: "Die Altschuldenhilfe des Bundes muss kommen!"

4

Einteilung des Gemeindegebietes in Gemeindebezirke bzw. Festsetzung der Zahl der Mitglieder der Ortsräte

5

Bebauungsplan "Erweiterung we cycle"

1. Billigung des Nutzungs- und Bebauungsplanvorhabens "Erweiterung we cycle"

2. Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Erweiterung we cycle"

3. Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Erweiterung we cycle"

3.1 Billigung des Entwurfes

3.2 öffentliche Auslegung

3.3 parallele Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden

5.1

Bebauungsplan "Erweiterung we cycle"

1. Billigung des Nutzungs- und Bebauungsplanvorhabens "Erweiterung we cycle"

2. Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Erweiterung we cycle"

3. Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Erweiterung we cycle"

3.1 Billigung des Entwurfes

3.2 öffentliche Auslegung

3.3 parallele Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden

6

Mitteilungen

6.1

Bericht des Revierförsters über den aktuellen Zustand des Waldes um das Gemeindegebiet Riegelsberg und im Allgemeinen

6.2

Ablauf der Zinsbindung eines Darlehens des Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Riegelsberg

7

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

8

Neubau Kindergarten Gisorsviertel

Hier: Vorstellung der Außenanlagenplanung

9

Vergaben

9.1 Vergabe des Prüfungsauftrages für die Jahresabschlüsse 2022 der Eigenbetriebe der Gemeinde Riegelsberg

9.2 Jahresvertrag für Tiefbauarbeiten und Noteinsätze

9.3 Neubau Kindergarten Gisorsviertel

Hier: Vergabe der Produktionsküche

10

Bauaungelegenheiten

10.1 Bauvorhaben Ellerstraße

Hier: Antrag auf Baugenehmigung nach § 65 LBO

11

Personalangelegenheiten

11.1 Übernahme einer Auszubildenden des Verwaltungsbereiches in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis

11.2 Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 1 -Zentrale Dienste-,

hier: Festlegung des weiteren Verfahrens

11.2.1 Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 1 -Zentrale Dienste-,

hier: Festlegung des weiteren Verfahrens

11.3 Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 4 -Technische Dienste-.

Hier: Festlegung des Ausschreibungstextes

11.4 Einstellung von zwei Mitarbeitern (m/w/d) für den Bereich des Gemeindebauhofes,

Hier: Festlegung des Ausschreibungstextes

11.5 Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den technischen Bereich des Gemeindewasserwerkes,

hier: ggf. Einleitung weiterer Verfahrensschritte

11.6 Neubesetzung der Leiterstelle des Fachbereiches 1 -Zentrale Dienste-,

hier: ggf. Einleitung weiterer Verfahrensschritte

12

Mitteilungen

12.1 Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den technischen Bereich des Gemeindewasserwerkes,

hier: Information über den derzeitigen Sach- und Verfahrensstand

13

Verschiedenes

Klaus Häusle