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Riegelsberger Wochenpost
Ausgabe 27/2024
Nachrichten aus dem Rathaus
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konstituierende Sitzung des Gemeinderates Riegelsberg am 08.07.2024

Die konstituierende Sitzung des Gemeinderates Riegelsberg findet am Montag, 08.07.2024 um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal, Rathaus Riegelsberg statt.

Zu Beginn der Gemeinderatssitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Eröffnung der Sitzung

1

Verpflichtung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder

2

Beschlussfassung über die Anzahl der Beigeordneten

3

Wahl der Beigeordneten

4

Benennung der Fraktionssprecher und deren Stellvertreter

5

Bildung der Ausschüsse

6

Zahl der Ausschussmitglieder und Benennung der Ausschussmitglieder

7

Benennung der Unterzeichner der Sitzungsniederschiften und deren Stellvertreter

8

Geschäftsordnung für den Gemeinderat Riegelsberg

9

Festsetzung der Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlichen Beigeordneten und Ortsvorsteher bzw. deren jeweilige Stellvertretung

10

Benennung von Beiratsmitgliedern der ABG gGmbh

11

Benennung von Vertretern für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für den Betrieb eines Wertstoffhofes der Gemeinden Heusweiler, Riegelsberg und der Stadt Püttlingen

12

Benennung einer Vertreterin/Vertreters bzw. Stellvertreterin/Stellvertreters für den Kooperationsrat des Regionalverbandes Saarbrücken

13

Bestellung einer/eines Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen

14

Erstellung Klima- und NaturschutzkonzeptHier: Benennung der Mitglieder der Lenkungsgruppe

15

Grundsatzbeschluss Naturschutz

16

Mitteilungen

17

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

18

Vergaben

18.1

Machbarkeitsstudie für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Walpershofen

18.2

Überflutungsschutz und Kanalsanierung im Bereich Hilschbacher Straße 25

Hier: Planungsleistungen

18.3

Straßen- und Wegeinstandsetzung 2024Vergabe der Maßnahme Sanierung der Straße Am Lohberg

18.4

Neubau KiTa GisorsstraßeVergabe: Möbel

18.5

Erneuerung von Fußbodenbelägen in drei Klassenräumen der Grundschule Lindenschule

18.6

Riegelsberghalle, hier Sanierung der Außenbeleuchtung - Gewerk Tiefbau

18.7

Riegelsberghalle, hier Sanierung der Außenbeleuchtung - Gewerk Elektro

18.8

Riegelsberghalle, hier Sanierung der Notsrombeleuchtung - Gewerk Elektro

19

Bauaungelegenheiten

19.1

Bauvorhaben Saarbrücker Straße, hier: Antrag auf Erteilung eines Vorbescheides

19.2

Bauvorhaben Dorfstraße, hier: Antrag auf Erteilung eines Vorbescheides

19.3

Bauvorhaben Walter-Wagner-Platz, hier: Antrag auf Nutzungsänderung, Antrag auf Befreiung

20

Mitteilungen

20.1

Neubesetzung der Stelle des Leiters (m/w/d) des Fachbereiches 2 - Bürgerdienste-,hier: Information über die interne Ausschreibung der Stelle

20.2

Straßen- und Wegeunterhaltunghier: Sanierung eines Teilstückes des Gehweges in der Köllner Straße im Zuge einer Kabelverlegemaßnahme der energis GmbH

21

Verschiedenes

Klaus Häusle