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Riegelsberger Wochenpost
Ausgabe 28/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 41. Sitzung des Gemeinderates Riegelsberg findet am Montag, 17.07.2023 um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal, Rathaus Riegelsberg statt.

Zu Beginn der Gemeinderatssitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Eröffnung der Sitzung

1

Ampelanlagen in Riegelsberg

2

Einführung Tempo 30 für die Hixberger Straße

3

Straßenverkehr: Sachstandsbericht der Verwaltung bzw. der Ortspolizeibehörde über Aktivitäten bzw. Maßnahmen zur Lärmminderung in der Hixberger Straße seit 2019

4

Straßenverkehr: Sachstandsbericht der Verwaltung bzw. Ortspolizei- behörde über Aktivitäten bzw. Maßnahmen zur Lärmminderung im Ronnertweg seit 2016

5

Leerstandskataster Riegelsberg

Hier: Vorstellung durch die Zentrumsmanagerin

6

Änderung Bebauungsplan "Mischnutzung Ecke Walpershofer Straße – Saarbrücker Straße"

Hier: Einleitung des Verfahrens zur Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes

7

Änderung Bebauungsplan "Mischnutzung Ecke Walpershofer Straße -Saarbrücker Straße"

Hier: Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB zur Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Mischnutzung Ecke Walpershofer Straße - Saarbrücker Straße"

1. Billigung des Entwurfes

2. Öffentliche Auslegung

3. Parallele Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden

8

Änderung Bebauungsplan "Mischnutzung Ecke Walpershofer Straße – Saarbrücker Straße"

Hier: Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB zur Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Mischnutzung Ecke Walpershofer Straße - Saarbrücker Straße"

1. Billigung des Entwurfes

2. Öffentliche Auslegung

3. Parallele Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden

9

Mitteilungen

10

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

11

Vergaben

11.1

Vergabe einer neuen Telefonanlage für das Rathaus

11.2

Anschaffung von interaktiven Displays für die Grundschulen

11.3

Honorarangebot zur Planung einer Notstromversorgung für das Feuerwehrgerätehaus im LB Riegelsberg und die Riegelsberghalle

11.4

Vergabe Elektroarbeiten Pflugscheidschule

11.5

Vergabe der Maßnahme Kanalsanierung T2 Übehofer Straße

11.6

Sanierung Kita Buchschachen

hier: Vergabe Honorarangebot für die Leistungsphasen 5-8

12

Personalangelegenheiten

12.1 Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den technischen Bereich des Gemeindewasserwerkes,

hier: Weitere Entwicklung des Verfahrens

12.1.1 Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den technischen Bereich des Gemeindewasserwerkes,

hier: Weitere Entwicklung des Verfahrens

12.2

Übernahme einer Gemeindeinspektoranwärterin in das Beamtenverhältnis auf Probe (Laufbahn des gehobenen, nichttechnischen Dienstes in der allgemeinen Verwaltung)

12.3

Einstellung eines Mitarbeiters für den Fachbereich 1 -Zentrale Dienste-,

hier: Konkrete Entscheidung hinsichtlich der Besetzung der Stelle

12.4

Einstellung von zwei Mitarbeitern (m/w/d) für den Bereich des Gemeindebauhofes,

hier: Konkrete Entscheidung hinsichtlich der Besetzung einer Stelle

12.5

Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 4 -Technische Dienste-,

hier: Konkrete Entscheidung hinsichtlich der Besetzung der Stelle

12.6

Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 2 – Bürgerdienste-, Sachgebiet Öffentliche Sicherheit und Ordnung,

hier: Konkrete Entscheidung hinsichtlich der Besetzung der Stelle

12.7

Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) im Rahmen eines geringfügigen Beschäftigungsverhältnisses für den Bereich der Flüchtlingshilfe

13

Mitteilungen

13.1

Information zur Vergabe des Schallschutzkonzeptes (Bau- und Raumakustik) für den Anbau der Nachmittagsbetreuung der Grundschule Hilschbach-Walpershofen

14

Verschiedenes

Klaus Häusle