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Riegelsberger Wochenpost
Ausgabe 37/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Gemeinderates Riegelsberg

Die 44. Sitzung des Gemeinderates Riegelsberg findet am Montag, 18.09.2023 um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal, Rathaus Riegelsberg statt.

Zu Beginn der Gemeinderatssitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Eröffnung der Sitzung

1.

Neubaugebiet "Auf dem Hahn"

Antrag auf Ausnahmegenehmigung nach

§ 30 Abs. 3 BNatSchG i.V.m. § 22 SNG

2.

Verpachtung der Cafeteria im Freibad Riegelsberg

3.

Einteilung des Wahlgebietes der Gemeinde Riegelsberg

in Wahlbereiche

4.

Mitteilungen

4.1

Einführung Tempo 30 für die Hixberger Straße

5.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

6.

Kommunale Wärmeplanung; Hier: Information und Antragstellung

7.

Vergaben

7.1

Vergabe: Erneuerung von Fenstern des ehemaligen Hausmeisterhauses der Grundschule Lindenschule

8.

Bauaungelegenheiten

8.1

Vereinfachtes Verfahren

Bauvorhaben Saarbrücker Straße

9.

Personalangelegenheiten

9.1

Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Bereich

des Gemeindebauhofes,

Hier: Festlegung des weiteren Verfahrens

9.2

Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 4 -Technische Dienste- (Techniker, Bereich Tiefbau), hier: Festlegung des weiteren Verfahrens

9.3

Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 4 -Technische Dienste- (Dipl. Ing. Hochbau), hier: Festlegung des weiteren Verfahrens

9.4

Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den technischen Bereich des Gemeindewasserwerkes,

hier: Weitere Entwicklung des Verfahrens

10.

Mitteilungen

10.1

Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne

11.

Verschiedenes

Klaus Häusle