Gute Zukunft für Riegelsberg

Das Investitionsprogramm für das Saarland ist ein Mega-Impuls für unser Land. Denn das Sondervermögen „Infrastruktur“ des Bundes ist ein Investitionsbooster für ganz Deutschland.

Einigung von Land und Kommunen für Investitionen im Saarland

Das Sondervermögen Infrastruktur des Bundes basiert auf einer saarländischen Initiative. Die Expertise von Finanzminister Jakob von Weizsäcker und das Verhandlungsgeschick von Ministerpräsidentin Anke Rehlinger vor und während der Koalitionsverhandlungen waren entscheidend. In der Folge hat die saarländische Ministerpräsidentin zusammen mit mehreren Amtskollegen einen festen Anteil des Sondervermögens für Länder und Kommunen durchgesetzt.

Dadurch entfallen rund 1,2 Milliarden Euro auf das Saarland.

Dieses Sondervermögen ist ein wichtiger Impuls für das Saarland insgesamt, aber auch für jede Kommune, auch für Riegelsberg. Das Saarland erhält aus dem Sondervermögen insgesamt 1,1791 Milliarden Euro.

Davon sollen zunächst 44 Millionen Euro für die vom Bund aufgestockte Städtebauförderung reserviert werden. Da es sich dabei um Ko-Finanzierungsanteile handelt, werden damit zusätzliche 22 Millionen Euro des Bundes ins Land geholt.

Außerdem wird ein Schwimmbadprogramm je zur Hälfte vom Land und den Kommunen finanziert. Insgesamt sollen hierfür 113,5 Millionen Euro zur Verfügung stehen.

Die dann verbleibenden Mittel von 1,0216 Milliarden sollen zu 60 Prozent auf die Kommunen verteilt und zu 40 Prozent vom Land investiert werden.

Dies entspricht einer Verteilung von rund 65 Prozent für die Kommunen und rund 35 Prozent für das Land.

Was bedeutet das für Riegelsberg?

Riegelsberg bekommt in den nächsten 12Jahren 7,2 Mio. für wichtige Investitionen, also ca. 600 T€ pro Jahr. Dazu kommen aus dem Schwimmbadprogramm ca. 2 Millionen €.

Damit ist die Zukunft von Riegelsberg auf einem guten Weg. Denn Investitionen in Wohnungen und Wege, Internet und IT-Strukturen, Bildung und Bevölkerungsschutz, Wirtschaft und Wissenschaft, in sozialen Zusammenhalt, in die Daseinsvorsorge (wie etwa bei unseren Schwimmbädern) und in unsere Zukunftschancen werden aus dem Sondervermögen finanziert.

Das Saarland hat gezeigt: Es geht ums Anpacken – alle an einem Strang: Land, kommunale Familie und Saarländerinnen und Saarländer. Wirtschaft und Wissenschaft. Unternehmen und Beschäftigte. Fortschritt entsteht dann, wenn Menschen mitmachen. Jetzt müssen alle an der richtigen Stelle anpacken.

Ihr Bürgermeister

Klaus Häusle