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Riegelsberger Wochenpost
Ausgabe 4/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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nächste Sitzung des Gemeinderates Riegelsberg am 30.01.2023

Die 36. Sitzung des Gemeinderates Riegelsberg findet am Montag, 30.01.2023 um 17:30 Uhr, im Sitzungssaal, Rathaus Riegelsberg statt.

Zu Beginn der Gemeinderatssitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Es gelten die Coronaregeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Eröffnung der Sitzung

1

LKW-Durchfahrtsverbot in Saarbrücken

2

Beteiligung der Gemeinde Riegelsberg an der ABG gGmbH

-Beteiligungsbericht gemäß § 115 Abs. 2 KSVG für das Geschäftsjahr 2021

-Vorlage des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2023

3

Wirtschaftsplan 2023 des Zweckverbandes Öffentlicher Personennahverkehr auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)

4

Wirtschaftsplan 2023 des Zweckverbandes eGo-Saar

5

Zuschussantrag ChorKlang Köllertal

6

Erneuerung der Außenbeleuchtung Clubheim sowie der Flutlichtanlage am Sportplatz in Walpershofen

7

Mitteilungen

7.1 Beitritt der Gemeinde Riegelsberg zur bundesweiten Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden und angemessene Geschwindigkeiten"

7.2 Vergabeübersicht des Bauamtes für das Jahr 2022

8

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

9

Vergaben

9.1 Vergabe eines Zeithonorars zur Erstellung von Bestandsplänen der Turnhalle der Lindenschule

9.2 Neubau Kita Gisorsstraße, Hier: Vergabe Gewerk Fenster

9.3 Neubau KiTa Gisorsstraße, Hier: Vergabe Technische Ausrüstung Gewerk Aufzug

9.4 Vergabe.

Erneuerung des Sporthallenbodens der Köllertalhalle

10

Personalangelegenheiten

10.1 Schaffung der kommunalrechtlichen Grundlagen zum Vollzug von Beförderungen/Höhergruppierungen im Zusammenhang mit der erfolgten Durchführung von Stellenbewertungen im Beamten- und Tarifbereich

10.2 Versetzung eines Beamten

10.3 Versetzung einer Beamtin

10.4 Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 1 -Zentrale Dienste, hier: Ausschreibung der Stelle

10.5 Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 2 -

Bürgerdienste-, Sachgebiet Standesamt, hier: Ausschreibung der Stelle

10.6 Neubesetzung der Leiterstelle (m/w/d) des Fachbereiches 1 -Zentrale Dienste, hier: Konkrete Entscheidung hinsichtlich der Besetzung der Stelle

10.7 Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den technischen Bereich des Gemeindewasserwerkes, hier: Vorbereitung des konkreten Auswahlverfahrens

10.8 Ausbildungsmaßnahmen im Jahr 2023:

1. Einstellung eines "Anwärters (m/w/d) für die Laufbahn des gehobenen Dienstes in der allgemeinen Verwaltung", Ausbildungsbeginn: 01.10.2023

2. Einstellung eines Auszubildenden (m/w/d) für den Ausbildungsberuf "Verwaltungsfachangestellter", Ausbildungsbeginn: 01.08.2023

Hier: Vorbereitung der konkreten Auswahlverfahren

10.9 Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 4 -Technische Dienste-, hier: Vorbereitung des konkreten Auswahlverfahrens

10.10 Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 3 -Finanzen, hier: Vorbereitung des konkreten Auswahlverfahrens

11

Mitteilungen

12

Verschiedenes

Klaus Häusle