Öffentliche Bekanntmachung
Die 33. Sitzung des Gemeinderates Riegelsberg findet am Montag, 17.10.2022 um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal, Rathaus Riegelsberg statt.
Zu Beginn der Gemeinderatssitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Es gelten die Coronaregeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
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| Eröffnung der Sitzung |
| 1. | Sachstandsbericht zum Bauvorhaben Betreutes Wohnen uns Seniorenpflegeheim Talstraße |
| 2. | Umsetzung der Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung (EnSikuMaV) in der Gemeinde Riegelsberg |
| 3. | Sachstandsbericht Brandschutzmaßnahmen zur Anfrage der Fraktion die Linke vom 30.05.2022 |
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| 3.1 Sachstandsbericht der Verwaltung zur Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen in öffentlichen Gebäuden in Riegelsberg |
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| 3.2 Sachstandsbericht der Verwaltung zur Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen in öffentlichen Gebäuden in Riegelsberg |
| 4. | Mitteilungen |
| 5. | Verschiedenes |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 6. | Ausschreibung Investorenverfahren bezüglich des zentralen Innenbereichs im geplanten Baugebiet "Wohngebiet auf dem Hahn" hier: Abstimmung der Vorgehensweise und Besetzung des Gremium |
| 7. | Neubaugebiet "Auf dem Hahn" / Antworten zu der Fragenliste Teil 2 vom Juli 2022 |
| 8. | Vergaben |
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| 8.1 Honorarangebot zur Planung des Sanierungskonzeptes der Kita Buchschachen |
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| 8.2 Modernisierung der Straßenbeleuchtung durch Umrüstung auf hocheffiziente LED-Technik; hier Bauabschnitt II |
| 9. | Bauaungelegenheiten |
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| 9.1 Bauvoranfrage: Ziegelhütter Straße hier: Nachträgliche Genehmigung und Antrag auf Befreiung |
| 10. | Personalangelegenheiten |
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| 10.1 Einstellung einer Verwaltungskraft für den Bereich der örtlichen Grundschulen, hier: Vorbereitung des konkreten Auswahlverfahrens 10.2 Befristete Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Bereich der Flüchtlingshilfe, hier: Vorbereitung des konkreten Auswahlverfahrens |
| 11. | Mitteilungen |
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| 11.1 Sachstandsbericht: Sanierung Friedhofswärterhaus |
| 12. | Verschiedenes |