Die 45. Sitzung des Gemeinderates Riegelsberg findet am Montag, 16.10.2023 um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal, Rathaus Riegelsberg statt.
Zu Beginn der Gemeinderatssitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Eröffnung der Sitzung
| 1 | Aktionsplan Natürlicher Klimaschutz im Ort (Riegelsberg) |
| 2 | Sanierung der Ev. Kindertageseinrichtung Walpershofen und geplante Erweiterung um zwei Gruppen bzw. Festlegung Standort Neubau Feuerwehrgerätehaus Walpershofen |
| 3 | Beschaffung eines Spülmobils durch die Gemeinde Riegelsberg |
| 4 | Wahl einer besonderen stellvertretenden Gemeindewahlleiterin/eines besonderen stellvertretenden Gemeindewahlleiters |
| 5 | Mitteilungen |
| 6 | Verschiedenes |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 7 | Vergaben |
| 7.1 | Vergabe Elektroarbeiten Grundschule Hilschbach-Walpershofen |
| 7.2 | Vergabe der Bauleistung Erstellung der Holzfassade für den Kindergarten Neubau Gisorsstraße |
| 7.3 | Vergabe des Gewerkes Wärmedämmverbundsystem für den Neubau Kindergarten Gisorsstraße |
| 7.4 | Vergabe Gasliefervertrag für die Liegenschaften der Gemeinde Riegelsberg |
| 7.5 | Erneuerung der Pumpensteuerung Am Forsthaus |
| 8 | Personalangelegenheiten |
| 8.1 | Unbefristete Weiterbeschäftigung einer beim Fachbereich 2 - Bürgerdienste- tätigen Mitarbeiterin |
| 8.2 | Übernahme eines Gemeindeinspektors in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit, nach erfolgreicher Absolvierung der vorausgehenden Probezeit |
| 8.3 | Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 2 - Bürgerdienste-, Sachgebiet Öffentliche Sicherheit und Ordnung, hier: Ausschreibung der Stelle |
| 8.4 | Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 1 -Zentrale Dienste-, hier: Erneute Ausschreibung der Stelle und Festlegung des Ausschreibungstextes |
| 8.5 | Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Bereich des Gemeindebauhofes, hier: Konkrete Entscheidung hinsichtlich der Besetzung der Stelle |
| 8.6 | Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 4 -Technische Dienste- (Techniker, Bereich Tiefbau), hier: Erneute Ausschreibung der Stelle |
| 8.7 | Beförderung einer Beamtin |
| 8.8 | Praxisaufstieg von zwei Beamten in die Laufbahn des gehobenen, nichttechnischen Dienstes in der allgemeinen Verwaltung gemäß § 28 Saarländische Laufbahnverordnung und damit verbundene Ernennung zur/zum Gemeindeinspektorin/Gemeindeinspektor (Bes.Gr. A 9 g.D.) |
| 8.9 | Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den technischen Bereich des Gemeindewasserwerkes, hier: Weitere Entwicklung des Verfahrens |
| 8.9.1 | Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den technischen Bereich des Gemeindewasserwerkes, hier: Weitere Entwicklung des Verfahrens |
| 9 | Mitteilungen |
| 10 | Verschiedenes |