Öffentliche Bekanntmachung
Die 34. Sitzung des Gemeinderates Riegelsberg findet am Montag, 21.11.2022 um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal, Rathaus Riegelsberg statt. Zu Beginn der Gemeinderatssitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Es gelten die Coronaregeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| Eröffnung der Sitzung | |
| 1 | Erstellung eines Radverkehrskonzeptes für die Gemeinde Riegelsberg |
| 2 | Ergebnis der Machbarkeitsstudie am Mäusbach zur Erhöhung vom Hochwasserschutz |
| 3 | Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Gemeinde Riegelsberg und der Stadt Püttlingen über die Planung, den Bau und den Betrieb einer Grüngutsammelstelle |
| 4 | Benutzungs- und Gebührensatzung für die Grüngutannahme der Gemeinde Riegelsberg und der Stadt Püttlingen |
| 5 | Beitritt der Gemeinde Riegelsberg zur bundesweiten Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden und angemessene Geschwindigkeiten" |
| 6 | Wirtschaftsplan 2023 des Entsorgungsverbands Saar (EVS) |
| 7 | Genehmigung von Mehrausgaben bei der Haushaltsstelle 12200100.52340000 |
| 8 | Sanierung der Quellfassungen am Überhofer-Hang, hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Mehrausgabe nach § 89 KSVG |
| 9 | Mitteilungen |
| 10 | Verschiedenes |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 11 | Pachtverhältnis Restaurant Riegelsberghalle |
| 12 | Personalangelegenheiten |
| 12.1 | Einstellung einer Verwaltungskraft (m/w/d) für die örtlichen Grundschulen, hier: Konkrete Entscheidung hinsichtlich der Besetzung der Stelle |
| 12.2 | Befristete Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Bereich der Flüchtlingshilfe, hier: Konkrete Entscheidung hinsichtlich der Besetzung der Stelle |
| 12.3 | Befristete Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Bereich der Bäderbetriebe hier: Festlegung der weiteren Verfahrensweise |
| 12.4 | Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 4 -Technische Dienste-, hier: Vorbereitung des konkreten Auswahlverfahrens |
| 12.5 | Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den technischen Bereich des Gemeindewasserwerkes, hier: Ausschreibung der Stelle |
| 12.6 | Ausbildungsmaßnahmen im Jahr 2023: 1. Einstellung eines "Anwärters (m/w/d) für die Laufbahn des gehobenen Dienstes in der allgemeinen Verwaltung", Ausbildungsbeginn: 01.10.20232. Einstellung eines Auszubildenden (m/w/d) für den Ausbildungsberuf "Verwaltungsfachangestellter", Ausbildungsbeginn: 01.08.2023 Hier: Ausschreibung der Stellen |
| 13 | Mitteilungen |
| 13.1 | Beschwerde der GR-Fraktion BfB über den Beschluss des Gemeinderates Riegelsberg vom 18. Juli 2022 TOP 2 - Neubaugebiet „Auf dem Hahn“ |
| 14 | Verschiedenes |