Sitzung des Gemeinderates Riegelsberg

1

Rechtliche Ausführungen bzgl. einer Klage der Gemeinde Riegelsberg gegen den LfS/Regionalverband aufgrund fehlender Umsetzung des Lärmaktionsplanes bezüglich lärmreduzierender Maßnahmen in der Hixberger Straße, Saarbrücker Straße, Wolfskaulstraße und der Etzenhofer Straße bzw. Heusweiler Straße

2

Wirtschaftsplan 2026 des Entsorgungsverbandes Saar (EVS)

3

Wirtschaftsplan 2026 des Zweckverbandes Öffentlicher Personennahverkehr auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)

4

Satzung der Gemeinde Riegelsberg über das Erheben von Beiträgen für den Ausbau von Gehwegen (Gehwegausbaubeitragssatzung)

4.1

Satzung der Gemeinde Riegelsberg über das Erheben von Beiträgen für den Ausbau von Gehwegen (Gehwegausbaubeitragssatzung)

5

Großtagespflegestelle im Krippenbereich durch den Kinderschutzbund Ortsverband Saarbrücken e.V. in Riegelsberg

6

Einführung von Baby-Willkommensboxen

7

Besetzung der Ausschüsse; hier: Auflösung und Neubildung, Festsetzung der Zahl der Mitglieder für die Ausschüsse, Benennung der Ausschussmitglieder

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Mitteilungen

9

Verschiedenes

10

Projektaufruf „Sanierung kommunale Sportstätten“

11

Vergaben

11.1

Köllertalhalle Sanierung des Sozialtraktes, hier Vergabe Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärinstallationen

11.2

Zählerwechsel 2025-2027

11.3

Bauhof neue LKW Garage, hier Vergabe Elektroinstallation

12

Anmietung von Büroräumlichkeiten

13

Personalangelegenheiten

13.1

Beförderung eines Beamten

14

Mitteilungen

14.1

Neubesetzung der Stelle des Leiters (m/w/d) des Fachbereiches 2 - Bürgerdienste-, hier: Information über den Abschluss des Verfahrens

15

Verschiedenes