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Riegelsberger Wochenpost
Ausgabe 49/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Die 35. Sitzung des Gemeinderates Riegelsberg findet am Montag, 12.12.2022 um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal, Rathaus Riegelsberg statt. Zu Beginn der Gemeinderatssitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Es gelten die Coronaregeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Eröffnung der Sitzung

1

Jahresabschluss 2021 des Abwasserbetriebes der Gemeinde Riegelsberg

2

Jahresabschluss 2021 des Gemeindewasserwerkes Riegelsberg

3

Jahresabschluss 2021 des Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Riegelsberg

4

Wirtschaftsplan 2023 des Abwasserbetriebes der Gemeinde Riegelsberg

5

Wirtschaftsplan 2023 des Gemeindewasserwerkes Riegelsberg

6

17. ÄNDERUNGSSATZUNG zur Satzung über die Festsetzung der Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlagen in der Gemeinde Riegelsberg vom 17.12.1990

7

Neufassung der ABGABENSATZUNG der Gemeinde Riegelsberg über den Anschluss der Grundstücke an die öffentliche Wasserleitung und über die Abgabe von Wasser

8

Neue Entgeltordnung Riegelsberg- und Köllertalhalle ab 01.01.2023

9

Finale Fassung der Machbarkeitsstudie zur Erhöhung vom Hochwasserschutz am Mäusbach

10

Beantragung und Mittelverwendung von allgemeinen Investitionszuweisungen für das Haushaltsjahr 2023

11

Jahresrechnung 2021

Ergebnismitteilung mit Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

12

Jahresrechnung 2021

1.1. Ergebnisfeststellung

1.2. Verwendung des Jahresergebnisses

13

Prüfung des Jahresabschlusses 2021; Abschluss des Prüfungsverfahrens und Entlastungserteilung

14

Einrichtung einer Interessenvertretung f. ältere Menschen – Satzungsentwurf, Bestellung einer/eines Seniorenbeauftragten

15

Beteiligung von Kindern u. Jugendlichen – Satzungsentwurf, Bestellung einer/eines Jugendbeauftragten

16

Projekt bargeldloses Bezahlen - Neubeschaffung Bordrechner im saarVV

17

Zuschussantrag ChorKlang Köllertal

18

Abschluss einer öffentl.-rechtl. Vereinbarung mit dem Regionalverband Saarbrücken: Zusammenarbeit bei IT-Dienstleistungen im Grundschulbereich

19

Mitteilungen

19.1

Einführung eines Ratsinformationssystems; hier: Bürgerinformations-System

20

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

21

Vorstellung zweier Fassadenvarianten für die Turnhalle der Lindenschule.

22

Vorstellung der Varianten für das Sanierungskonzept der Kita Buchschachen

23

Bauaungelegenheiten

23.1

Vorstellung des Bauantrag zum Anbau der Außerschulischen Betreuung an der Ellerschule

23.2

Bauvorhaben: Blumenstraße

Hier: Bauvoranfrage und Antrag auf Befreiung

24

Vergaben

24.1

Erneuerung der Trinkwasserhauptleitung in der Schillerstraße

24.2

Jahresvertrag Tiefbau 2023; hier: Vergabe

25

Grundsatzbeschluss zur Berechtigung einer Zinssteuerung durch den Abschluss derivater Verträge zur Zinssicherung

26

Personalangelegenheiten

26.1

Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 4 -Technische Dienste-,

hier: Konkrete Entscheidung hinsichtlich der Besetzung der Stelle

26.1.1

Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 4 -Technische Dienste-,

hier: Festlegung des Ausschreibungstextes

26.2

Neubesetzung der Leiterstelle (m/w/d) des Fachbereiches 1 -Zentrale Dienste-,

hier: Vorbereitung des konkreten Auswahlverfahrens

26.3

Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 3 -Finanzen,

hier: Ausschreibung der Stelle

27

Mitteilungen

28

Verschiedenes

Klaus Häusle