Öffentliche Bekanntmachung
Die 47. Sitzung des Gemeinderates Riegelsberg findet am Montag, 11.12.2023 um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal, Rathaus Riegelsberg statt.
Zu Beginn der Gemeinderatssitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| Eröffnung der Sitzung | |
| 1 | Sachstandsbericht der Beteiligten bzgl. Umbau des Gemeindehauses zu einer Kindertagesstätte der ev. Kirchengemeinde Güchenbach (bzw. Oberes Köllertal); Finanzierung, Fördermittel, Zeitplan der Baumaßnahme |
| 2 | Jahresabschluss 2022 des Abwasserbetriebes der Gemeinde Riegelsberg |
| 3 | Jahresabschluss 2022 des Gemeindewasserwerkes Riegelsberg |
| 4 | Jahresabschluss 2022 des Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Riegelsberg |
| 5 | 1. Änderung der ABGABENSATZUNG der Gemeinde Riegelsberg über den Anschluss der Grundstücke an die öffentliche Wasserleitung und über die Abgabe von Wasser |
| 5.1 | 1. Änderung der ABGABENSATZUNG der Gemeinde Riegelsberg über den Anschluss der Grundstücke an die öffentliche Wasserleitung und über die Abgabe von Wasser |
| 6 | 18. ÄNDERUNGSSATZUNG zur Satzung über die Festsetzung der Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlagen in der Gemeinde Riegelsberg vom 17.12.1990 |
| 7 | Wirtschaftsplan 2024 des Abwasserbetriebes der Gemeinde Riegelsberg |
| 7.1 | Wirtschaftsplan 2024 des Abwasserbetriebes der Gemeinde Riegelsberg |
| 8 | Wirtschaftsplan 2024 des Gemeindewasserwerkes Riegelsberg |
| 8.1 | Wirtschaftsplan 2024 des Gemeindewasserwerkes Riegelsberg |
| 9 | Beantragung und Mittelverwendung von allgemeinen Investitionszuweisungen für das Haushaltsjahr 2024 |
| 10 | Jahresrechnung 2022 - Ergebnismitteilung mit Genehmigung von über und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen |
| 11 | Jahresrechnung 2022 1.1 Ergebnisfeststellung 1.2 Verwendung des Jahresergebnisses |
| 12 | Prüfung des Jahresabschlusses 2022; Abschluss des Prüfungsverfahrens und Entlastungserteilung |
| 13 | Wirtschaftsplan 2024 des Zweckverbandes Öffentlicher Personennahverkehr auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS) |
| 14 | Veröffentlichung von amtlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Riegelsberg |
| 15 | Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Riegelsberg |
| 16 | Mitteilungen |
| 17 | Verschiedenes |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 18 | Verpachtung der Cafeteria im Freibad Riegelsberg |
| 19 | Vergabe Kassierertätigkeit Freibad |
| 20 | Anschaffung eines Dienstfahrzeuges für die Ortspolizeibehörde |
| 21 | Genehmigung von Mehrausgaben bei der Haushaltsstelle 12200100.07250000 |
| 22 | Anpassung Fahrzeugkonzept Feuerwehr Riegelsberg |
| 23 | Personalangelegenheiten |
| 23.1 | Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 1 -Zentrale Dienste-, hier: Konkrete Entscheidung hinsichtlich der Besetzung der Stelle |
| 23.2 | Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 2 - Bürgerdienste-, Sachgebiet Öffentliche Sicherheit und Ordnung, hier: Konkrete Entscheidung hinsichtlich der Besetzung der Stelle |
| 23.3 | Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 3 -Finanzen-, Sachgebiet Steuern/Abgaben, hier: Konkrete Entscheidung hinsichtlich der Besetzung der Stelle |
| 23.4 | Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 4 -Technische Dienste- (Techniker, Bereich Tiefbau), hier: Konkrete Entscheidung hinsichtlich der Besetzung der Stelle |
| 23.4.1 | Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 4 -Technische Dienste- (Techniker, Bereich Tiefbau), hier: Konkrete Entscheidung hinsichtlich der Besetzung der Stelle |
| 23.5 | Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Bereich "Umwelt- und Klimaschutz", hier: Ausschreibung der Stelle |
| 24 | Mitteilungen |
| 25 | Verschiedenes |