nächste Sitzung des Gemeinderates Riegelsberg am 15.12.2025
Die 18. Sitzung des Gemeinderates Riegelsberg findet am Montag, 15.12.2025 um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal, Rathaus Riegelsberg statt. Zu Beginn der Gemeinderatssitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| Eröffnung der Sitzung | |
| 1 | Wirtschaftsplan 2026 des Abwasserbetriebes der Gemeinde Riegelsberg |
| 1.1 | Wirtschaftsplan 2026 des Abwasserbetriebes der Gemeinde Riegelsberg |
| 2 | 20. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlagen in der Gemeinde Riegelsberg vom 17.12.1990 |
| 2.1 | 20. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlagen in der Gemeinde Riegelsberg vom 17.12.1990 |
| 3 | Wirtschaftsplan 2026 des Gemeindewasserwerkes Riegelsberg |
| 3.1 | Wirtschaftsplan 2026 des Gemeindewasserwerkes Riegelsberg |
| 4 | 2. Änderung der Abgabensatzung der Gemeinde Riegelsberg über den Anschluss der Grundstücke an die öffentliche Wasserleitung und über die Abgabe von Wasser |
| 4.1 | 2. Änderung der Abgabensatzung der Gemeinde Riegelsberg über den Anschluss der Grundstücke an die öffentliche Wasserleitung und über die Abgabe von Wasser |
| 5 | 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Riegelsberg |
| 6 | Jahresrechnung 2024 - Ergebnismitteilung mit Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen |
| 7 | Jahresrechnung 2024 1.1 Ergebnisfeststellung 1.2 Verwendung des Jahresergebnisses |
| 8 | Prüfung des Jahresabschlusses 2024; Abschluss des Prüfungsverfahrens und Entlastungserteilung |
| 9 | Beitrittsbeschluss zur Haushaltssatzung 2025 |
| 10 | Zuwendung aus dem eingeführten „Vereinsfond“ |
| 11 | Besetzung der Ausschüsse; hier: Auflösung und Neubildung, Festsetzung der Zahl der Mitglieder für die Ausschüsse, Benennung der Ausschussmitglieder |
| 12 | Mitteilungen |
| 13 | Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 14 | Vergaben |
| 14.1 | Jahresvertrag für Kanalreinigung, TV-Inspektion und Noteinsätze |
| 14.2 | Sanierung Turnhalle Lindenschule - Weitere Brandschutzarbeiten |
| 15 | Bauaungelegenheiten |
| 15.1 | Erneuerung Sonnenschutz Rathaus |
| 16 | Grundsatzbeschluss zur Fortführung der aktualisierten Förderrichtlinie "Aktion Wasserzeichen 2025" |
| 17 | Anmietung von Büroräumlichkeiten |
| 17.1 | Anmietung von Büroräumlichkeiten |
| 18 | Personalangelegenheiten |
| 18.1 | Festsetzung der Aufwandsentschädigung für den Herrn Bürgermeister im Zusammenhang mit dem Beginn von dessen erster Amtszeit per 01.04.2026 |
| 18.2 | Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 5 - Eigenbetriebe -, hier: Ausschreibung der Stelle |
| 19 | Mitteilungen |
| 19.1 | Vergabeübersicht 2025 |
| 20 | Verschiedenes |