Sitzung des Gemeinderates Riegelsberg
Die 49. Sitzung des Gemeinderates Riegelsberg findet am Montag, 19.02.2024 um 17:00 Uhr, im Sitzungssaal, Rathaus Riegelsberg statt.Zu Beginn der Gemeinderatssitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| Eröffnung der Sitzung | |
| 1 | Integrationsbeirat gemäß § 50 Kommunalselbstverwaltungsgesetz |
| 1.1 | Integrationsbeirat gemäß § 50 Kommunalselbstverwaltungsgesetz |
| 2 | Radverkehrsförderung hier: Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen AGFK-SL |
| 3 | Städtebauförderungsmittel für die städtebauliche Gesamtmaßnahme in Programmbereich "Sozialer Zusammenhalt" hier die Einzelmaßnahme: "Neugestaltung der Freifläche am Steinbach" Freigabe und Mittelverfall |
| 4 | Wirtschaftsplan 2024 des Zweckverbandes eGo-Saar |
| 5 | zusätzliche Schwimmkurse im Hallenbad Riegelsberg |
| 6 | Anpassung der Entgeltordnung für die Riegelsberghalle und Köllertalhalle |
| 7 | Wirtschaftsplan 2024 des Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Riegelsberg |
| 8 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2024 mit Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027 |
| 8.1 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2024 mit Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027 |
| 8.2 | Stellenübersichten der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2024 |
| 9 | Mitteilungen |
| 10 | Verschiedenes |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 11 | Vergaben |
| 11.1 | Vergabe Erneuerung Trinkwasserhauptleitung Dorfstraße HN 50-66 |
| 11.2 | Vergabe Prüfungsauftrag Eigenbetriebe |
| 12 | Erlass Gebühren |
| 13 | Personalangelegenheiten |
| 13.1 | Schaffung der kommunalrechtlichen Grundlagen zum Vollzug einer Beförderung /von Höhergruppierungen im Zusammenhang mit der erfolgten Durchführung von Stellenbewertungen im Beamten- und Tarifbereich |
| 13.2 | Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Fachbereich 4 -Technische Dienste- (Techniker, Bereich Tiefbau), hier: Erneute Ausschreibung der Stelle |
| 13.3 | Einstellung eines Hausmeisters (m/w/d) für den Bereich der Grundschule Hilschbach-Walpershofen sowie die gemeindlichen Einrichtungen Riegelsberg-/Köllertalhalle |
| 13.4 | Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Bereich des Gemeindebauhofes Hier: Ausschreibung der Stelle |
| 13.5 | Ausbildungsmaßnahmen im Jahr 2024: Einstellung von zwei Auszubildenden (m/w/d) für den Ausbildungsberuf "Verwaltungsfachangestellter", Ausbildungsbeginn: 01.08.2024, Hier: Vorbereitung des konkreten Auswahlverfahrens |
| 13.6 | Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Bereich "Umwelt- und Klimaschutz", hier: Konkrete Entscheidung hinsichtlich der Besetzung der Stelle |
| 14 | Mitteilungen |
| 14.1 | Kreditaufnahme |
| 14.2 | Vergabeübersicht für das Jahr 2023 |
| 14.3 | Sachstandsbericht Gebäude Überhofer Straße |
| 14.4 | Ansprechpartner für die Liegenschaften der Gemeinde |
| 14.5 | Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den technischen Bereich des Gemeindewasserwerkes,hier: Weitere Entwicklung des Verfahrens |
| 15 | Verschiedenes |