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Inselberg-Journal
Ausgabe 1/2025
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Brotterode-Trusetal
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Stadtratssitzung vom 29.10.2024

- Beschlussbekanntgabe -

Beschluss-Nr.: 039/06/24 - Bestätigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Öffentlichen Stadtratssitzung vom 03.09.2024

Beschluss:

Das Protokoll des öffentlichen Teils der Öffentlichen Stadtratssitzung vom 13.08.2024 wird mit den genannten Änderungen bestätigt und zum Beschluss erhoben.

Abstimmung:

Anzahl der Mitglieder:

21

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

3

Beschluss-Nr.: 032/06/24 - Touristische Inwertsetzung Großer Inselsberg - Südliche Haupterschließung - Objektplanung Verkehrsanlagen - Beschluss zum Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Gotha

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, der Zweckvereinbarung Objektplanung Verkehrsanlagen Großer Inselsberg, LP 1 und 2 (Neufassung, s. Anlage) zuzustimmen, gleichzeitig den Beschluss zur alten Fassung (Beschluss vom 03.09.2024) aufzuheben und beauftragt den Bürgermeister die Vereinbarung zu unterzeichnen.

Abstimmung:

Anzahl der Mitglieder:

21

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

3

Beschluss-Nr.: 033/06/24 - Natürliche Waldentwicklung der Waldfläche

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die in der Anlage zusammengestellten Flächen (Zusammenstellung vom 26.09.2024) der natürlichen Waldentwicklung zu überlassen.

Abstimmung:

Anzahl der Mitglieder:

21

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Beschluss-Nr.: 034/06/24 - Überplanmäßige Ausgabe Zuschuss Betreibung Inselbergbad

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 150.000 € auf folgender Haushaltsstelle:

1.57000.718000

Zuschuss Badbetreibung Inselbergbad

(Ansatz 332.700 €)

Zur Deckung wird folgende HHST herangezogen:

1.90000.061002

Energiepreiskompensation für kommunale Bäder

(ThürAEVG/ Bäder)

Mehreinnahmen 150.000 €

(von insgesamt 178.571,42 €)

Abstimmung:

Anzahl der Mitglieder:

21

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Beschluss-Nr.: 035/06/24 - Vergabe von Ingenieurleistungen nach DIN 1076 zur Sanierung Bauwerksprüfung Brücken im Gebiet Brotterode-Trusetal (nur Bauwerke in öffentlicher Hand)

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Ingenieurleistungen Brückenprüfung nach DIN 1076. Eine Festschreibung der Prüfreihenfolge erfolgt in diesem Rahmen nicht und ist entsprechend Notwendigkeit durch den zuständigen Sachbearbeiter im Bauamt mit Abstimmung des Prüfers individuell festzulegen. Eine Abweichung im Honorar kann dabei die Folge sein. Das Gesamthonorar sollte dabei nicht überschritten werden. Sonderprüfungen sind dabei nicht berücksichtigt.

Abstimmung:

Anzahl der Mitglieder:

21

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

Beschluss-Nr.: 036/06/24 - Ersatzbeschaffung eines Kommunalfahrzeuges für den Bauhof

Beschluss:

1.

Der Stadtrat beschließt den Kauf eines Kommunalfahrzeuges beim Anbieter 1 zum angebotenen Preis.

2.

Die Kosten werden durch die HHSt 2-77100-935000 gedeckt.

Abstimmung:

Anzahl der Mitglieder:

21

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Beschluss-Nr.: 037/06/24 - Bevorratung Streusalz für die Winterdienstsaison 2024/25

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Streusalzlieferung für die Saison 2024/25 an Anbieter 4.

Abstimmung:

Anzahl der Mitglieder:

21

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Beschluss-Nr.: 038/06/24 - Winterdienstleistungen für die Stadt Brotterode-Trusetal, OT Brotterode, sowie Außenbereich Großer Inselsberg und Mommelstein

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Winterdienstleistungen in Form eines Rahmenvertrages an Anbieter 2 bis zur Saison 2028/29.

Abstimmung:

Anzahl der Mitglieder:

21

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0