Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Brotterode-Trusetal
- Beschlussbekanntgabe -
Beschluss-Nr.: 320/50/24 - Bestätigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Öffentlichen Stadtratssitzung vom 06.02.2024
Beschluss:
Das Protokoll des öffentlichen Teils der Öffentlichen Stadtratssitzung vom 06.02.2024 wird mit der genannten Änderung durch Beschluss bestätigt.
Abstimmung:
Anzahl der Mitglieder. — 21
anwesende Mitglieder: — 16
Ja-Stimmen: — 15
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 1
Beschluss-Nr.: 321/50/24 - Bestattungswald in Brotterode-Trusetal
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Brotterode-Trusetal beschließt die Einrichtung und die Aufnahme des laufenden Betriebes eines Bestattungswaldes gemäß Thüringer Bestattungsgesetz (ThürBestG) nach dem Konzept der RuheForst GmbH, Hilchenbach.
Der Bürgermeister und die Stadtverwaltung werden hiermit beauftragt und ermächtigt, die hierfür notwendigen Verwaltungsakte vorzubereiten und eine entsprechende vertragliche Vereinbarung mit der RuheForst GmbH zu schließen (u. a. gem. § 24 Nr. 3 ThürBestG).
Abstimmung:
Anzahl der Mitglieder. — 21
anwesende Mitglieder: — 16
Ja-Stimmen: — 14
Nein-Stimmen: — 2
Stimmenthaltungen: — 0
Beschluss-Nr.: 322/50/24 - Gemeinschaftsmaßnahme „Stollenwiesenstraße“ - Beschluss Bau, Finanzierung, Verwaltungsvereinbarung und Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt,
| 1. | die Durchführung der Gemeinschaftsmaßnahme, |
| 2. | die verbindliche Aufnahme eines Ausgabehaushaltsansatzes in Höhe von 127,5 T€ in den Haushaltsplan 2024 und einer Verpflichtungsermächtigung 2025 in Höhe von 127,5 T€ im Vorgriff auf den Haushaltsplan 2024, |
| 3. | die Zustimmung zur Verwaltungsvereinbarung mit den Zweckverbänden (s. Anlage), |
| 4. | Vergabe der Planungsleistungen an das Planungsbüro Rebo consult in Unterbreizbach in Höhe von ca. 25 T€ und |
| 5. | die Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabeentscheidung zur Vergabe der Bauleistungen. |
Abstimmung:
Anzahl der Mitglieder. — 21
anwesende Mitglieder: — 16
Ja-Stimmen: — 14
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 2
Beschluss-Nr.: 323/50/24 - Gefahrenabwehr im Gebiet „Hoher Stein“ (oberhalb Kiosk)
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe des Auftrages zur Fällung der gefährdenden Bäume an die Fa. Handel und Dienstleistungen Schütze zum Angebotspreis von 49.800 Euro (netto).
Abstimmung:
Anzahl der Mitglieder. — 21
anwesende Mitglieder: — 16
Ja-Stimmen: — 16
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 0
Beschluss-Nr.: 324/50/24 - Gefahrenabwehr im Gebiet „Hoher Stein“ (Wohnhaus)
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe des Auftrages zur Fällung der gefährdenden Bäume an die Fa. Handel und Dienstleistungen Schütze zum Angebotspreis von 48.900 Euro (netto).
Abstimmung:
Anzahl der Mitglieder. — 21
anwesende Mitglieder: — 16
Ja-Stimmen: — 16
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 0