Stadtratssitzung vom 11.03.2025
- Beschlussbekanntgabe -
Beschl.-Nr.: 065/11/25 - Grünschnittplätze der Stadt - Beschluss zur Festlegung und zum Ausbau des Standortes und Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt,
| 1. | den Grünschnittplatz Laudenbach rechtskonform zu etablieren und den Grünschnittplatz Brotterode zu schließen, |
| 2. | der Verwaltungsvereinbarung mit dem Landkreis (s. Anlage 3) zuzustimmen. |
Der Bürgermeister wird beauftragt diese zu unterzeichnen.
Abstimmung:
Anzahl der Mitglieder: — 21
Anwesende Mitglieder: — 17
Ja-Stimmen: — 14
Nein-Stimmen: — 3
Stimmenthaltungen: — 0
Beschluss-Nr.: 066/11/25 - Gemeinschaftsbaumaßnahme Stützwände L 1024 in der OD Brotterode, Liebensteiner Straße einschließlich Gehweg - Beschluss zur Durchführung der Baumaßnahme und zur Verwaltungsvereinbarung
Beschluss:
| 1. | Der Stadtrat beschließt, dass die Gemeinschaftsbaumaßnahme Stützwände L 1024 in der OD Brotterode, Liebensteiner Straße einschließlich Gehweg durchgeführt wird. |
| 2. | Der Stadtrat stimmt der vorliegenden Verwaltungsvereinbarung (s. Anlage) zu und beauftragt den Bürgermeister diese zu unterzeichnen und |
| 3. | Der Stadtrat stimmt im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung dem Vorgriff auf den Haushaltsplan 2025 (s. Finanzielle Auswirkungen) zu. Die Dringlichkeit und Unabweisbarkeit wird festgestellt. |
Abstimmung:
Anzahl der Mitglieder: — 21
Anwesende Mitglieder: — 17
Ja-Stimmen: — 17
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 0
Beschluss-Nr.: 067/11/25 - Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe des Auftrages zur Lieferung von Gas
Beschluss:
Der Stadtrat ermächtigt den Bürgermeister zur Vergabe des Auftrages zur Lieferung von Gas an den im Zuge des Ausschreibungsverfahrens ermittelten günstigsten Bieter.
Abstimmung:
Anzahl der Mitglieder: — 21
Anwesende Mitglieder: — 17
Ja-Stimmen: — 17
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 0
Beschluss-Nr.: 068/11/24 - Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe des Auftrages zur Lieferung von Strom
Beschluss:
Der Stadtrat ermächtigt den Bürgermeister zur Vergabe des Auftrages zur Lieferung von Strom an den im Zuge des Ausschreibungsverfahrens ermittelten günstigsten Anbieter.
Abstimmung:
Anzahl der Mitglieder: — 21
Anwesende Mitglieder: — 17
Ja-Stimmen: — 17
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 0
Beschluss-Nr.: 069/11/25 - Jahresrechnung der Stadt Brotterode-Trusetal für das Haushaltsjahr 2024
Beschluss:
| 1. | Der Stadtrat nimmt die Jahresrechnung 2024 und deren Anlagen zustimmend zur Kenntnis. |
| 2. | Soweit noch keine Einzelgenehmigungen vorliegen, werden die außer- und überplanmäßigen Ausgaben genehmigt. Mit der bisherigen Abdeckung dieser außer- und überplanmäßigen Ausgaben durch Mehreinnahmen bzw. durch Einsparungen besteht Einverständnis. |
| 3. | Gleichzeitig wird die Bildung der Haushaltseinnahmereste und Haushaltsausgabereste in dem in der Jahresrechnung enthaltenen Umfang beschlossen. |
Abstimmung:
Anzahl der Mitglieder: — 21
Anwesende Mitglieder: — 18
Ja-Stimmen: — 16
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 2
Beschluss-Nr.: 036/06/24 - Ersatzbeschaffung eines Kommunalfahrzeuges für den Bauhof
Beschluss:
| 1. | Der Stadtrat beschließt den Kauf eines Kommunalfahrzeuges beim Anbieter 1 zum angebotenen Preis. |
| 2. | Die Kosten werden durch die HHSt 2-77100-935000 gedeckt. |
Abstimmung:
Anzahl der Mitglieder: — 21
Anwesende Mitglieder: — 17
Ja-Stimmen: — 17
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 0
Beschluss-Nr.: 070/11/25 - Hauptsatzung der Stadt Brotterode-Trusetal
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die in der Anlage befindliche Hauptsatzung.
Abstimmung:
Anzahl der Mitglieder: — 21
Anwesende Mitglieder: — 17
Ja-Stimmen: — 17
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 0
Beschluss-Nr.: 071/11/25 - Ernennung Radwegewart
Beschluss:
Mit Beschluss des Stadtrates der Stadt Brotterode-Trusetal wird Herr Stefan Köllner zum Radwegewart ernannt. Er erhält für seine ehrenamtliche Tätigkeit eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 100 Euro.
Abstimmung:
Anzahl der Mitglieder: — 21
Anwesende Mitglieder: — 17
Ja-Stimmen: — 15
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 2