Stadtratssitzung vom 17.12.2025
- Beschlussbekanntgabe -
7. — Beschluss-Nr.: 046/09/24 - Bestätigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Öffentlichen Stadtratssitzung vom 29.10.2024
Beschluss:
Das Protokoll des öffentlichen Teils der Öffentlichen Stadtratssitzung vom 29.10.24 wird in der vorliegenden Form bestätigt.
Abstimmung:
Anzahl der Mitglieder: — 21
Anwesende Mitglieder: — 18
Ja-Stimmen: — 17
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 1
Beschluss-Nr.: 047/09/24 - ISEK - Integriertes Stadtentwicklungskonzept - Beschluss zur Bestätigung
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, den in der Anlage beigefügten ISEK zuzustimmen.
Abstimmung:
Anzahl der Mitglieder: — 21
Anwesende Mitglieder: — 18
Ja-Stimmen: — 18
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 0
Beschluss-Nr.: 048/09/24 - Neubau Mommelstein-Radweg, Beschluss zum 3. Nachtrag Planungsvertrag
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt dem Ingenieurbüro für Bauwesen Michael Röser, Petersberger Str. 11, 98597 Breitungen den Auftrag für den 3. Nachtrag der Planungsleistung Neubau Mommelstein-Radweg Brotterode-Trusetal in Höhe von 28.359,60 € zu vergeben.
Abstimmung:
Anzahl der Mitglieder: — 21
Anwesende Mitglieder: — 18
Ja-Stimmen: — 18
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 0
Beschluss-Nr.: 049/09/24 - Abbruchmaßnahme Wohngebäude Am Schulhof 1, Trusetal - Beschluss zur Vergabe
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Abbruch des Wohnhauses Am Schulhof 1 durchzuführen und den Auftrag an Bieter 5 mit einer Auftragssumme in Höhe von 36.870,96 € zu vergeben.
Abstimmung:
Anzahl der Mitglieder: — 21
Anwesende Mitglieder: — 18
Ja-Stimmen: — 17
Nein-Stimmen: — 1
Stimmenthaltungen: — 0
Beschluss-Nr.: 050/09/25 - Revitalisierung Trusetaler Wasserfall - Beschluss zur Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabeleistung
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Bürgermeister zur Vergabe der Planungsleistung Verkehrsanlagenrevitalisierung Trusetaler Wasserfall zu ermächtigen.
Abstimmung:
Anzahl der Mitglieder: — 21
Anwesende Mitglieder: — 18
Ja-Stimmen: — 13
Nein-Stimmen: — 5
Stimmenthaltungen: — 0
Beschluss-Nr.: 051/09/25 - Vergabe von Planungsleistungen Bauvorhaben Kampfrichterturm
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Planungsleistungen an Bieter 2 in der Leistungsphase 1-4 für 5.586,00€ brutto. Weiterhin ermächtigt der Stadtrat den Bürgermeister zur weiteren Vergabe der Planungsleistungen in der 2. Stufe (LPH 5-9) in Höhe von 37.072,36 € brutto. Da die Eigenmittel für die Baumaßnahme seitens des WSV bereitgestellt werden, ist Voraussetzung für die Vergabe der Planungs- und Bauleistungen eine Finanzierungsvereinbarung zwischen Stadt und dem WSV Brotterode.
Abstimmung:
Anzahl der Mitglieder: — 21
Anwesende Mitglieder: — 18
Ja-Stimmen: — 18
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 0
Beschluss-Nr.: 052/09/24 - Satzung Erhebung Grund- und Gewerbesteuer
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die beigefügte Hebesatz-Satzung.
Abstimmung:
Anzahl der Mitglieder: — 21
Anwesende Mitglieder: — 18
Ja-Stimmen: — 13
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 5
Beschluss-Nr.: 053/09/24 - Gesellschaftsvertrag
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den vorliegenden notariellen Entwurf des Gesellschaftsvertrags und ermächtigt den Bürgermeister zu dessen Unterzeichnung.
Abstimmung:
Anzahl der Mitglieder: — 21
Anwesende Mitglieder: — 18
Ja-Stimmen: — 13
Nein-Stimmen: — 2
Stimmenthaltungen: — 3
Beschluss-Nr.: 054/09/24 - Betrauungsakt der Stadt Brotterode-Trusetal für die Tourismus- und Dienstleistungs GmbH Brotterode-Trusetal
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den vorliegenden notariellen Entwurf des Gesellschaftsvertrags und ermächtigt den Bürgermeister zu dessen Unterzeichnung.
Abstimmung:
Anzahl der Mitglieder: — 21
Anwesende Mitglieder: — 18
Ja-Stimmen: — 15
Nein-Stimmen: — 3
Stimmenthaltungen: — 0
Beschluss-Nr.: 055/09/24 - Betreiberverträge zwischen der Stadt Brotterode-Trusetal und der Tourismus- und Dienstleistungs GmbH Brotterode-Trusetal
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den vorliegenden notariellen Entwurf des Gesellschaftsvertrags und ermächtigt den Bürgermeister zu dessen Unterzeichnung.
Abstimmung:
Anzahl der Mitglieder: — 21
Anwesende Mitglieder: — 18
Ja-Stimmen: — 14
Nein-Stimmen: — 3
Stimmenthaltungen: — 1
Beschluss-Nr.: 056/09/24 - Berufung eines Wahlleiters und dessen Stellvertreters für die Kommunalwahl im Jahre 2025
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den vorliegenden notariellen Entwurf des Gesellschaftsvertrags und ermächtigt den Bürgermeister zu dessen Unterzeichnung.
Abstimmung:
Anzahl der Mitglieder: — 21
Anwesende Mitglieder: — 16
Ja-Stimmen: — 16
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 2
Beschluss-Nr.: 057/09/24 - Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone für den Bereich „Am Hof / Ziegengasse“.
Abstimmung:
Anzahl der Mitglieder: — 21
Anwesende Mitglieder: — 18
Ja-Stimmen: — 18
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 0
Beschluss-Nr.: 045/08/24 - Überplanmäßige Ausgaben im Kommunalwald
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den vorliegenden notariellen Entwurf des Gesellschaftsvertrags und ermächtigt den Bürgermeister zu dessen Unterzeichnung.
Abstimmung:
Anzahl der Mitglieder: — 21
Anwesende Mitglieder: — 18
Ja-Stimmen: — 18
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 0
Beschluss-Nr.: 044/08/24 - Kauf eines Mobilbaggers Wacker Neuson EW 100 für den Forstbetrieb
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Kauf des von der Raiffeisen Waren GmbH angebotenen Mobilbaggers Wacher Neuson EW 100 zum Preis von 49.000 Euro (netto).
Abstimmung:
Anzahl der Mitglieder: — 21
Anwesende Mitglieder: — 18
Ja-Stimmen: — 18
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 0
Beschluss-Nr.: 058/09/24 - Außerplanmäßige Ausgaben für die Verwendung der Feuerwehrpauschale 2024
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 20.400,00 € auf der folgenden Haushaltsstelle:
| 2.13000.935200 | - | Verwendung Feuerwehrpauschale für Feuerwehrausrüstung |
Zur Deckung wird die nicht geplante Einnahme „Zuwendung Feuerwehrpauschale“ in Höhe von 20.400,00 € auf der Haushaltsstelle 2.13000.361300 herangezogen.
Abstimmung:
Anzahl der Mitglieder: — 21
Anwesende Mitglieder: — 18
Ja-Stimmen: — 18
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 0
Beschluss-Nr.: 059/09/24 - Freier Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre in das „Inselbergbad“ im Jahr 2025 als Unterstützung junger Familien und deren Kinder zur Steigerung der körperlichen Fitness
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, Kindern und Jugendlichen, die am 01.01.2025 das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet haben (also am 01.01.2025 nicht 17 Jahre alt sind) bis zum Ablauf des 31.12.2025 freien Eintritt zu gewähren. Die Zugangsberechtigung erfolgt unter Vorlage eines durch die Stadtverwaltung antragslos in die betreffenden Haushalte verschickten Ausweises. Die alten Ausweise für 2024 behalten bis zum Versand der neuen Ausweise ihre Gültigkeit. Das Freiticket gilt nicht für Schul-, Gruppen-, Vereins- und Sonderveranstaltungen, sondern nur für die individuelle Freizeitnutzung.
Abstimmung:
Anzahl der Mitglieder: — 21
Anwesende Mitglieder: — 18
Ja-Stimmen: — 18
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 0