Stadtratssitzung vom 02.05.2023

- Beschlussbekanntgabe -

Beschluss-Nr.: 247/40/23 - Haushaltssatzung, Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die vorliegende Haushaltssatzung der Stadt Brotterode-Trusetal und den Haushaltsplan einschließlich der Anlagen für das Haushaltsjahr 2023.

Abstimmung:

Anzahl der Mitglieder:  —  20

Anwesende Mitglieder:  —  13

Ja-Stimmen:  —  10

Nein-Stimmen:  —  2

Stimmenthaltungen:  —  1

Die Haushaltssatzung der Stadt Brotterode-Trusetal für das Haushaltsjahr 2023 wurde bereits im letzten Amtsblatt Ausgabe Nr. 3/2023 (Erscheinungstag 02.06.2023) veröffentlicht.

Beschluss-Nr.: 248/40/23 - Finanzplan 2023 - 2026

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Finanzplan 2023 - 2026 mit dem ihm zu Grunde liegenden Investitionsprogramm als Anlage zum Haushaltsplan 2023.

Abstimmung:

Anzahl der Mitglieder:  —  20

Anwesende Mitglieder:  —  13

Ja-Stimmen:  —  10

Nein-Stimmen:  —  2

Stimmenthaltungen:  —  1

Beschluss-Nr.: 249/40/23 - Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) der Stadt Brotterode-Trusetal für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Fortschreibung des Haushalts-sicherungskonzeptes der Stadt Brotterode-Trusetal für das Haushaltsjahr 2023.

Abstimmung:

Anzahl der Mitglieder:  —  20

Anwesende Mitglieder:  —  13

Ja-Stimmen:  —  10

Nein-Stimmen:  —  3

Stimmenthaltungen:  —  0

Beschluss-Nr.: 250/40/23 - Klimaangepasstes Waldmanagement

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die Zuwendung für klimaangepasstes Waldmanagement zu beantragen.

Abstimmung:

Anzahl der Mitglieder:  —  20

Anwesende Mitglieder:  —  13

Ja-Stimmen:  —  13

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  0

Beschluss-Nr.: 251/40/23 - B-Plan Sondergebiet Freizeit- und Erholung „Inselbergbad“ - Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, dem Büro Kehrer Planung, Platz der Deutschen Einheit 4, 98527 Suhl den Auftrag für die Flächenplanung B-Plan „Inselbergbad“ mit einem vorläufigen Honorar in Höhe von 63.154,43 € brutto zu erteilen.

Abstimmung:

Anzahl der Mitglieder:  —  20

Anwesende Mitglieder:  —  13

Ja-Stimmen:  —  10

Nein-Stimmen:  —  3

Stimmenthaltungen:  —  0

Beschluss-Nr.: 252/40/23 - B-Plan Sondergebiet Freizeit- und Erholung „Skiarena“ - Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, dem Büro Kehrer Planung, Platz der Deutschen Einheit 4, 98527 Suhl den Auftrag für die Flächenplanung B-Plan „Skiarena“ mit einem vorläufigen Honorar in Höhe von 87.147,69 € brutto zu erteilen.

Abstimmung:

Anzahl der Mitglieder:  —  20

Anwesende Mitglieder:  —  13

Ja-Stimmen:  —  10

Nein-Stimmen:  —  3

Stimmenthaltungen:  —  0

Beschluss-Nr.: 253/40/23 - Bebauungsplan Sondergebiet PV-Anlagen Marelli Automotive Lighting – Beschluss über den Städtebaulichen Vertrag

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Brotterode-Trusetal stimmt dem Städtebaulichen Vertrag in der vorliegenden Form (s. Anlage 1) zu und erteilt die Genehmigung der Unterzeichnung.

Abstimmung:

Anzahl der Mitglieder:  —  20

Anwesende Mitglieder:  —  13

Ja-Stimmen:  —  12

Nein-Stimmen:  —  1

Stimmenthaltungen:  —  0

Beschluss-Nr.: 254/40/23 - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB – Bebauungsplan Sondergebiet PV-Anlagen Marelli Automotive Lighting

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Brotterode-Trusetal beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des Bebauungsplanes für das Sondergebiet PV-Anlagen Marelli Automotive Lighting.

Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes in einer Größe von ca. --- ha umfasst die Flächen der Flurstücke 5/3, 12, 14, 38, 39 und 224/37 der Flur 22 sowie eine Teilfläche des Flurstücks 30/29 der Flur 22 (s. Anlage 1).

Mit dem Bebauungsplan sollen die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung einer PV-Freianlage geschaffen werden.

Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sind nach Erarbeitung des Vorentwurfes einzuleiten.

Abstimmung:

Anzahl der Mitglieder:  —  20

Anwesende Mitglieder:  —  13

Ja-Stimmen:  —  12

Nein-Stimmen:  —  1

Stimmenthaltungen:  —  0

Beschluss-Nr.: 256/40/23 - Umlegungsausschuss der Stadt Brotterode-Trusetal

Beschluss:

Der Stadtrat benennt und beschließt Herrn Markus Marthold als 1. Stadtratsmitglied in den Umlegungsausschuss der Stadt Brotterode-Trusetal.

Abstimmung:

Anzahl der Mitglieder:  —  20

Anwesende Mitglieder:  —  13

Ja-Stimmen:  —  12

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  1

Beschluss-Nr.: 257/40/23 – Vorbereitung und Durchführung der Schöffenwahl für die am 01.01.24 beginnende Amtszeit – hier: Aufnahme in die Vorschlagsliste für d. Schöffenamt

Beschluss-Nr.: 257/40/23

Der Stadtrat der Stadt Brotterode-Trusetal beschließt, die vorstehend unter 1-10 aufgeführten Personen in die Vorschlagsliste Schöffen für die Wahlzeit 2024-2029 aufzunehmen.

Abstimmung: