Stadtratssitzung vom 23.04.2024
- Beschlussbekanntgabe -
Beschluss-Nr.: 326/51/24 - Bestätigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Öffentlichen Stadtratssitzung vom 19.03.2024
Beschluss:
Das Protokoll des öffentlichen Teils der Öffentlichen Stadtratssitzung vom 19.03.2024 wird in der vorliegenden Fassung bestätigt und zum Beschluss erhoben.
| Abstimmung: | |
| Anzahl der Mitglieder. | 21 |
| anwesende Mitglieder: | 11 |
| Ja-Stimmen: | 11 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
Beschluss-Nr.: 327/51/24 - Haushaltssatzung, Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2024
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die vorliegende Haushaltssatzung der Stadt Brotterode-Trusetal und den Haushaltsplan einschließlich der Anlagen für das Haushaltsjahr 2024.
| Abstimmung: | |
| Anzahl der Mitglieder. | 21 |
| anwesende Mitglieder: | 11 |
| Ja-Stimmen: | 11 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
Die Haushaltssatzung der Stadt Brotterode-Trusetal für das Haushaltsjahr 2024 wurde bereits im letzten Amtsblatt (Ausgabe Juni, Erscheinungstag 31.05.2024) veröffentlicht.
Beschluss-Nr.: 328/51/24 - Finanzplan 2024-2027
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Finanzplan 2024 - 2027 mit dem ihm zu Grunde liegenden Investitionsprogramm als Anlage zum Haushaltsplan 2024.
| Abstimmung: | |
| Anzahl der Mitglieder. | 21 |
| anwesende Mitglieder: | 11 |
| Ja-Stimmen: | 11 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
Beschluss-Nr.: 329/51/24 - Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) der Stadt Brotterode-Trusetal für Haushaltsjahr 2024
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Fortschreibung des Haushalts-sicherungskonzeptes der Stadt Brotterode-Trusetal für das Haushaltsjahr 2024.
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| Anzahl der Mitglieder. | 21 |
| anwesende Mitglieder: | 11 |
| Ja-Stimmen: | 11 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
Beschluss-Nr.: 330/51/24 - Einrichtung und Aufnahme des laufenden Betriebes eines Bestattungswaldes nach dem Konzept der RuheForst GmbH; hier: Vertrag
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Brotterode-Trusetal beschließt den als Anlage beigefügten Vertag zwischen der RuheForst GmbH und der Stadt Brotterode-Trusetal. Der Bürgermeister wird ermächtigt diesen Vertrag zu unterzeichnen und alle weiteren notwendigen Schritte zur Errichtung des Ruheforstes in die Wege zu leiten.
| Abstimmung: | |
| Anzahl der Mitglieder. | 21 |
| anwesende Mitglieder: | 11 |
| Ja-Stimmen: | 11 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
Beschluss-Nr.: 331/51/24 - Ausrufung „Dicke Lärche Trusetal“ als Nationalerbe-Baum; hier: Vereinbarung
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Brotterode-Trusetal stimmt der Unterzeichnung der Vereinbarung zum Schutz und zur Erhaltung der „Dicken Lärche Trusetal“ als Nationalerbe-Baum zu
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| Anzahl der Mitglieder. | 21 |
| anwesende Mitglieder: | 11 |
| Ja-Stimmen: | 11 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
Beschluss-Nr.: 332/51/24 - Einwohnerantrag „Finanzierung der Inselbergschanze“ gemäß § 16 Thüringer Kommunalordnung i. V. m. § 7 Abs. 1 Thüringer Gesetz über das Verfahren bei Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Brotterode-Trusetal beschließt den als Anlage beigefügten Einwohnerantrag nach § 16 ThürKo i. V. m. § 7 Abs. 1 ThürEBBG “Finanzierung des Ersatzneubaus der Inselbergschanze“ als unzulässig einzustufen, da die materiellen Voraussetzungen nicht gegeben sind.
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| Anzahl der Mitglieder. | 21 |
| anwesende Mitglieder: | 11 |
| Ja-Stimmen: | 11 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |