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Inselberg-Journal
Ausgabe 5/2024
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Brotterode-Trusetal
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Stadtratssitzung vom 13.08.2024

- Beschlussbekanntgabe -

Beschluss-Nr.: 005/02/24 - Bestätigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Öffentlichen Stadtratssitzung vom 11.06.2024

Beschluss:

Das Protokoll des öffentlichen Teils der Öffentlichen Stadtratssitzung vom 11.06.2024 wird in der vorliegenden Fassung durch Beschluss bestätigt.

Abstimmung:

Anzahl der Mitglieder:

21

Anwesende Mitglieder:

16

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

Beschluss-Nr.: 006/02/24 - Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bauausschusses gemäß den §§ 26 und 27 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) i. V. m. dem § 9 der Hauptsatzung der Stadt Brotterode-Trusetal und den §§ 18 und 19 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Brotterode-Trusetal

Beschluss:

Gemäß § 27 Abs. 1 S. 1 ThürKO besteht der Haupt- und Finanzausschuss aus dem Bürgermeister und den weiteren 6 Ausschussmitgliedern (§ 19 Abs. 1 Nr. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Brotterode-Trusetal). Der Bürgermeister führt gemäß § 26 Abs. 1 S. 3 HS 2 ThürKO den Vorsitz.

Gemäß § 27 Abs. 1 S. 1 ThürKO besteht der Bauausschuss aus dem Bürgermeister und den weiteren 5 Ausschussmitgliedern (§ 19 Abs. 1 Nr. 2 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Brotterode-Trusetal). Der Ausschuss wählt in seiner ersten Sitzung gemäß § 27 Abs. 4 S. 1 HS 1 ThürKO aus seiner Mitte seinen Vorsitzenden und einen Stellvertreter.

Abstimmung:

Anzahl der Mitglieder:

21

Anwesende Mitglieder:

16

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Beschluss-Nr.: 007/02/24 - Wahl des Umlegungsausschusses für die Stadt Brotterode-Trusetal

Der Stadtrat benennt folgende 2 Stadtratsmitglieder sowie die dazugehörigen Stellvertreter und beschließt aus den Punkten 4.1 und 4.2:

1. Stadtrat: Christoph Weisheit

Stellvertreter: Stefan Köllner

2. Stadtrat: Andreas Kiel

Stellvertreter: Thilo Kaiser

Weiterhin benennt der Stadtrat die unter den Punkten 1-3 genannten Personen für die Bildung des Umlegungsausschusses für die Stadt Brotterode-Trusetal.

Abstimmung:

Anzahl der Mitglieder:

21

Anwesende Mitglieder:

16

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Beschluss-Nr.: 008/02/24 - Überplanmäßige Ausgabe für den Erwerb von Inventar der ehemaligen Werkfeuerwehr Automotive Lighting Brotterode

Beschluss-Nr.: 008/02/24

Der Stadtrat beschließt überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 222.500 € auf folgender Haushaltsstelle:

2.13000.935000

Erwerb von beweglichem Anlagevermögen für die FFW

Zur Deckung werden folgende HHST herangezogen:

1.13000.510000

Reinigung Feuerlöschteich Schöpfent.

Minderausgaben

20.000,00 €

1.13000.550000

Haltung v. Fzg. FW

Minderausgaben

85.000,00 €

1.46400.178000

Erstattung Guthaben aus Abrechnung Zuschüsse Kiga TRU Vorjahr

Mehreinnahmen

49.000,00 €

1.46410.178000

Erstattung Guthaben aus Abrechnung Zuschüsse Kiga BRO Vorjahr

Mehreinnahmen

54.000,00 €

Abstimmung:

Anzahl der Mitglieder:

21

Anwesende Mitglieder:

16

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Beschluss-Nr.: 009/02/24 - Erwerb eines Tanklöschfahrzeugs und weiterem Inventar der ehemaligen Werkfeuerwehr Automotive Lighting Brotterode

Beschluss-Nr.: 009/02/24

Der Stadtrat beschließt den Kauf des Tanklöschfahrzeuges 16/25 (Iveco, Magirus), Bj. 2017 inkl. diversem Zubehör und weiteren Ausrüstungsgegenständen zu einem Gesamtkaufpreis in Höhe von 227.212,50 €.

Abstimmung:

Anzahl der Mitglieder:

21

Anwesende Mitglieder:

16

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Beschluss-Nr.: 010/02/24 - Energetische Sanierung Inselbergbad - Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen

Beschluss-Nr.: 010/02/24

Der Stadtrat beschließt die stufenweise Beauftragung von Planungsleistungen zur energetischen Sanierung des Inselbergbades zunächst bis Leistungsphase 4 in Höhe von 233.734,80 Euro (brutto).

Abstimmung:

Anzahl der Mitglieder:

21

Anwesende Mitglieder:

16

Ja-Stimmen:

13

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

3