Stadtratssitzung vom 21.02.2023
- Beschlussbekanntgabe -
Beschluss-Nr.: 237/37/23 -
Bestätigung des Protokolls des öffentlichen Teils
der Öffentlichen Stadtratssitzung vom 20.12.2022
Beschluss:
Das Protokoll des öffentlichen Teils der Öffentlichen Stadtratssitzung vom 20.12.2022 wird in der vorliegenden Fassung bestätigt und zum Beschluss erhoben.
Abstimmung:
| Anzahl der Mitglieder: | 21 |
| Anwesende Mitglieder: | 15 |
| Ja-Stimmen: | 11 |
| Nein-Stimmen: | 1 |
| Stimmenthaltungen: | 3 |
Beschluss-Nr.: 238/37/23 -
Jahresrechnung 2022
Beschluss:
- Der Stadtrat nimmt die Jahresrechnung 2022 und deren Anlagen zustimmend zur Kenntnis
- Soweit noch keine Einzelgenehmigungen vorliegen, werden die außer- und überplanmäßigen Ausgaben genehmigt. Mit der bisherigen Abdeckung dieser außer- und überplanmäßigen Ausgaben durch Mehreinnahmen bzw. durch Einsparungen besteht Einverständnis.
- Gleichzeitig wird die Bildung der Haushaltseinnahmereste und Haushaltsausgabereste in dem in der Jahresrechnung enthaltenen Umfang beschlossen.
Abstimmung:
| Anzahl der Mitglieder: | 21 |
| Anwesende Mitglieder: | 15 |
| Ja-Stimmen: | 15 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
Beschluss-Nr.: 239/37/23 -
Auflösung des kommunalen Zweckverbandes Seimberg
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, dass die Verbandräte der Stadt Brotterode-Trusetal in der Verbandsversammlung des kommunalen Zweckverband Seimberg der Auflösung des Zweckverbandes gem. § 40 Abs. 1 ThürKGG i. V. m. § 15 Abs. 2 der Verbandssatzung des Zweckverbandes zuzustimmen haben. Die Verbandsräte werden diesbezüglich gem. § 30 Abs. 2 S. 5 ThürKGG angewiesen.
Abstimmung:
| Anzahl der Mitglieder: | 21 |
| Anwesende Mitglieder: | 15 |
| Ja-Stimmen: | 15 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
Beschluss-Nr.: 240/37/23 -
Ersatzneubau Inselbergschanze
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Umsetzung der Maßnahme zur Errichtung eines Ersatzneubaus der Inselbergschanze mit folgenden Bedingungen:
| a) | Die Gesamtkosten der Maßnahme sind auf einen Maximalbetrag i.H.v. 2,0 Mio. € begrenzt und werden vollständig durch Zuschussgewährung seitens des Landkreises Schmalkalden-Meiningen gedeckt. |
| b) | Der kommunale Eigenanteil der Stadt Brotterode-Trusetal beträgt 5 % des direkten Zuschusses nach der lit. a (maximal 100.000 €) |
| c) | Die Maßnahme soll entsprechend der beigefügten Planungsunterlagen (Ersatzneubau) umgesetzt werden, solange und soweit dies der wirtschaftlichsten Realisierung entspricht. |
| d) | Der Bürgermeister wird zum Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen der Stadt Brotterode-Trusetal und der städtischen Tourismus GmbH ermächtigt, welcher vorsieht, dass die GmbH auf fremden Namen und für fremde Rechnung die Baumaßnahme umsetzt und die spätere Betreibung bis auf weiteres übernimmt. |
| e) | Alle früheren Beschlüsse bzgl. der Umsetzung der Maßnahme werden hiermit aufgehoben. |
Abstimmung:
| Anzahl der Mitglieder: | 21 |
| Anwesende Mitglieder: | 15 |
| Ja-Stimmen: | 13 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 2 |
Beschluss-Nr.: 241/37/23 -
Neubau Mommelstein-Radweg, Trusetal-Brotterode -
Beschluss zur Vergabe der Planungsleistungen (2. Stufe)
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt dem Ingenieurbüro für Bauwesen, Michael Röser, Petersberger Str. 11, 98597 Breitungen den Auftrag für die 2. Stufe der Planungsleistungen Neubau Mommelstein-Radweg, Trusetal-Brotterode in Höhe von 159.820,13 € zu vergeben.
Abstimmung:
| Anzahl der Mitglieder: | 21 |
| Anwesende Mitglieder: | 15 |
| Ja-Stimmen: | 15 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
Beschluss-Nr.: 242/37/23 -
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK)
Aufstellungsbeschluss
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, dass ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) mit Zeithorizont bis 2024 aufgestellt wird.
Abstimmung:
| Anzahl der Mitglieder: | 21 |
| Anwesende Mitglieder: | 15 |
| Ja-Stimmen: | 15 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |