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Inselberg-Journal
Ausgabe 6/2024
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Brotterode-Trusetal
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Stadtratssitzung vom 03.09.2024

- Beschlussbekanntgabe -

Beschluss-Nr.: 017/04/24 - Bestätigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Öffentlichen Stadtratssitzung vom 13.08.24

Beschluss:

Das Protokoll des öffentlichen Teils der Öffentlichen Stadtratssitzung vom 13.08.2024 wird mit den genannten Änderungen bestätigt und zum Beschluss erhoben.

Abstimmung:

Anzahl der Mitglieder:

21

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

13

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

4

Beschluss-Nr.: 018/04/24 - Bestellung eines Verbandsrates in die Verbandsversammlung GEWAS

Beschluss:

Der Stadtrat bestellt Herrn Torsten Zeumer als Verbandsrat und Herrn Oliver Grotkopp als Stellvertreter in die Verbandsversammlung der „GEWAS“.

Abstimmung:

Anzahl der Mitglieder:

21

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Beschluss-Nr.: 019/04/24 - Bestellung der Mitglieder des Planungsverbandes „Tourismusregion Inselsberg“

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die folgenden Stadträte in die Verbandsversammlung des Planungsverbandes „Tourismusregion Inselsberg“ zu entsenden:

Mitglieder

Stellvertreter

1.

Steven Peter

Tobias Fuchs

2.

Marian Mühlhausen

Steffen Trümper

Abstimmung:

Anzahl der Mitglieder:

21

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

3

Stimmenthaltungen:

0

Beschluss-Nr.: 021/04/24 - Feuerwehr-Kostenersatz- und Gebührensatzung

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die vorliegende Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Brotterode-Trusetal (Feuerwehr-Kostenersatz- und Gebührensatzung).

Abstimmung:

Anzahl der Mitglieder:

21

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Beschluss-Nr.: 022/04/24 - Rückkauf der Grundstücke Flur 30 Flst. 70/6 und 142/2 in der Gemarkung Brotterode durch die Stadt Brotterode-Trusetal und Rückübertragung des Grundstückes Flur 30 Flst. 106/2 auf die Stadt Brotterode-Trusetal

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt,

1.

dem Rückkauf der Grundstücke Flur 30 Flst. 70/6 und 142/2 zu einem Kaufpreis von 1,00 € sowie

2.

der unentgeltlichen Rückübertragung des Grundstückes Flur 30 Flst. 106/2 auf die Stadt Brotterode-Trusetal zuzustimmen.

Abstimmung:

Anzahl der Mitglieder:

21

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

Beschluss-Nr.: 023/04/24 - Neubau Mommelsteinradweg zwischen Trusetal und Brotterode - Lückenschluss - Beschluss zur Durchführung der Baumaßnahme und zur Vergabe der Bauleistungen

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Neubau Mommelsteinradweg zwischen Trusetal und Brotterode - Lückenschluss durchzuführen und den Auftrag an Bieter 4 mit einer Auftragssumme in Höhe von (siehe Beschlussvorlage) brutto zu vergeben.

Abstimmung:

Anzahl der Mitglieder:

21

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Beschluss-Nr.: 024/04/24 - Abbruch Wohnhaus Am Schulhof 1 in Brotterode-Trusetal, OT Trusetal - Beschluss zur Vergabe der Ingenieurleistungen

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Auftrag für die Ingenieurleistungen Abbruch Wohnhaus Am Schulhof 1 an Bieter 2 mit einer Auftragssumme in Höhe von (siehe Beschlussvorlage) brutto zu vergeben. Vor der Bewilligung der Planung sind in einer 1. Stufe nur die Leistungen Teil 1: Erstellen Schadstoff- und Abfallkataster und Teil 2, nur Pos. 1: Objektaufnahme und Kostenschätzung zu vergeben. Nach der Bewilligung der Fördermittel sind die restlichen Leistungen (Stufe 2) zu vergeben.

Abstimmung:

Anzahl der Mitglieder:

21

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

1

Beschluss-Nr.: 025/04/24 - Touristische Inwertsetzung Großer Inselsberg - Südliche Haupterschließung - Objektplanung Verkehrsanlagen - Beschluss zum Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Gotha

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, der Zweckvereinbarung Objektplanung Verkehrsanlage Großer Inselsberg, LP 1 und 2 (s. Anlage) zuzustimmen und beauftragt den Bürgermeister vorbehaltlich der rechtsaufsichtlichen Zustimmung die Vereinbarung zu unterzeichnen.

Abstimmung:

Anzahl der Mitglieder:

21

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

4

Stimmenthaltungen:

0

Beschluss-Nr.: 026/04/24 - Vergabe von Winterdienstleistungen für die Ortsdurchfahrten der Landesstraßen für die Saison 2024/25

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Winterdienstleistungen für die Ortsdurchfahrten der Landesstraßen für die Saison 2024/25 an die Firma Spedition Spengler zu vergeben.

Abstimmung:

Anzahl der Mitglieder:

21

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

Beschluss-Nr.: 026/04/24 - Mieten einer Teilfläche einer Lagerhalle für den Forsthof und den Bauhof

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, 800 m² der Halle der Landgut Farnbach GmbH für monatlichen einen Euro (netto) pro Quadratmeter für 3 Jahre mit einer jährlichen Verlängerung um ein Jahr zu mieten.

Abstimmung:

Anzahl der Mitglieder:

21

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

3