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Bürgeler Anzeiger
Ausgabe 4/2025
Amtlicher Teil
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Beschlüsse der Stadtratssitzung vom 25. März 2025, öffentlicher Teil

44/2025

Abschluss Verwaltungsvereinbarung (VV) für Gemeinschaftsbaumaßnahme Bürgel, grundhafter Straßenausbau Teichgasse, Abschnitt von Eisenberger Straße/B7 bis Einmündung Poststraße/Töpfergasse

Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, mit dem AZV Gleistal, dem ZWE Eisenberg, den Stadtwerken Jena Netze GmbH und der Deutschen Telekom Technik GmbH für die Gemeinschaftsbaumaßnahme Bürgel, grundhafter Straßenausbau Teichgasse gemäß beiliegendem Lageplan eine für die Durchführung und Kostentragung des Bauvorhabens 2025 gültige Verwaltungsvereinbarung abzuschließen.

45/2025

Änderungsbeschluss 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den OT Gerega

Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss:

1.

Die Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum überarbeiteten Entwurf einschließlich Begründung in der Fassung vom 20.02.2024 für die 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den OT Gerega werden gemäß beiliegender Abwägungstabelle gewürdigt und abgewogen.

2.

Der Bürgermeister wird beauftragt, die gemäß beiliegender Abwägungstabelle zu berücksichtigenden Stellungnahmen, Auflagen und Hinweise in die Planungsunterlagen, Begründung und naturschutzrechtliche Ausgleichsbilanzierung einzuarbeiten und dem Stadtrat die Beschlussvorlage für den Satzungsbeschluss vorzulegen.

46/2025

Änderungsbeschluss 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den OT Ilmsdorf

Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss:

1.

Die Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum überarbeiteten Entwurf einschließlich Begründung in der Fassung vom 09.04.2024 für die 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den OT Ilmsdorf werden gemäß beiliegender Abwägungstabelle gewürdigt und abgewogen.

2.

Der Bürgermeister wird beauftragt, die gemäß beiliegender Abwägungstabelle zu berücksichtigenden Stellungnahmen, Auflagen und Hinweise in die Planungsunterlagen, Begründung und naturschutzrechtliche Ausgleichsbilanzierung einzuarbeiten und dem Stadtrat die Beschlussvorlage für den Satzungsbeschluss vorzulegen.

47/2025

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 28.01.2025 (öffentlicher Teil)

48/2025

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 18.02.2025 (öffentlicher Teil)