Beschlüsse der Gemeinderatssitzungen der Gemeinde Graitschen vom 05.02.2026, 25.03.2026 und 12.05.2026
Sitzung vom 05.02.2026
01/26 Der Gemeinderat beschließt das Protokoll der öffentlichen
> Gemeinderatssitzung vom 06.11.25
> Zustimmung: 6 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
Sitzung vom 25.03.26
05/26 Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 05.02.26
Der Gemeinderat der Gemeinde Graitschen beschließt das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 05.02.2026
6 Zustimmung, 1 Enthaltung
06/26 zur Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Anlagen des Haushaltsjahres 2026 der Gemeinde Graitschen
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
Gemäß § 57 ThürKO vom 28.01.2003 i.V.m. der aktuellen Auflage vom Juni 2009 fasst der Gemeinderat folgenden Beschluss:
Der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2026 der Gemeinde Graitschen wird zugestimmt.
Einstimmig
07/26 Beschluss 07/26 zum Finanzplan (2026-2029) des Haushaltsjahres 2026 der Gemeinde Graitschen
Gemäß § 26(2) Nr. 8 ThürKO und § 24 ThürGemHV (Kommentar von Dieter Käß, Erläuterungen Nr. 1 und 6) fasst der Gemeinderat folgenden Beschluss: Dem Finanzplan (2026-2029) zum Haushaltsplan 2026 der Gemeinde Graitschen wird zugestimmt.
Einstimmig
08/26 Beschluss 08/26 Zweckvereinbarung zur Übertragung von kommunalen Betriebs- und Unterhaltungsleistungen der Gemeinde Graitschen auf die Stadt Bürgel
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
| 1. | Die Gemeinde Graitschen beabsichtigt kommunale Betriebs- und Unterhaltungsleistungen an die Stadt Bürgel zu übertragen. |
| 2. | Der Bürgermeister wird beauftragt, eine entsprechende Zweckvereinbarung nach § 7 Abs. 2 ThürKGG zur Übertragung von kommunalen Betriebs- und Unterhaltungsleistungen, zunächst für den Zeitraum vom 01.05.2026 bis zum 31.12.2027, mit der Stadt Bürgel auszuhandeln und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen. |
Einstimmig
09/26 Beschluss 09/26 zur Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
Das Jahresrechnungsergebnis der Jahresrechnung 2022 wird gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO nach Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung festgestellt.
Einstimmig
10/26 Beschluss 10/26 zur Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022
Die Entlastung der Bürgermeister und des Beigeordneten in Vertretungsfunktion wird gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO nach Feststellung der Jahresrechnungen für die Gemeinde Graitschen für das Haushaltsjahr 2022 erteilt.
5 Zustimmung
Nicht teilgenommen: O. Kroker, S. Kromeyer
11/26 Protokoll der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 05.02.26
Der Gemeinderat der Gemeinde Graitschen beschließt das Protokoll der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 05.02.2026
6 Zustimmung, 1 Enthaltung
Sitzung vom 12.05.26
12/26 Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.03.26
Der Gemeinderat der Gemeinde Graitschen beschließt das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.03.2026
Einstimmig
13/26 Aufhebung und Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Graitschen
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
| 1. | Der Gemeinderat der Gemeinde Graitschen beschließt die bestehende Hauptsatzung vom 14.01.2021 und die Änderungssatzungen vom 21.06.2023 und vom 21.07.2023 für die Gemeinde Graitschen aufzuheben. |
| 2. | Der Gemeinderat der Gemeinde Graitschen beschließt die Neufassung der in der Beschlussanlage beigefügten Hauptsatzung der Gemeinde Graitschen vom 29.04.2026. |
Einstimmig
14/26 Auftragsvergabe zum Neubau einer elektronischen Sirene in der Gemeinde Graitschen
Der Auftrag für die Leistungen zum Neubau einer elektronischen Sirene in der Gemeinde Graitschen ist an die Firma HÖRMANN Warnsysteme GmbH| Hinterm Teiche 7| 07616 Serba zum Gesamtpreis von 20.437,06 € brutto zu vergeben.
Einstimmig
15/26 Zweckvereinbarung zur Übertragung von Aufgaben im Bereich Betrieb und Unterhaltung der Gemeinde Graitschen auf die Stadt Bürgel
Der Gemeinderat beauftragt den Bürgermeister der Gemeinde Graitschen, zur Aufgabenübertragung von kommunalen Betriebs- und Unterhaltungsleistungen der Gemeinde Graitschen eine Zweckvereinbarung nach § 7 Abs. 2 ThürKGG, zunächst für den Zeitraum bis zum 31.12.2027, gemäß beiliegendem Entwurf mit der Stadt Bürgel mit Wirkung zum 13.05.2026 abzuschließen.
Einstimmig
16/26 Protokoll der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.03.26
Der Gemeinderat der Gemeinde Graitschen beschließt das Protokoll der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.03.2026
Einstimmig
gez. Oliver Kroker
Bürgermeister
Gemeinde Graitschen