Beschlüsse

Beschlüsse der Stadtratssitzung vom 18. April 2023, öffentlicher Teil

Beschluss-Nr.	Betreff
115/2023	Fortschreibung Haushaltssicherungskonzept der Stadt Bürgel
116/2023	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bürgel
117/2023	Änderung der Anlage 1 zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung) im Gebiet der Stadt Bürgel vom 22.03.2011
118/2023	Änderung des Bußgeldkataloges zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Rahmen der Satzung über die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Bürgel (Sondernutzungssatzung) vom 07.12.2010
119/2023	Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung für die Erfüllende Gemeinde Bürgel über die Abwehr von Gefahren und Störungen im Geltungsbereich der Stadt Bürgel, den Ortsteilen und den Gemeinden Graitschen, Nausnitz und Poxdorf einschließlich des zugehörigen Tatbestandskataloges zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 50 Thür. OBG in der jeweils gültigen Fassung
120/2023	Verwendung der Zuweisung Klimapaket 2022 nach § 8 Abs. 2 Thüringer Klimagesetz (ThürKlimaG) i.V.m. § 22f Thüringer Finanzausgleichsgesetz (ThürFAG)
121/2023	Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 29.11.2022
122/2023	Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 28.02.2023

Beschluss-Nr.	Betreff
129/2023	Beschluss zur Aufnahme der Vorschläge für die Wahl der Schöffen, Amtsperiode von 2024 – 2028 in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl

Beschluss-Nr.	Betreff
130/2023	Zuschuss für laufende Zwecke an soziale Einrichtungen
131/2023	Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Bürgel vom 28.08.2019
132/2023	Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Bürgel (Sondernutzungssatzung) vom 22.03.2011
133/2023	Abschluss Verwaltungsvereinbarung (VV) mit dem AZV Gleistal zur Gemeinschaftsbaumaßnahme Bürgel, Hospitalweg – Kanalbau 2. BA und Straßenbau
134/2023	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 18. April 2023