Bürgeler Anzeiger

Ausgabe 6/2025

Amtlicher Teil

Zurück zur vorigen Seite

Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Vorheriger Artikel: Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Graitschen vom 18.06.2025

Nächster Artikel: Jagdgenossenschaft Hetzdorf

Beschlüsse der Stadtratssitzung vom 29. April 2025, öffentlicher Teil

Beschluss-Nr.	Betreff
52/2025	Abschluss Städtebaulicher Vertrag zur 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den OT Gerega
	Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, zur Sicherung der Durchführung und des dauerhaften Erhalts der mit der 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den OT Gerega festgesetzten naturschutzrechtlichen Kompensationsmaßnahmen für die geplanten baulichen Eingriffe mit den Eingriffsverursachern Frau Petra Puhlfürß und Herrn Lars Bergk einen Städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB) abzuschließen.
53/2025	Abschluss Städtebaulicher Vertrag zur 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den OT Ilmsdorf
	Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, zur Sicherung der Durchführung und des dauerhaften Erhalts der mit der 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den OT Ilmsdorf festgesetzten naturschutzrechtlichen Kompensationsmaßnahmen für die geplanten baulichen Eingriffe mit den Eingriffsverursachern Frau Franziska Geisenhainer und Herrn Jonas Nelkenbrecher einen Städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB) abzuschließen.
54/2025	1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den OT Gerega, hier: Satzungsbeschluss
	Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss: Nach erfolgter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander, wurden die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur öffentlichen Auslegung der 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den OT Gerega der Stadt Bürgel, mit dem Beschluss des Stadtrates Nr. 45/2025 vom 25.03.2025 gewürdigt. Der Stadtrat macht sich dieses Ergebnis zu eigen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Träger öffentlicher Belange von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Anregungen sind bei der Vorlage der Satzung zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.
55/2025	1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den OT Ilmsdof, hier: Satzungsbeschluss
	Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss: Nach erfolgter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander, wurden die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur öffentlichen Auslegung der 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den OT Ilmsdorf der Stadt Bürgel, mit dem Beschluss des Stadtrates Nr. 46/2025 vom 25.03.2025 gewürdigt. Der Stadtrat macht sich dieses Ergebnis zu eigen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Träger öffentlicher Belange von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Anregungen sind bei der Vorlage der Satzung zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.
56/2025	Beschluss zur Weiterführung der Ehrung mit dem „Bürgeler Wappen“
	Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss: Die Ehrung mit dem „Bürgeler Wappen“ für besondere Verdienste soll unter den Bedingungen: Maximal 5 Auszeichnungen pro Kalenderjahr Keine Abstufung der Auszeichnung weitergeführt werden. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Richtlinie für Ehrungen von verdienten Personen der Stadt Bürgel entsprechend anzupassen und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.
57/2025	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 25.03.2025 (öffentlicher Teil)

Beschlüsse der Stadtratssitzung vom 20. Mai 2025, öffentlicher Teil

Beschluss-Nr.	Betreff
59/2025	Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020
	Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss: Die Entlastung des Bürgermeisters wird gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO nach Feststellung der Jahresrechnungen für die Stadt Bürgel für das Haushaltsjahr 2020 erteilt.
60/2025	Entlastung des Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2020
	Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss: Die Entlastung des Beigeordneten wird gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO nach Feststellung der Jahresrechnungen für die Stadt Bürgel für das Haushaltsjahr 2020 erteilt.
61/2025	Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021
	Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss: Die Entlastung des Bürgermeisters wird gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO nach Feststellung der Jahresrechnungen für die Stadt Bürgel für das Haushaltsjahr 2021 erteilt.
62/2025	Entlastung des Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2021
	Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss:
	Die Entlastung des Beigeordneten wird gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO nach Feststellung der Jahresrechnungen für die Stadt Bürgel für das Haushaltsjahr 2021 erteilt.
63/2025	Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022
	Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss: Die Entlastung des Bürgermeisters wird gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO nach Feststellung der Jahresrechnungen für die Stadt Bürgel für das Haushaltsjahr 2022 erteilt.
64/2025	Entlastung des Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2022
	Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss: Die Entlastung des Beigeordneten wird gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO nach Feststellung der Jahresrechnungen für die Stadt Bürgel für das Haushaltsjahr 2022 erteilt.
65/2025	Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2023
	Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss: Die Entlastung des Bürgermeisters wird gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO nach Feststellung der Jahresrechnungen für die Stadt Bürgel für das Haushaltsjahr 2023 erteilt.
66/2025	Entlastung des Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2023
	Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss: Die Entlastung des Beigeordneten wird gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO nach Feststellung der Jahresrechnungen für die Stadt Bürgel für das Haushaltsjahr 2023 erteilt.