Gemeinde Buttstädt
der 25. Sitzung des Gemeinderates Buttstädt am 21.11.2022
- öffentlicher Teil - — Aktenzeichen:022.3
— (ID: 043954)
| Beginn: | 19:00 |
| Ende: | 20:40 |
| Ort: | Gaststätte ''Zum Löwen'' Rudersdorf Rudersdorfer Hauptstraße 8 99628 Buttstädt |
Die Sitzung setzte sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.
Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift sind.
| Genehmigt und wie folgt unterschrieben: gez. Hendrik Blose | gez. Cornelia Kitz Schriftführerin |
TAGESORDNUNG
- öffentlicher Teil -
| Beschluss-Nr. | ||
| 1. | Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit | - |
| 2. | Bürgerfrageviertelstunde | - |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Tagesordnung der 25. Sitzung des Gemeinderates am 21.11.2022 | GR 2022/25/453 |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Niederschrift der 24. Sitzung des Gemeinderates vom 26.09.2022 - öffentlicher Teil | GR 2022/25/454 |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2023 für das Schwimmbad Buttstädt | GR 2022/25/472 |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2023 für das Kinder- und Jugendhaus Buttstädt | GR 2022/25/455 |
| 7. | Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2023 | GR 2022/25/473 |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Vertragsergänzung Nachverdichtung hinsichtlich der Netzerweiterung mittels nachträglicher Hausanschlüsse | GR 2022/25/456 |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe "Rathaus Buttstädt - Lieferung und Montage der Möblierung für den Ratssaal" | GR 2022/25/457 |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die außerplanmäßige Ausgabe zur Erneuerung der Abwasserhebeanlage in der Feuerwehr Buttstädt" | GR 2022/25/458 |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über die Vereinbarung zum Bau und Unterhaltung einer verbandseigenen Kanalisation zur Entwässerung des Straßenkörpers (Straßenbaulastträgervertrag "Oberer Seifertsberg" Teilabschnitt) zwischen der Gemeinde Buttstädt und dem AZV Scherkondetal | GR 2022/25/459 |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung über die Vereinbarung zum Bau und Unterhaltung einer verbandseigenen Kanalisation zur Entwässerung des Straßenkörpers (Straßenbaulastträgervertrag "Windische Straße" Teilabschnitt) zwischen der Gemeinde Buttstädt und dem AZV Scherkondetal | GR 2022/25/460 |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages zur Lieferung eines interaktiven Spielgerätes (Yalp Toro) für den Spielplatz im Ortsteil Guthmannshausen | GR 2022/25/461 |
| 14. | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages "Austausch einer Umwälzpumpe im Schwimmbad Buttstädt" (Tischvorlage) | GR 2022/25/462 |
| 15. | Beratung und Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe PV-Anlage Schwimmbad | GR 2022/25/463 |
| 16. | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Leistung "Erstellung von zwei energetischen Quartierskonzepten im Rahmen des Programms KfW 432 "Ellersleben-Olbersleben" und Guthmannshausen-Mannstedt" | GR 2022/25/464 |
| 17. | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Leistung "Erstellung von zwei energetischen Quartierskonzepten im Rahmen des Programms KfW 432 "Brembach" und "Rudersdorf, Eßleben-Teutleben, Hardisleben" | GR 2022/25/465 |
| 18. | Bekanntmachung der Beschlüsse 21. Sitzung des HFA vom 08.09.2022 | GR 2022/25/474 |
| 19. | Bekanntmachung der Beschlüsse 22. Sitzung des BVA vom 01.11.2022 (Tischvorlage) | GR 2022/25/475 |
| 20. | Anfragen und Mitteilungen | - |
—
TOP 1
Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
-öffentlich-
Der Bürgermeister begrüßt die anwesenden Gemeinderatsmitglieder, Bürgermeister, den Ortschaftsrat Rudersdorf, Herrn Burghardt von der Presse sowie die anwesenden Mitarbeiter der Verwaltung.
Die Einladung zur Sitzung ist allen form- und fristgerecht zugegangen.
Von 21 Mitgliedern des Gemeinderates sind 15 anwesend.
Der Gemeinderat ist beschlussfähig.
TOP 2
Bürgerfrageviertelstunde
-öffentlich-
Auf Anfrage wird mitgeteilt, dass der Grüncontainer in Buttstädt am 28.11.2022 in der Scheltgasse am Schwimmbad steht.
TOP 3
Beratung und Beschlussfassung über die Tagesordnung der 25. Sitzung des Gemeinderates am 21.11.2022
-öffentlich-
Beschluss-Nr.: GR 2022/25/453
Der Gemeinderat beschließt die Tagesordnung über seine 25. Sitzung am 21.11.2022 ohne Änderungen und Ergänzungen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: 21
Zahl der Abstimmungsberechtigten: 15
Davon gemäß § 38 ThürKO ausgeschlossen: 0
| Ja-Stimmen: 15 | Nein-Stimmen: 0 | Enthaltungen: 0 |
TOP 4
Beratung und Beschlussfassung über die Niederschrift der 24. Sitzung des Gemeinderates vom 26.09.2022 - öffentlicher Teil
-öffentlich-
Beschluss-Nr.: GR 2022/25/454
Der Gemeinderat der Gemeinde Buttstädt beschließt den öffentlichen Teil der Niederschrift über seine 24. Sitzung vom 26.09.2022 ohne Änderungen und Ergänzungen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: 21
Zahl der Abstimmungsberechtigten: 15
Davon gemäß § 38 ThürKO ausgeschlossen: 0
| Ja-Stimmen: 15 | Nein-Stimmen: 0 | Enthaltungen: 0 |
TOP 5
Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2023 für das Schwimmbad Buttstädt
-öffentlich-
Beschluss-Nr.:
Der Gemeinderat der Gemeinde Buttstädt beschließt den vorliegenden Haushaltsplan 2023 für das Schwimmbad Buttstädt in der Fassung vom 22.10.2022
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: 21
Zahl der Abstimmungsberechtigten: 15
Davon gemäß § 38 ThürKO ausgeschlossen: 0
| Ja-Stimmen: 15 | Nein-Stimmen: 0 | Enthaltungen: 0 |
TOP 6
Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2023 für das Kinder- und Jugendhaus Buttstädt
-öffentlich-
Beschluss-Nr.: GR 2022/25/455
Der Gemeinderat der Gemeinde Buttstädt beschließt den vorliegenden Haushaltsplan 2023 für das Kinder- und Jugendhaus Buttstädt in der Fassung vom 10.11.2022.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: 21
Zahl der Abstimmungsberechtigten: 15
Davon gemäß § 38 ThürKO ausgeschlossen: 0
| Ja-Stimmen: 15 | Nein-Stimmen: 0 | Enthaltungen: 0 |
TOP 7
Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2023
-öffentlich-
Die Leiterin der Kämmerei informiert, dass der Plan für das Haushaltsjahr 2023 fast fertig ist.
Berücksichtigt und eingearbeitet wurden u.a. die Ergebnisse der neuen Steuerschätzung (bedeutet geringere Einnahmen) sowie erhöhte Ausgaben für die Kreis- und Schulumlage sowie für Strom und Energie.
Der Verwaltungshaushalt hat ein Volumen von 11.894.000 €
Der Vermögenshaushalt beläuft sich in den Einnahmen auf 3.498.800 € und kann nur mit einer Entnahme aus der Rücklage in Höhe von 686.100 € ausgeglichen werden.
Vorbehaltlich der Beschlussfassung der Wirtschaftspläne für das Schwimmbad und die Kindertagesstätten in der Gemeinderatssitzung im Dezember 2022 kann der Haushaltsplan dann in der ersten Sitzung des neuen Jahres beschlossen werden.
TOP 8
Beratung und Beschlussfassung über die Vertragsergänzung Nachverdichtung hinsichtlich der Netzerweiterung mittels nachträglicher Hausanschlüsse
-öffentlich-
Beschluss-Nr.: GR 2022/25/456
Der Gemeinderat der Gemeinde Buttstädt beschließt die Vertragsergänzung Nachverdichtung hinsichtlich der Netzerweiterung mittels nachträglicher Hausanschlüsse in der Gemeinde Buttstädt.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: 21
Zahl der Abstimmungsberechtigten: 15
Davon gemäß § 38 ThürKO ausgeschlossen: 0
| Ja-Stimmen: 14 | Nein-Stimmen: 0 | Enthaltungen: 1 |
TOP 9
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe "Rathaus Buttstädt - Lieferung und Montage der Möblierung für den Ratssaal"
-öffentlich-
Beschluss-Nr.: GR 2022/25/457
Der Gemeinderat der Gemeinde Buttstädt beschließt, den Auftrag für die Lieferung und Montage der Möblierung des Ratssaales an die Firma designfunktion, Johannesstraße 162/163, 99084 Erfurt, mit einer Brutto-Angebotssumme in Höhe von 66.958,91 € zu erteilen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: 21
Zahl der Abstimmungsberechtigten: 15
Davon gemäß § 38 ThürKO ausgeschlossen: 0
| Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 | Enthaltungen: 2 |
TOP 10
Beratung und Beschlussfassung über die außerplanmäßige Ausgabe zur Erneuerung der Abwasserhebeanlage in der Feuerwehr Buttstädt"
-öffentlich-
Beschluss-Nr.: GR 2022/25/458
Der Gemeinderat beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 10.234 € für die Abwasserhebeanlage durch eine Minderausgabe bei der Haushaltsstelle 6100-0400.05 zu decken.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: 21
Zahl der Abstimmungsberechtigten: 15
Davon gemäß § 38 ThürKO ausgeschlossen: 0
| Ja-Stimmen: 15 | Nein-Stimmen: 0 | Enthaltungen: 0 |
TOP 11
Beratung und Beschlussfassung über die Vereinbarung zum Bau und Unterhaltung einer verbandseigenen Kanalisation zur Entwässerung des Straßenkörpers (Straßenbaulastträgervertrag "Oberer Seifertsberg" Teilabschnitt) zwischen der Gemeinde Buttstädt und dem AZV Scherkondetal
-öffentlich-
Beschluss-Nr.: GR 2022/25/459
Der Gemeinderat Buttstädt beschließt der Vereinbarung zur Beteiligung des Straßenbaulastträgers zum Bau und Unterhaltung einer verbandseigenen Kanalisation zur Entwässerung des Straßenkörpers „Oberer Seifertsberg“ Teilabschnitt mit einer Länge von 132 m (Straßenbaulastträgervertrag) zwischen der Gemeinde Buttstädt und dem AZV Scherkondetal laut Anlage zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: 21
Zahl der Abstimmungsberechtigten: 15
Davon gemäß § 38 ThürKO ausgeschlossen: 0
| Ja-Stimmen: 15 | Nein-Stimmen: 0 | Enthaltungen: 0 |
TOP 12
Beratung und Beschlussfassung über die Vereinbarung zum Bau und Unterhaltung einer verbandseigenen Kanalisation zur Entwässerung des Straßenkörpers (Straßenbaulastträgervertrag "Windische Straße" Teilabschnitt) zwischen der Gemeinde Buttstädt und dem AZV Scherkondetal
-öffentlich-
Beschluss-Nr.: GR 2022/25/460
Der Gemeinderat Buttstädt beschließt der Vereinbarung zur Beteiligung des Straßenbaulastträgers zum Bau und Unterhaltung einer verbandseigenen Kanalisation zur Entwässerung des Straßenkörpers „Windische Straße“ Teilabschnitt mit einer Länge von 390 m (Straßenbaulastträgervertrag) zwischen der Gemeinde Buttstädt und dem AZV Scherkondetal laut Anlage zuzustimmen.
Die Fälligkeit für die beiden Raten wird auf den 30.11.2022 festgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: 21
Zahl der Abstimmungsberechtigten: 15
Davon gemäß § 38 ThürKO ausgeschlossen: 0
| Ja-Stimmen: 15 | Nein-Stimmen: 0 | Enthaltungen: 0 |
TOP 13
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages zur Lieferung eines interaktiven Spielgerätes (Yalp Toro) für den Spielplatz im Ortsteil Guthmannshausen
-öffentlich-
Beschluss-Nr.: GR 2022/25/461
Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag zur Lieferung und Montage des interaktiven Spielgerätes Yalp Toro mit einer Auftragssumme in Höhe von 73.179,06 € an die Firma Lappset, Kircheninsel 3, 48599 Gronau zu vergeben.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: 21
Zahl der Abstimmungsberechtigten: 15
Davon gemäß § 38 ThürKO ausgeschlossen: 0
| Ja-Stimmen: 15 | Nein-Stimmen: 0 | Enthaltungen: 0 |
TOP 14
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages "Austausch einer Umwälzpumpe im Schwimmbad Buttstädt" (Tischvorlage)
-öffentlich-
Beschluss-Nr.: GR 2022/25/462
Der Gemeinderat der Gemeinde Buttstädt beschließt, der Firma Woelk Schwimmbadtechnik GmbH, Oberwendenstraße 28, 99628 Buttstädt, mit einer Brutto-Angebotssumme in Höhe von 14.233,59 € den Auftrag zum Austausch der Umwälzpumpe im Schwimmbad Buttstädt zu erteilen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: 21
Zahl der Abstimmungsberechtigten: 15
Davon gemäß § 38 ThürKO ausgeschlossen: 0
| Ja-Stimmen: 15 | Nein-Stimmen: 0 | Enthaltungen: 0 |
TOP 15
Beratung und Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe PV-Anlage Schwimmbad
-öffentlich-
Beschluss-Nr.: GR 2022/25/463
Der Gemeinderat der Gemeinde Buttstädt beschließt eine überplanmäßige Ausgabe aus der Rücklage 9100-3100 in Höhe von insgesamt 30.000,00 €. Die überplanmäßige Ausgabe soll aus der Rücklage 9100-3100 finanziert/entnommen werden.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: 21
Zahl der Abstimmungsberechtigten: 15
Davon gemäß § 38 ThürKO ausgeschlossen: 0
| Ja-Stimmen: 15 | Nein-Stimmen: 0 | Enthaltungen: 0 |
TOP 16
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Leistung "Erstellung von zwei energetischen Quartierskonzepten im Rahmen des Programms KfW 432 "Ellersleben-Olbersleben" und Guthmannshausen-Mannstedt"
-öffentlich-
Beschluss-Nr.: GR 2022/25/464
Der Gemeinderat Buttstädt beschließt die Vergabe der Leistung „Erstellung von zwei energetischen Quartierskonzepten im Rahmen des Programms KfW 432 "Ellersleben-Olbersleben" und Guthmannshausen-Mannstedt" an die Firma DSK GmbH, Erfurter Straße 11, 99423 Weimar mit einer Brutto-Angebotssumme in Höhe von 171.268,97 €.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: 21
Zahl der Abstimmungsberechtigten: 15
Davon gemäß § 38 ThürKO ausgeschlossen: 0
| Ja-Stimmen: 15 | Nein-Stimmen: 0 | Enthaltungen: 0 |
TOP 17
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Leistung "Erstellung von zwei energetischen Quartierskonzepten im Rahmen des Programms KfW 432 "Brembach" und "Rudersdorf, Eßleben-Teutleben, Hardisleben"
-öffentlich-
Beschluss-Nr.: GR 2022/25/465
Der Gemeinderat Buttstädt beschließt die Vergabe der Leistung „Erstellung von zwei energetischen Quartierskonzepten im Rahmen des Programms KfW 432 "Brembach" und "Rudersdorf, Eßleben-Teutleben, Hardisleben" an die Firma seecon Ingenieure GmbH, Halle 14, Spinnereistraße 7, 04179 Leipzig mit einer Brutto-Angebotssumme in Höhe von 165.648,00 €.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: 21
Zahl der Abstimmungsberechtigten: 15
Davon gemäß § 38 ThürKO ausgeschlossen: 0
| Ja-Stimmen: 15 | Nein-Stimmen: 0 | Enthaltungen: 0 |
TOP 18
Bekanntmachung der Beschlüsse 21. Sitzung des HFA vom 08.09.2022
-öffentlich-
Die Beschlüsse der 21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.09.2022 wurden den Gemeinderäten mit der Einladung zur Gemeinderatssitzung übergeben.
TOP 19
Bekanntmachung der Beschlüsse 22. Sitzung des BVA vom 01.11.2022
-öffentlich-
Die Beschlüsse der 22. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 01.11.2022 haben die Gemeinderäte heute als Tischvorlage erhalten.
TOP 20
Anfragen und Mitteilungen
-öffentlich-
| - | Für eine solarbetriebene Geschwindigkeitsanzeige sind Angebote eingeholt worden. |
| Das Gerät ist verschiedentlich programmier- und selbst auslesbar und kostet ca. 3.000,00 €. | |
| Es soll vorerst eins angeschafft werden, welches dann bei Bedarf zeitweise in den Ortschaften installiert wird. | |
| Der Ortschaftsbürgermeister von Guthmannshausen meldet dringenden Bedarf an. | |
| - | Die Bauarbeiten in der Goethestraße in Buttstädt stehen bis auf kleinere Restarbeiten kurz vor dem Abschluss. |
| Eine Abnahme der Arbeiten hat noch nicht stattgefunden. | |
| Die Arbeiten in der Kutschergasse sollen in Abstimmung mit der Baufirma im kommenden Jahr beginnen. | |
| Die Baufirma hat die Einhaltung der angebotenen Preise auch bei einem Baubeginn im Frühjahr 2023 zugesichert. | |
| Die Anwohner sind informiert. | |
| Auch der Baubeginn der Straßenbauarbeiten am Roßplatz ist in Abstimmung mit der Baufirma und der Fördermittelstelle wetterbedingt auf März 2023 verschoben worden. | |
| Die Sanierung des Teichs in Olbersleben läuft. | |
| - | Bezüglich der gestohlenen Lampe an der Bushaltestelle Hauenthal gibt es keine neuen Hinweise auf deren Verbleib. |
| Es wurde eine neue bestellt. | |
| - | Der Buttstädter Bahnhof und das Gelände darum herum ist in einem verwahrlosten Zustand und kein gutes Aushängeschild für Besucher der Stadt. |
| Das Objekt befindet sich nicht in kommunalem Eigentum. | |
| Durch Studenten der Bauhaus-Universität Weimar wurde eine Studie erstellt und Ideen für eine Um- bzw. Neunutzung entwickelt. | |
| Daraufhin wurden durch die Gemeinde Buttstädt entsprechende Fördermittel beantragt. | |
| Das Projekt wurde von der Förderstelle in der ersten Phase für förderwürdig befunden. | |
| Im weiteren Fortgang soll später geprüft werden, ob es sinnvoll, finanzierbar und im Hinblick auf die Folgekosten für die Gemeinde zu leisten ist und ob es umgesetzt werden soll. | |
| - | Ein Lob wird erteilt für den Inhalt und die Aufmachung der Landgemeindezeitschrift, verbunden mit der Bitte, künftig in den Texten auf das Gendern mit Doppelpunkten, Sternchen, Großbuchstaben, Unterstrichen etc. im Wort zu verzichten. |
| - | Die Müllablagerungen an der ehemaligen Deponie an der Niederreißener Straße nehmen überhand. |
| Wer ermittelt wird, hat mit einer empfindlichen Strafe zu rechnen. |