Gemeinde Buttstädt
aus der 40. Sitzung des Gemeinderates Buttstädt am 06.05.2024 in Buttstädt
Die Sitzung setzte sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen. Die Ladung erfolgte form- und fristgerecht. 18 von 21 Gremiumsmitglieder waren anwesend. Das Gremium war beschlussfähig.
Hendrik Blose
Bürgermeister
Beratung und Beschlussfassung über die Tagesordnung der 40. Sitzung des Gemeinderates am 06.05.2024
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Buttstädt beschließt die Tagesordnung über seine 40. Sitzung am 06.05.2024 mit vorstehenden Änderungen.
Beratungsergebnis:
17 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung
Beschlussnummer GR 2024/40/709
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung zur Haushaltssatzung und -plan 2024
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Buttstädt beschließt die 1. Änderungssatzung zur Haushaltssatzung und -plan 2024.
Beratungsergebnis:
18 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung
Beschlussnummer GR 2024/40/710
Beratung und Beschlussfassung über den Finanzplan und das Investionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027
Beschluss:
Der Gemeinderat Buttstädt beschließt den Finanzplan mit Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027 zur 1. Änderung der Haushaltssatzung und -plan 2024.
Beratungsergebnis:
18 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung
Beschlussnummer GR 2024/40/711
Beratung und Beschlussfassung über die Benutzungssatzung für öffentliche Einrichtungen der Gemeinde Buttstädt vom 06.05.2024
Beschluss:
Der Gemeinderat Buttstädt beschließt die Benutzungssatzung für öffentliche Einrichtungen der Gemeinde Buttstädt in der Fassung vom 06.05.2024.
Beratungsergebnis:
17 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Beschlussnummer GR 2024/40/712
Beratung und Beschlussfassung über die Gebührensatzung zur Benutzungssatzung der öffentlichen Einrichtungen in der Gemeinde Buttstädt (Tischvorlage)
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Buttstädt beschließt die Gebührensatzung zur Benutzungssatzung der öffentlichen Einrichtungen in der Gemeinde Buttstädt in der Fassung vom 06.05.2024.
Beratungsergebnis:
17 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Beschlussnummer GR 2024/40/713
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Gebührensatzung zur Benutzungssatzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Buttstädt vom 06.05.2024
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Buttstädt beschließt die 1. Änderung der Gebührensatzung zur Benutzungssatzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Buttstädt vom 06.05.2024.
Beratungsergebnis:
12 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Beschlussnummer GR 2024/40/714
Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde Buttstädt zur geplanten Errichtung von 10 Windenergieanlagen (1 in der Gemarkung Roldisleben, 7 in der Gemarkung Rastenberg, 1 in der Gemarkung Olbersleben, 1 in der Gemarkung Mannstedt)
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Buttstädt beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung und zum Betrieb von 10 Windenergieanlagen (WEA) der Typen Vestas V136 - 4.2 MW, V162 - 6.2 MW und V172 - 7.2 MW mit Nabenhöhen von 166 m, 169 m und 199 m in den Gemarkungen Roldisleben, Rastenberg, Olbersleben und Mannstedt zu erteilen.
Es gibt keine / folgende Hinweise, Anregungen und Bedenken zum Vorhaben:
Wesentliche Beeinträchtigungen der Belange der Gemeinde Buttstädt, insbesondere der dem Planungsgebiet am nächsten liegenden Ortschaften Olbersleben, Hardisleben, Guthmannshausen und Mannstedt (bezüglich des zu erwartenden Schalls) sowie der Ortschaft Hardisleben (hinsichtlich des zu erwartenden Schattenwurfs), werden nicht erwartet.
Beratungsergebnis:
0 Ja-Stimmen, 18 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung
Beschlussnummer GR 2024/40/715
Der Beschlussvorschlag wurde abgelehnt.
Beratung und Beschlussfassung über eine außerplanmäßige Ausgabe für den Straßenbau "Am Tonneborn", OT Guthmannshausen
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die Kosten der Baumaßnahme Am Tonneborn durch eine Entnahme aus der Rücklage in Höhe von 42.000 € zu decken.
Beratungsergebnis:
18 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung
Beschlussnummer GR 2024/40/716