Gemeinde Buttstädt
aus der 39. Sitzung des Gemeinderates Buttstädt am 24.04.2024 in Buttstädt
Die Sitzung setzte sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen. Die Ladung erfolgte form- und fristgerecht. 15 von 21 Gremiumsmitglieder waren anwesend. Das Gremium war beschlussfähig.
Hendrik Blose
Bürgermeister
Beratung und Beschlussfassung über die Tagesordnung der 39. Sitzung des Gemeinderates am 24.04.2024
Beschluss:
Der Gemeinderat Buttstädt beschließt die Tagesordnung über seine 39. Sitzung am 24.04.2024 mit vorgenannten Änderungen und Ergänzungen.
Beratungsergebnis:
15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung
Beschlussnummer GR 2024/39/688
Beratung und Beschlussfassung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 37. Sitzung des Gemeinderates vom 20.02.2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt den öffentlichen Teil der Niederschrift der 37. Sitzung des Gemeinderates vom 20.02.2024 ohne Änderungen und Ergänzungen.
Beratungsergebnis:
14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Beschlussnummer GR 2024/39/689
Beratung und Beschlussfassung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 38. Sitzung des Gemeinderates vom 27.02.2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt den öffentlichen Teil der Niederschrift der 38. Sitzung des Gemeinderates vom 27.02.2024 ohne Änderungen und Ergänzungen.
Beratungsergebnis:
13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltung
Beschlussnummer GR 2024/39/690
Beratung und Beschlussfassung über das energetische Quartierskonzept „Rudersdorf, Eßleben-Teutleben, Hardisleben“, Programm KfW 432
Beschluss:
Beratungsergebnis:
14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Beschlussnummer GR 2024/39/691
Beratung und Beschlussfassung über das energetische Quartierskonzept „Brembach“, Programm KfW 432
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Buttstädt beschließt, das am 24.04.2024 vorgestellte energetischen Quartierskonzept für die Ortsteile Groß- und Kleinbrembach anzunehmen.
Beratungsergebnis:
14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Beschlussnummer GR 2024/39/691
Beratung und Beschlussfassung über das energetische Quartierskonzept „Guthmannshausen-Mannstedt“, Programm KfW 432
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Buttstädt beschließt, das am 24.04.2024 vorgestellte energetische Quartierskonzept für die Ortsteile Guthmannshausen und Mannstedt anzunehmen.
Beratungsergebnis:
13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltung
Beschlussnummer GR 2024/39/692
Beratung und Beschlussfassung über das energetische Quartierskonzept „Ellersleben-Olbersleben“, Programm KfW 432
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Buttstädt beschließt, das am 24.04.2024 vorgestellte energetische Quartierskonzept für die Ortsteile Ellersleben und Olbersleben anzunehmen.
Beratungsergebnis:
13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltung
Beschlussnummer GR 2024/39/693
Beratung und Beschlussfassung über das Radwegekonzept der Landgemeinde Buttstädt
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, das am 24.04.2024 vorgestellte Radverkehrskonzept für die Landgemeinde Buttstädt anzunehmen.
Beratungsergebnis:
14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Beschlussnummer GR 2024/39/694
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Einbeziehung von Flächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Hardisleben der Gemeinde Buttstädt
(Ergänzungssatzung OT Hardisleben der Gemeinde Buttstädt)
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Buttstädt beschließt die „Satzung zur Einbeziehung von Flächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Hardisleben der Gemeinde Buttstädt“
(Ergänzungssatzung OT Hardisleben der Gemeinde Buttstädt).
Beratungsergebnis:
15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung
Beschlussnummer GR 2024/39/695
Beratung und Beschlussfassung über die Entgeltordnung zur Badeordnung der Gemeinde Buttstädt für das Freibad im Ortsteil Buttstädt
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Buttstädt beschließt die Entgeltordnung zur Badeordnung der Gemeinde Buttstädt für das Freiband im Ortsteil Buttstädt vom 24.04.2024. Die Entgeltordnung ist Bestandteil des Beschlusses.
Beratungsergebnis:
14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Beschlussnummer GR 2024/39/696
Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Bekanntmachung über die Absicht der Teileinziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche
Beschluss:
Der Gemeinderat Buttstädt beschließt die öffentliche Bekanntmachung über die Absicht der Teileinziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche.
Beratungsergebnis:
14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Beschlussnummer GR 2024/39/697
Beratung und Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe für die Baumaßnahme Schänkplatz
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Buttstädt beschließt die Entnahme aus den Rücklagen (9100-3100) in Höhe von 20.000 € zur Deckung der Mehrausgaben bei der Baumaßnahme Schänkplatz (6300-9400.30).
Beratungsergebnis:
15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung
Beschlussnummer GR 2024/39/698