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Amtsblatt der Stadt Bad Berka
Ausgabe 10/2024
Amtlicher Teil
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Amtlicher Teil

Die Veröffentlichung nachfolgender Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschrift durch den Stadtrat.

In der Sitzung des Stadtrates am 16.09.2024 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst. Die in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse liegen nach Genehmigung der Niederschrift zu den Dienstzeiten zu jedermanns Einsichtnahme in der Stadtverwaltung Bad Berka, Am Markt 10, 99438 Bad Berka aus

In der öffentlichen Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Änderung der Besetzung der Ausschüsse

Vorl.-Nr.:

SR-019/2024

Beschl.-Nr.

018-02/2024

Beschlusstext:

Der Stadtrat bestätigt die geänderte Besetzung der Ausschüsse durch die Fraktion BI Pro Bad Berka wie folgt:

HFA:

Ausschuss-

mitglied:

Jörg Michaelis

Vertreter:

Andreas Stephan

BAU:

Ausschuss-

mitglied:

Andreas Stephan

Vertreter:

Jörg Michaelis

berufene

Bürger:

Holger Frurieb

Vertreter:

Oliver Naperkowski

SOK:

Ausschuss-

mitglied:

Michael Horn

Vertreter:

Wolfgang Bröse

berufene

Bürger:

Hildegard Fleischer

Vertreter:

Grit Frurieb

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

21 (einschließlich Bürgermeister)

Anzahl der davon Anwesenden

19

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Ortsbild und Werbung

(Fraktion: CDU Bad Berka)

Vorl.-Nr.:

SR-022/2024

Beschl.-Nr.

019-02/2024

Beschlusstext:

Das Ortsbild von Bad Berka wird insbesondere im Verlauf der Durchgangsstraßen zunehmend von großflächiger Werbung geprägt. Im Hinblick auf ein dem Kurort angemessenes Erscheinungsbild wird der Bürgermeister beauftragt mit der Überprüfung vorhandener Regelungen auf Rechtskonformität sowie tatsächliche Umsetzung. Dazu wird um Berichterstattung bis 1. Quartal 2025 gebeten.

Erarbeitung von Novellierungsvorschlägen zur Beschränkung von Werbung auf ein gestalterisch verträgliches Maß. Die Fachausschüsse (SOK, BA) sollen an der inhaltlichen Ausgestaltung beteiligt werden.

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

21 (einschließlich Bürgermeister)

Anzahl der davon Anwesenden

19

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Verwendung der Gewinne aus den Jahresabschlüssen 2023 und folgender Jahre des Eigenbetriebes Kommunale Wohnungen der Stadt Bad Berka

Vorl.-Nr.:

SR-025/2024

Beschl.-Nr.

020-02/2024

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt, bei Vorliegen der geprüften Jahresabschlüsse des Eigenbetriebes Kommunale Wohnungen der Stadt Bad Berka (EKW) für die Wirtschaftsjahre ab 2023 und folgender Jahre, bis auf Widerruf den jeweiligen Jahresüberschuss jeweils zum 31.08. des Folgejahres als Bestandteil des Eigenkapitals des EKW zu belassen.

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

21 (einschließlich Bürgermeister)

Anzahl der davon Anwesenden

19

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Genehmigung der Niederschrift der 01. Sitzung des Stadtrates am 01.07.2024 (öffentlicher Teil)

Vorl.-Nr.:

SR-030/2024

Beschl.-Nr.

021-02/2024

Beschlusstext:

Das Gremium genehmigt die Niederschrift der 1. Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Berka am 01.07.2024 (öffentlicher Teil).

Der Antrag wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

21 (einschließlich Bürgermeister)

Anzahl der davon Anwesenden

19

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

Ehrensold für einen ehemaligen Ortsteilbürgermeister - Bergern

Vorl.-Nr.:

SR-031/2024

Beschl.-Nr.

022-02/2024

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt, Herrn Rolf Kirchner einen Ehrensold in Höhe von monatlich 66,67 € gem. § 8 ThürKWBG rückwirkend ab Juni 2024 zu bewilligen.

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

21 (einschließlich Bürgermeister)

Anzahl der davon Anwesenden

19

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Ehrensold für einen ehemaligen Ortsteilbürgermeister - Tannroda

Vorl.-Nr.:

SR-032/2024

Beschl.-Nr.

023-02/2024

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt, Herrn Günter Schmieder einen Ehrensold in Höhe von monatlich 133,33 € gem. § 8 ThürKWBG rückwirkend ab Juni 2024 zu bewilligen.

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

21 (einschließlich Bürgermeister)

Anzahl der davon Anwesenden

19

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Bad Berka, 18.09.2024

gez. Michael Jahn

Bürgermeister