Titel Logo
Amtsblatt der Stadt Bad Berka
Ausgabe 12/2025
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Amtlicher Teil

Die Veröffentlichung nachfolgender Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschrift durch den Stadtrat.

In der Sitzung des Stadtrates am 24.11.2025 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst. Die in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse liegen nach Genehmigung der Niederschrift zu den Dienstzeiten zu jedermanns Einsichtnahme in der Stadtverwaltung Bad Berka, Am Markt 10, 99438 Bad Berka aus

In der öffentlichen Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Forsteinrichtungswerk des Stadtwaldes Bad Berka

Vorl.-Nr.:

SR-152/2025

Beschl.-Nr.

100-11/2025

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt das Betriebswerk der Forsteinrichtung für den Kommunalwald Bad Berka im Thüringer Forstamt Bad Berka für den Zeitraum 01.01.2025 bis 31.12.2034.

Der Antrag wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

21 (einschließlich Bürgermeister)

Anzahl der davon Anwesenden

20

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

3

Änderung der Ausschussbesetzung

(Fraktion: CDU Bad Berka)

Vorl.-Nr.:

SR-154/2025

Beschl.-Nr.

101-11/2025

Beschlusstext:

Die CDU-Fraktion entsendet als stimmberechtigte Mitglieder in den

Haupt- und Finanzausschuss

Herrn Jens Reichelt (anstelle von Dr. Stefan Richter)

Ausschuss für Soziales, Ordnung und Kurortentwicklung

Dr. Stefan Richter (anstelle von Frau Werneburg)

Stellvertretung Jens Reichelt (anstelle von Dr. Stefan Richter)

Die CDU-Fraktion entsendet als sachkundigen Bürger in den

Bauausschuss

Herrn Norbert Block (anstelle von Jens Reichelt)

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

21 (einschließlich Bürgermeister)

Anzahl der davon Anwesenden

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Wahl einer Schiedsperson für die Schiedsstelle Bad Berka

Vorl.-Nr.:

SR-155/2025

Beschl.-Nr.

102-11/2025

Beschlusstext:

Der Stadtrat wählt gem. § 4 Absatz 1 ThürSchStG Frau Stefanie Janke, geb. am 04.09.1992, wohnhaft in 99438 Bad Berka, zur Schiedsperson für die Schiedsstelle der Stadt Bad Berka für die Dauer von fünf Jahren.

Der Antrag wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

21 (einschließlich Bürgermeister)

Anzahl der davon Anwesenden

20

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

0

Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Bad Berka

Vorl.-Nr.:

SR-156/2025

Beschl.-Nr.

103-11/2025

Beschlusstext:

Der Stadtrat wählt gem. § 2 Absatz 2 ThürSchStG i.V.m § 4 Absatz 1 ThürSchStG Herrn Jürgen Wellhöfer, geb. am 20.08.1956, wohnhaft in 99438 Bad Berka, zur stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle der Stadt Bad Berka für die Dauer von fünf Jahren.

Der Antrag wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

21 (einschließlich Bürgermeister)

Anzahl der davon Anwesenden

20

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

0

Friedhofssatzung der Stadt Bad Berka

Vorl.-Nr.:

SR-157/2025

Beschl.-Nr.

104-11/2025

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt die Friedhofssatzung der Stadt Bad Berka.

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

21 (einschließlich Bürgermeister)

Anzahl der davon Anwesenden

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Zweite Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bad Berka

Vorl.-Nr.:

SR-158/2025

Beschl.-Nr.

105-11/2025

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt:

1.

die Zweite Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bad Berka und ihrer Ortsteile,

2.

das Gebührenverzeichnis zur Friedhofsgebührensatzung und

3.

die Gebührenkalkulation für die Jahre 2025 bis 2028.

Der Antrag wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

21 (einschließlich Bürgermeister)

Anzahl der davon Anwesenden

20

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

8

Enthaltungen:

3

Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Stadtrates am 22.09.2025 (öffentlicher Teil)

Vorl.-Nr.: SR-159/2025

Beschl.-Nr. 106-11/2025

Beschlusstext:

Das Gremium genehmigt die Niederschrift der 10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Berka am 22.09.2025 (öffentlicher Teil).

Der Antrag wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

21 (einschließlich Bürgermeister)

Anzahl der davon Anwesenden

20

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

5

Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 46400.67200

Vorl.-Nr.:

SR-183/2025

Beschl.-Nr.

107-11/2025

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 46400.67200 (Fremdkinderpauschale ThürKigaG) in Höhe von 81.043,10 EUR

Die überplanmäßige Ausgabe wird durch Mehreinnahmen in den Haushaltsstellen (Fremdkinderpauschale ThürKigaG) 46410.16200 (44.369,38 EUR) und 46450.16200 (36.673,72 EUR) gedeckt.

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

21 (einschließlich Bürgermeister)

Anzahl der davon Anwesenden

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Bad Berka, 01.12.2025

gez. Michael Jahn

Bürgermeister