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Amtsblatt der Stadt Bad Berka
Ausgabe 2/2026
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses

Die Veröffentlichung nachfolgender Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschrift durch den Haupt- und Finanzausschuss.

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.02.2026 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst. Die in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse liegen nach Genehmigung der Niederschrift zu den Dienstzeiten zu jedermanns Einsichtnahme in der Stadtverwaltung Bad Berka, Am Markt 10, 99438 Bad Berka aus

In der öffentlichen Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Überarbeitung Parkpflegewerk

Überplanmäßige Ausgabe in HH-Stelle 2.58000.94110

Vorl.-Nr.:

HFA-061/2026

Beschl.-Nr.

045-11/2026

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 2.58000.94110 in Höhe von 13.000 €

Die überplanmäßige Ausgabe wird durch außerplanmäßige Einsparung in der Haushaltsstelle 2.61510.96050 Sanierung Scheune Tannroda ausgeglichen.

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7 (einschließlich Bürgermeister)

Anzahl der davon Anwesenden

4

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Neubau Feuerwehrgerätehaus OT Gutendorf, 99438 Bad Berka

Außerplanmäßige Ausgabe in Kostenstelle 13050.94000

Vorl.-Nr.:

HFA-062/2026

Beschl.-Nr.

046-11/2026

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 40.000 € in der Kostenstelle 13050.94000.

Außerplanmäßige Ausgabe wird durch eine Entnahme aus der Rücklage in der Haushaltsstelle 91000.31000 in Höhe von 40.000 € ausgeglichen.

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7 (einschließlich Bürgermeister)

Anzahl der davon Anwesenden

4

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Genehmigung der Niederschrift zur 09. HFA-Sitzung am 01.09.2025 (öffentlicher Teil)

Vorl.-Nr.:

HFA-063/2025

Beschl.-Nr.

047-11/2026

Beschlusstext:

Das Gremium genehmigt die Niederschrift der 09. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 01.09.2025 (öffentlicher Teil).

Der Antrag wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7 (einschließlich Bürgermeister)

Anzahl der davon Anwesenden

4

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

2

Bad Berka, 10.02.2026

gez. Michael Jahn

Bürgermeister