Amtlicher Teil
Die Veröffentlichung nachfolgender Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschrift durch den Stadtrat.
In der Sitzung des Stadtrates am 22.01.2024 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst. Die in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse liegen nach Genehmigung der Niederschrift zu den Dienstzeiten zu jedermanns Einsichtnahme in der Stadtverwaltung Bad Berka, Am Markt 10, 99438 Bad Berka aus
In der öffentlichen Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Bauvorhaben Freiflächengestaltung Braugasse
Überplanmäßige Ausgaben in der Kostenstelle 61500/96040
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| Vorl.-Nr.: | SR-604/2023 |
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| Beschl.-Nr. | 404-38/2024 |
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt überplanmäßige Ausgaben in der Kostenstelle 61500/96040 in Höhe von 60.000 €.
Die überplanmäßige Ausgabe wird durch außerplanmäßige Einsparungen in der Kostenstelle 13000/93500 ausgeglichen.
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 21 (einschließlich Bürgermeister) |
| Anzahl der davon Anwesenden | 20 |
| Ja-Stimmen: | 20 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltungen: | 0 |
Bauvorhaben Freiflächengestaltung Braugasse
Auftragsvergabe
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| Vorl.-Nr.: | SR-605/2023 |
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| Beschl.-Nr. | 405-38/2024 |
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt, den Auftrag für die Freiflächengestaltung an folgende Firma zu vergeben:
Gala Bauer GmbH
Lauchaer Höhe 25
99880 Waltershausen
Angebotshöhe: 167.486,50 €
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.
| Abstimmungsergebnis: |
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| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 21 (einschließlich Bürgermeister) |
| Anzahl der davon Anwesenden | 20 |
| Ja-Stimmen: | 20 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltungen: | 0 |
Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
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| Vorl.-Nr.: | SR-606/2023 |
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| Beschl.-Nr. | 406-38/2024 |
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt die zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung.
Der Antrag wird mehrheitlich beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 21 (einschließlich Bürgermeister) |
| Anzahl der davon Anwesenden | 20 |
| Ja-Stimmen: | 16 |
| Nein-Stimmen: | 2 |
| Enthaltungen: | 2 |
Bad Berka, 27.02.2024
gez. Michael Jahn
Bürgermeister